Politik im Land

Die Naturkatastrophe in Japan hat erneut die Unbeherrschbarkeit der Kernkraft verdeutlicht, die energiepolitische Debatte in Deutschland beginnt, begleitet von Protesten, aufs Neue. Selbst Schwarz-Gelb rudert in Sachten Atomkraft, wenn auch wenig glaubhaft, zurück. Weiterlesen

Der UN-Sicherheitsrat hat alle Staaten autorisiert, Zivilisten mit allen Mitteln vor Gewalt zu schützen. Doch die von Frankreich angeführte Koalitionen tut das Gegenteil und gefährdet Zivilisten mit sinnlosen Luftangriffen. Weiterlesen

Diese Frage stellte DIE LINKE in Bad Salzungen auf der Konversionskonferenz. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen gaben erste konkrete Antworten für die Thüringer Standorte und wollen weiter am Ball bleiben. Weiterlesen

Gera hat als eine der größten Städte in Thüringen nach wie vor keinen Haushalt aufstellen können. LINKE, SPD und Grünen wollen auch deswegen versuchen, die Bürger zukünftig besser zu beteiligen. Weiterlesen

Die CDU hält in Sonntagreden sehr viel von der Meinungsfreiheit. Werden jedoch Dinge gesagt, die ihnen politisch nicht in den Kram passen, rennen sie als erste zum Staatsanwalt. Sieht so christliche Demokratie aus? Weiterlesen

Der Fasching ist normalerweise nicht nur die Zeit ausgelassener Geselligkeit, sondern auch der satirischen Auseinandersetzung mit den Mächtigen. Davon war in Apolda in diesem Jahr nicht viel zu sehen, schlimmer noch das Weimarer Bündnis gegen Rechts durfte mit ihrem Wagen nicht teilnehmen. Weiterlesen

Fast eineinhalb Jahre regieren CDU und SPD nun schon zusammen in Thüringen, wenn man dies so nennen will. Passieren tut wenig. Zu große sind die politischen Differenzen zwischen Schwarz und Rosa. Dabei hätte die SPD gemeinsam mit der LINKEN den Politikwechsel schaffen können ... Weiterlesen

20.000 Menschen haben trotz massiven Einschüchterungsversuchen am 19. Februar entschieden Nein zu Naziaufmärschen gesagt – Erstürmung des „Haus der Begegnung“ durch die Polizei wird ein Nachspiel Weiterlesen

Die Wehrpflicht wird abgeschafft, aber die Kriege bleiben genauso wie die überholten militaristischen Rituale, die keiner braucht. Auf Schloss Friedenstein regt sich Widerstand. Weiterlesen

Ab dem 1. Mai gilt die Arbeitnehmerfreizügigkeit auch für alle osteuropäischen EU-Staaten. Dem Lohndumping wird damit noch weiter Tür und Tor geöffnet. Derweil bröckelt die Front gegen den Mindestlohn zumindest in der Zeitarbeitsbranche auf Seiten der Arbeitnehmer. Um den Druck zu erhöhen plant der DGB Aktionstag für den 24. Februar. Weiterlesen