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Zur Sache


Sozialstaat, statt Hartz IV!

Die rot-grüne Regierungskoalition unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) führte am 1. Januar 2005 das Hartz-IV-System (ALG II) ein. Dadurch wurde der Sozialstaat grundlegend verändert. Die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe wurden zusammengeführt. Hartz IV wurde als eine Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte eingeführt und sollte trotz Erwerbslosigkeit ermöglichen, ein Leben in Würde zu führen. Die ursprüngliche Intention der Gesetzgebung lautete „Fördern und Fordern“ Weiterlesen


Der UN-Migrationspakt und die Würde des Menschen

Seit Wochen wird über den UN-Migrationspakt diskutiert. Während von rechts laut aufgejault und sich in übelste Verschwörungstheorien ereifert wird, geht DIE LINKE sachlich mit dem Thema um. Das von Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping und Bernd Riexinger gemeinsam erarbeitet Papier zeigt, dass das Thema Migration auch ohne fremdenfeindliches Geplärre kritisch diskutiert werden kann. In einem Punkt sind sich bei der LINKEN alle einig: Die Würde des Menschen ist unantastbar! Weiterlesen


Landesregierung fest an der Seite der Zivilgesellschaft

Thüringens Minister für Bildung, Jugend und Sport, Helmut Holter, verlieh am 22. November den Thüringer Demokratiepreis. Damit wurden  zum sechsten Mal Initiativen, Vereine und Einzelpersonen für ihr gesellschaftliches Engagement für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in Thüringen ausgezeichnet. Weiterlesen


Mit zugespitzter Sprache von Alternativen überzeugen

Neulich, Erfurt-Nord, Infostand DIE LINKE. Es gibt viel Zustimmung, aber wir werden auch beschimpft. Wir spüren derzeit auf der Straße, dass das Klima in der Gesellschaft rauer geworden ist. Schon lange zeigen Untersuchungen des Bielefelder Soziologen Wilhelm Heitmeyer, dass in Deutschland 20 Prozent der Menschen extrem rechte Einstellungen haben. Nun äußern sie sie offen: Die Geflüchteten seien an allem Schuld. Weiterlesen


Politik im Auftrag des Kapitals

Nach zwei abermaligen Wahldebakeln für Union und SPD in Hessen und Bayern wurde das politische Berlin am 29. Oktober von einem wahren Erdbeben erschüttert. Angela Merkel, seit 2005 Kanzlerin, kündigte an, nicht wieder für den Parteivorsitz und auch nicht erneut für das Kanzleramt zu kandidieren. Das klingt nach ein guter Nachricht, bis man sich mir den potentiellen Nachfolgern beschäftigt. Weiterlesen


Die Gruft des Grafen

Mit Einbruch der Nacht ging er auf die Jagd. Sein Blutdurst versetzte die Menschen in Angst und Schrecken. So erzählt es der Roman über Graf „Dracula“. Das historische Vorbild des Vampirs: Graf Vlad III. Draculea. Wer hätte erwartet, dass das Grab des echten Fürsten nicht in Transsilvanien liegt, sondern in Neapel? Dorthin, in die süditalienische Metropole, ging Ende September die Studienreise der Linksfraktion GUE/NGL. Weiterlesen


Prekäre Beschäftigung auf dem Vormarsch in Ost und West

Auch 28 Jahre nach der Wiedervereinigung ist Deutschland tief gespalten. Die Spaltungslinie verläuft dabei entlang ökonomischer und sozialer Fragmentierung. Das Normalarbeitsverhältnis erodiert in Ost und West. Seit 1991 hat sich prekäre Beschäftigung bundesweit stark ausgebreitet. Befristung, Teilzeit unterhalb von 20 Wochenstunden sowie geringfügige Beschäftigung und Leiharbeit haben sich im Bundesgebiet nahezu verdoppelt. Knapp jede*r vierte Beschäftigte (23 Prozent) arbeitete 2017 prekär. 1991 war es noch nur noch „nur“ etwa jede*r siebte (14 Prozent). Weiterlesen


Offiziell übern Berg

Olivier Hansen

Griechenland hat´s geschafft! Zumindest offiziell. Am 20. August endete das dritte Kreditprogramm für Athen. Jetzt muss Griechenland nicht mehr jede noch so absurde Forderung der Gläubiger erfüllen. Weiterlesen


Aufstehen oder wi(e)der setzen?

Himmelhoch jauchzend oder zu Tode betrübt – dazwischen scheint es mit Blick auf die von Sahra Wagenknecht am 4. September vorgestellte Sammlungsbewegung nichts zu geben. Wie zu erwarten war, sind zahlreiche Funktionäre der Partei DIE LINKE nicht besonders erfreut über das, was die Vorsitzende der Bundestagsfraktion mit einigen Sozialdemokraten, Grünen und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens vorgestellt hat. Die Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow oder Bodo Ramelow glauben nicht das es funktionieren wird. Weiterlesen


FPÖ: Blaupause für die AfD

Die mehr als 60-jährige Entwicklung der „Freiheitlichen Partei Österreichs“ (FPÖ) zu einer extrem rechten Partei hat die „Alternative für Deutschland“ (AfD) in nur rund zwei Jahren vollzogen. Zu diesem Schluss kamen Martina Renner (MdB DIE LINKE) und der österreichische Journalist Michael Bonvalot bei der Veranstaltung „Den schwarz-blauen Rechtsruck stoppen“, am 20. August im Erfurter Café Nerly. Weiterlesen