Zur Sache
Verfassungsschutz – Gefahr für eine demokratische Gesellschaft?
In aller Regelmäßigkeit ploppt in Thüringen die Debatte um das Amt für Verfassungsschutz auf. Die Anlässe hierfür sind die allseits bekannten Positionen der Parteien und der medial gewitterte, manchmal auch gerne angeregte, Zwist innerhalb der Regierungskoalition. Weiterlesen
Desaströse Unterbesetzung
Die von der LINKEN initiierte Pflegekampagne hat die Probleme stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Prekäre Arbeitsverhältnisse und Personalmangel sind aber dennoch zu oft die Regel. Als Ergebnis der Kampagne für DIE LINKE ist festzustellen, die Forderung nach einer Pflegevollversicherung muss ein wichtiges sozialpolitisches Ziel sein. Weiterlesen
20 Jahre Euro: auf wackeligen Beinen
Denkt die Politik nicht um, läuft sie Gefahr, die Währungsunion in der nächsten Krise gegen die Wand zu fahren. Merkel und Co. müssen sich vom Dogma der schwarzen Null lossagen. Deutschland muss seine Binnennachfrage massiv ausweiten, durch höhere Löhne, Renten und staatliche Investitionen. Weiterlesen
Kommt die Mietenobergrenze?
Die von der Groko eingeführte Mietpreisbremse hat sich längst als Luftnummer erwiesen. Jetzt gibt es eine neue Idee, die dem Mietenirrsinn Einhalt gebieten könnte. DIE LINKE will prüfen, ob Thüringen für die Mietpreise eigene Obergrenzen einführen kann. „Wenn wir politische Gestaltungsmöglichkeiten haben, Mietexplosionen zu verhindern, müssen wir... Weiterlesen
Sozialstaat, statt Hartz IV!
Die rot-grüne Regierungskoalition unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) führte am 1. Januar 2005 das Hartz-IV-System (ALG II) ein. Dadurch wurde der Sozialstaat grundlegend verändert. Die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe wurden zusammengeführt. Hartz IV wurde als eine Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte... Weiterlesen
Der UN-Migrationspakt und die Würde des Menschen
Seit Wochen wird über den UN-Migrationspakt diskutiert. Während von rechts laut aufgejault und sich in übelste Verschwörungstheorien ereifert wird, geht DIE LINKE sachlich mit dem Thema um. Das von Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping und Bernd Riexinger gemeinsam erarbeitet Papier zeigt, dass das Thema Migration auch ohne... Weiterlesen
Landesregierung fest an der Seite der Zivilgesellschaft
Thüringens Minister für Bildung, Jugend und Sport, Helmut Holter, verlieh am 22. November den Thüringer Demokratiepreis. Damit wurden zum sechsten Mal Initiativen, Vereine und Einzelpersonen für ihr gesellschaftliches Engagement für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in Thüringen ausgezeichnet. Weiterlesen
Mit zugespitzter Sprache von Alternativen überzeugen
Neulich, Erfurt-Nord, Infostand DIE LINKE. Es gibt viel Zustimmung, aber wir werden auch beschimpft. Wir spüren derzeit auf der Straße, dass das Klima in der Gesellschaft rauer geworden ist. Schon lange zeigen Untersuchungen des Bielefelder Soziologen Wilhelm Heitmeyer, dass in Deutschland 20 Prozent der Menschen extrem rechte Einstellungen haben.... Weiterlesen
Politik im Auftrag des Kapitals
Nach zwei abermaligen Wahldebakeln für Union und SPD in Hessen und Bayern wurde das politische Berlin am 29. Oktober von einem wahren Erdbeben erschüttert. Angela Merkel, seit 2005 Kanzlerin, kündigte an, nicht wieder für den Parteivorsitz und auch nicht erneut für das Kanzleramt zu kandidieren. Das klingt nach ein guter Nachricht, bis man sich mir... Weiterlesen
Die Gruft des Grafen
Mit Einbruch der Nacht ging er auf die Jagd. Sein Blutdurst versetzte die Menschen in Angst und Schrecken. So erzählt es der Roman über Graf „Dracula“. Das historische Vorbild des Vampirs: Graf Vlad III. Draculea. Wer hätte erwartet, dass das Grab des echten Fürsten nicht in Transsilvanien liegt, sondern in Neapel? Dorthin, in die süditalienische... Weiterlesen