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Zur Sache


Militarisierung von Entwicklungspolitik

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Die Ertüchtigungsinitiative als Teil der Strategie auswärtiger Sicherheitspolitik“ von Sevim Dagdelen hervor. Konkret geht es um neue Möglichkeiten zur sogenannten Ertüchtigung der militärischen Fähigkeiten in Krisenländern Weiterlesen


Vom deutschen #Aufschrei zum weltweiten #MeToo

Die Enthüllungen über die jahrelangen sexuellen Übergriffe des amerikanischen Filmproduzenten Weinstein, haben eine Lawine des Protests losgelöst. Unter dem Hashtag #MeToo werden sexuelle Übergriffe gegen Frauen diskutiert. Frauen fühlen sich ermutigt, ihr Schweigen zu brechen. Weiterlesen


PR-Offensive für den Krieg

Wie die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen junge Leute mit einer kriegsverharmlosenden Doku-Soap in den Krieg locken will. Weiterlesen


Die heutige Linke und die Oktoberrevolution in Russland

Wer nicht über die Grenzen des heute dominierenden Gesellschaftssystems hinauszudenken gewillt oder in der Lage ist, für den ist die russische Revolution 1917 lediglich ein von vorn herein zum Scheitern verurteilter Versuch, gegen die Ewigkeit des Kapitalismus aufzubegehren. Weiterlesen


Bundeswehr in Syrien und Irak ohne Parlamentsvotum

Alle reden über die langwierige Verhandlungen für die nächste Koalition. Während dessen sollen aktuelle Auslandseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan und Syrien vorerst ohne Votum des Parlaments verlängert werden. "Ein vergiftetes Abschiedsgeschenk der alten, noch amtierenden Bundesregierung", findet Sahra Wagenknecht. Weiterlesen


Zwischen Brexit und Regionalförderung

Bodo Ramelow, Thüringens Ministerpräsident, beendete den offiziellen Teil seines Arbeitstags in Brüssel in einem roten Backsteinhaus in der Rue Frédéric Pelletier. Dort hat die Thüringer EU-Vertretung ihren Sitz. Gabi Zimmer, Thüringer Europaabgeordnete, und Gregor Gysi, Vorsitzender der Europäischen Linkspartei, waren mit dabei. Weiterlesen


Energiewende ja – Trassenirrsinn nein

So unnütz die geplanten Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungs-Trassen auch sind, so sicher ist, dass sie gebaut werden. Und dass obwohl sie für die Energiewende nicht notwendig sind und massive Gefahren für Mensch und Natur bestehen. Einer der wenigen, der unermüdlich aufklärt ist der Jenaer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert. Weiterlesen


25 Jahre Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen: hohe Ziele, bodenständiges Handeln

Es war wahrlich ein steiniger Weg, den die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen im letzten Vierteljahrhundert gegangen ist. Hoch auf dem Jenenser Landgrafen wurde 1992 das Thüringer Forum für Bildung und Wissenschaft e.V gegründet, aber bodenständig wurde das Handeln. Weiterlesen


Niedrigzinsen – Chancen und Risiken für Thüringer Kommunen

Auch für die Thüringer Kommunen sind die unverkennbaren Verwerfungen der Finanzmärkte eine neue Herausforderung. Kommunen mit Schulden könnten davon sogar profitieren. Aber das Problem ist komplex. Weiterlesen