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Zur Sache


Stadtbäume statt Leerräume

In Erfurt gibt eine wachsende Zahl von Akteuren, die sich mit dem Thema Nachhaltigkeit beschäftigen. Angefangen von der Umweltbildung bei Kindern und Jugendligen bis zum Car Sharing reicht das Spektrum. Sie präsentierten sich beim Hirschgartenfest am 25. Mai. Erstmal dabei: die Initiative Stadtbäume statt Leerräume. Weiterlesen


Europa – mon amour!

Olivier Hansen

Gabi Zimmer wird am 1. Juli das Europaparlament verlassen. Mit ihr geht nicht nur die langjährige Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL, sondern auch eine der erfahrensten Politikerinnen der Thüringer Linken überhaupt. Schon seit der Wende ist sie aktiv dabei und war auch Landes- und Fraktionsvorsitzende in Thüringen. Ihre Liebe gehört aber... Weiterlesen


Internetkonzerne zur Kasse

Am 3. Mai fand auf Einladung des „ND“ eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Digitalsteuer – Friendly fire aus Berlin“ in Jena statt. Es diskutierten Lena Saniye Güngör, Christian Schaft und Martin Schirdewan. Weiterlesen


Verstoß gegen das Neutralitätsgebot: Strafanzeige gegen Geraer Staatsanwalt

Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, hat Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gegen den Geraer Staatsanwalt Martin Zschächner gestellt. Dessen, mittlerweile eingestellte, Ermittlungen gegen das Künstlerkollektiv „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) wegen der vermeintlichen Bildung einer kriminellen Vereinigung seien ein „Skandal“. Weiterlesen


Ein harmonischer Parteitag

Fast 100 Seiten Landeswahlprogramm und mehr als 200 Änderungsanträge: DIE LINKE. Thüringen hatte sich für den Parteitag in Gera am 30. und 31. März so einiges vorgenommen. Weiterlesen


Etappensieg für soziale Rechte

Es war eine harter Kampf. Jetzt haben sich EU-Länder unter dem Vorsitz Rumäniens und das Team des EU-Parlaments geeinigt. U.a. dürfen EU-Bürger*innen ihr Arbeitslosengeld für mindestens sechs Monate in ein anderes Land mitnehmen. Weiterlesen


Verfassungsschutz – Gefahr für eine demokratische Gesellschaft?

In aller Regelmäßigkeit ploppt in Thüringen die Debatte um das Amt für Verfassungsschutz auf. Die Anlässe hierfür sind die allseits bekannten Positionen der Parteien und der medial gewitterte, manchmal auch gerne angeregte, Zwist innerhalb der Regierungskoalition. Weiterlesen


Desaströse Unterbesetzung

Die von der LINKEN initiierte Pflegekampagne hat die Probleme stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Prekäre Arbeitsverhältnisse und Personalmangel sind aber dennoch zu oft die Regel. Als Ergebnis der Kampagne für DIE LINKE ist festzustellen, die Forderung nach einer Pflegevollversicherung muss ein wichtiges sozialpolitisches Ziel sein. Weiterlesen


20 Jahre Euro: auf wackeligen Beinen

Denkt die Politik nicht um, läuft sie Gefahr, die Währungsunion in der nächsten Krise gegen die Wand zu fahren. Merkel und Co. müssen sich vom Dogma der schwarzen Null lossagen. Deutschland muss seine Binnennachfrage massiv ausweiten, durch höhere Löhne, Renten und staatliche Investitionen. Weiterlesen


Kommt die Mietenobergrenze?

Die von der Groko eingeführte Mietpreisbremse hat sich längst als Luftnummer erwiesen. Jetzt gibt es eine neue Idee, die dem Mietenirrsinn Einhalt gebieten könnte. DIE LINKE will prüfen, ob Thüringen für die Mietpreise eigene Obergrenzen einführen kann. „Wenn wir politische Gestaltungsmöglichkeiten haben, Mietexplosionen zu verhindern, müssen wir... Weiterlesen