Politik im Land
Bunt, laut, friedlich
Erfurt ist nicht unbedingt die Stadt, die zuvorderst mit Amsterdam oder San Francisco genannt wird, wenn es um Freizügigkeit oder die Rechte von Minderheiten geht. Schwul als Schimpfwort oder Homophobie im Fußballstadion sind, nicht nur in der Landeshauptstadt, noch längst nicht verschwunden. Weiterlesen
Nach uns die Sintflut
Seit Monaten beherrschen Debatten um Flüchtlinge den medialen und öffentlichen Diskurs. Die größte Herausforderung, vor der die Menschheit steht, ist aber eine ganz andere: Der Klimawandel, besser gesagt, die Klimakrise, die schon bald zur Katastrophe werden wird. Das jetzt schon unerträgliche Sterben im Mittelmeer wird dann noch weiter potenziert... Weiterlesen
35.000 von Neonazis auf Feindeslisten gesetzt
Auch nach dem Urteil im NSU-Prozess wird sich bei den Sicherheitsbehörden wenig ändern, wenn es um den Schutz von potentiellen Anschlagsopfern vor Rechtsterrorismus geht. Dieses Bild ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner. Weiterlesen
Schlag ins Gesicht für die Opfer
Mehr als fünf Jahre hat der Münchner NSU-Prozess gedauert. Am 11. Juli endlich das Urteil: lebenslang für Beate Zschäpe, 10 Jahre für Ralf Wohlleben, 3 Jahre für Holger G., zwei Jahre und sechs Monate für André E. und drei Jahre Jugendstrafe für Carsten S. Die Anwälte der Verurteilten haben bereits Revision eingelegt. Somit steht fest: Einen... Weiterlesen
Dauerkrise in der Pflege
Das Gesundheitswesen und vor allem die Pflege befinden sich in einer Dauerkrise. Die Beschäftigten und auch die Patienten können sich schon gar nicht mehr erinnern, dass es jemals anders war. Anders als beim Thema Migration findet aber kaum ein öffentlicher Diskurs statt und wenn, dann geht es fast nur ums Geld. Dabei sind es keineswegs zu... Weiterlesen
„Widerstandsgeist, der noch heute zu spüren ist“
Es war ein Menetekel für die Deindustrialisierung die den Osten nach der Einheit überrollte. Raffgierige Konzerne, Bonner Erfüllungspolitiker sowie die unfähige Treuhand führten die kohlschen Versprechen von blühenden Landschaften ad absurdum. Ein Fall, der exemplarisch für die verbrecherischen Fehler der 90er Jahre steht, ist Bischofferode. Obwohl... Weiterlesen
Rechtsstaat oder Staat der Rechten?
Thüringen bleibt das braune Herz Deutschlands. So traurig fällt die Analyse nach dem Neonazikonzert in Themar aus. Lange sah es so aus, als könnte es nicht stattfinden. Aber nur eine Woche vor der Angst entschied das Verwaltungsgericht Meiningen, dass doch keine Vögel beim Brüten gestört werden. Dass im letzten Jahr massenhaft verbotene Symbole... Weiterlesen
Worte statt Waffen
Überall in der Welt toben blutige Kriege. Die Gefahr eines Flächenbrandes scheint so nah wie noch nie. Und dennoch ist es oft zu leise um die Friedensbewegung. Anders war das vom 26. Mai bis zum 2. Juni. In dieser Zeit fuhr die Friedensfahrradtour von Würzburg nach Berlin und machte auch in Thüringen Station. Auf dem Domplatz trafen die Radler in... Weiterlesen
Facebook-Chef blieb viele Antworten schuldig
Beim Treffen des Europäischen Parlaments mit Mark Zuckerberg kritisierte Gabi Zimmer, die Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, den Facebook-Chef für die zweifelhaften Praktiken seines Unternehmens, die von der gravierenden Verletzung des Datenschutzes der Facebook-Nutzer*innen bis hin zur millionenschweren Lobbyarbeit in Brüssel gegen den... Weiterlesen
Notwendige Solidarität
Antisemitismus ist ein sehr altes Problem, das in seinen verschiedenen Formen nie wirklich verschwunden war. Im Gegenteil. Zwar schien in den vergangenen Jahren durch den allgemeinen blau-braunen Trollterror gegen Moslems, Linke oder Grüne Antisemitismus kaum noch eine Rolle zu spielen, doch offenbar hat sich gar nichts geändert. Der Angriff auf... Weiterlesen