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Politik im Land


Facebook-Chef blieb viele Antworten schuldig

Beim Treffen des Europäischen Parlaments mit Mark Zuckerberg kritisierte Gabi Zimmer, die Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, den Facebook-Chef für die zweifelhaften Praktiken seines Unternehmens, die von der gravierenden Verletzung des Datenschutzes der Facebook-Nutzer*innen bis hin zur millionenschweren Lobbyarbeit in Brüssel gegen den... Weiterlesen


Notwendige Solidarität

Antisemitismus ist ein sehr altes Problem, das in seinen verschiedenen Formen nie wirklich verschwunden war. Im Gegenteil. Zwar schien in den vergangenen Jahren durch den allgemeinen blau-braunen Trollterror gegen Moslems, Linke oder Grüne Antisemitismus kaum noch eine Rolle zu spielen, doch offenbar hat sich gar nichts geändert. Der Angriff auf... Weiterlesen


Für eine Friedensoffensive

Nicht nur innerhalb der LINKEN besteht die größte Einigkeit darüber, dass die Bundesregierung am besten zu einer Lösung beitragen kann, in dem die Bundeswehr abgezogen wird und alle Rüstungsexporte in die Region, vor allem an die Türkei, sofort gestoppt werden. Weiterlesen


Gemeinsamkeiten nach vorn stellen

Die Bürgermeister- und Landratswahlen am 15. April hielten die gesamte Palette an Emotionen bereit. Die Parteien kündigen rot-rot-grüne Bündnisse für die Stichwahl am 29. April an. Weiterlesen


Für eine solidarische Stadt

Am 7. April zog eine große Menge motivierter Demonstranten durch Erfurter, um lautstark die Stadt für sich zu reklamieren. Dies bedeutete bei der ersten Erfurter Mietparade konkret, sich gegen Gentrifizierung, „Konsummeilen mit Alkoholverboten, Gefahrengebieten und rassistischen Kontrollen“ und zahlreiche weitere gesellschaftliche Entwicklungen zu... Weiterlesen


Kräftiger Widerstand gegen die Stromtrasse

Im Landkreis Schmalkalden-Meiningen startete eine Woche vor Ostern die zweite kräftige Protestaktion gegen den Bau der Gleichstromtrasse. Sowohl der Bundesverband der Bürgerinitiativen, als auch starke Abordnungen aus der Thüringer Rhön, dem Wartburgkreis haben lautstark die Verhinderung der Trasse gefordert. Weiterlesen


Maßlose Aufrüstung

Auch die neue Bundesregierung bleibt bei der Planung der vorigen, bis 2030 130 Milliarden Euro für Investitionen in neue Waffensysteme – gerade auch für Auslandseinsätze – der Bundeswehr auszugeben. Weiterlesen


Frieden in Europa ist nur mit Russland zu erreichen

Sahra Wagenknecht hat gewiss nicht nur Freunde, auch innerhalb der eigenen Partei. Aber außer vielleicht Gregor Gysi wäre kaum ein anderer Politiker der LINKEN in der Lage, an einem nasskalten Donnerstag den Erfurter Anger mit mehreren hundert Menschen zu füllen. Weiterlesen


Solidarität mit der kurdischen Bewegung

Sie kamen mit abstrusen Vorwürfen im Morgengrauen. Wegen eines geteilten Facebook-Beitrags, auf dem eine Fahne der verbotenen PKK zu sehen sein soll, rückte die Polizei im RedRoXX ein. Dass die Linksjugend dort nur Untermieter ist und das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten den Schutz der Immunität genießt, scheint die Staatsanwaltschaft bewusst... Weiterlesen


Engagement von Frauen hat unsere Welt nötig

Platz 1 beim LINKEN Frauenpreis erhielt die „Initiative Bunte Brücke co. Lösungslabor e.V.“. In der Initiative, die seit Oktober 2016 aus einem gemeinsamen Projekt der Flüchtlingssozialberatung entstanden ist, engagieren sich Künstlerinnen aus Weimar. Sie wirken unermüdlich mit Kindern und Jugendlichen, die Fluchterfahrungen und einen... Weiterlesen