Zeit für Arschtritte

Nicht nur Bodo Ramelow mahnt seine LINKE auf dem Erfurter Parteitag, sich nicht selbst ein Bein zu stellen. Der neu gewählte Vorstand wirbt für ein Ende der verletzenden Grabenkämpfe. Der totale Lagerkrieg blieb ebenso aus, wie der ganz große Aufbruch. Dabei wird DIE LINKE dringend gebraucht.

DIE LINKE befindet sich in einer existentiellen Krise. Und so verwundert es nicht, dass die Stimmung in der Erfurter Messehalle angespannt ist. Dabei ist die Stadt eigentlich traditionell ein gutes Pflaster. Nicht nur, weil DIE LINKE hier den Ministerpräsidenten stellt. Sondern auch, weil der Erfurter Parteitag vor 10 Jahren von einem allseitigen Willen des Zusammenhalts geprägt war. Entsprechend geben sich die meisten erfahrenen Berufspolitiker*innen in Zweckoptimismus. 

Lifestyle-Linke und soziale Fragen ist paternalistisches Zerrbild

Flügel und Lager gab es schon als die SPD sich 1891 in Erfurt über sozialistische Theorie und realpolitische Praxis stritt. Die Debatte in der LINKEN wird von den Medien seit Jahren aber meist reduziert auf die Frage: Bist du für oder gegen Wagenknecht? 

Umso bemerkenswerter, dass es keine Berufspolitikerin ist, die das politisch-kulturelle Dauerzerwürfnis gleich zu Beginn des Parteitages benennt.  Rosemarie Nünning bezeichnet sich selbst als „Armutsrentnerin“. Mit 70 muss sie weiter arbeiten, weil das Geld nicht reicht. Sie redet von „Klassenfragen“ im Betrieb und ist seit 40 Jahren in der Gewerkschaft – klassisches Kerngeschäft der LINKEN. Gleichzeitig macht sie sich Sorgen, was mit ihr und ihrer Frau passiert, wenn der Rechtsruck weiter geht. Ihre Message: „Dass angebliche Lifestyle-Linke und echte soziale Fragen getrennt werden, ist ein paternalistisches Zerrbild“.

Statt selbst ein Bein stellen, den anderen in den Arsch treten

Deutliche, ungefilterte Worte zu den öffentlich ausgetragenen Fehden findet auch Bodo Ramelow: „Diese LINKE hat nicht das Recht, sich mit sich selbst zu beschäftigen und den ganzen Tag nur zu schauen, wie kann man anderen Linken ein Bein stellen. Sondern wir müssen den anderen in den Arsch treten.“ Dass Thüringens Ministerpräsident so drastisch wurde, war auch einer selbsternannten spartakistischen Gruppe geschuldet, die ernsthaft den Rauswurf aller aus der Partei forderte, die nicht für einen Austritt aus NATO und EU sind.  

„Könnt ihr euch bitte später draußen anbrüllen“

Die politische Kultur an allen drei Tagen ist von Licht und Schatten geprägt. Positiv fällt auf, dass ein Antrag auf doppelte Redezeit für Menschen mit Behinderung unkompliziert abgenickt wird, obwohl die Antragsfrist eigentlich abgelaufen war. In brisanten Debatten zum Thema „Metoo“ oder Waffenlieferungen gibt es durchaus viele, die Kritiken konstruktiv und sachlich vorbringen. Aber gelegentlich fallen auch Sätze wie diese: „Könnt ihr euch bitte später draußen anbrüllen“ oder „Auch das größte Arschloch, lässt hier saubere Verfahren durchlaufen“. Dass die Emotionen mal hochkochen ist, positiv gesagt, Ausdruck einer lebendigen Partei. Völlig zu Recht heftig kritisiert wurde dagegen das Ausbuhen von persönlichen Stellungnahmen beim Thema sexuelle Gewalt.

„Awareness-Team“ muss dreimal eingreifen 

Hier hat DIE LINKE noch einiges aufzuarbeiten. Aber die Anfänge sind gemacht. Sichtbarster Ausdruck: Ein „Awareness-Team“, dass bei diskriminierendem oder grenzüberschreitendem Verhalten jederzeit ansprechbar ist. Dreimal sah es sich gezwungen, zu intervenieren. Ein deutliches Zeichen wie wichtig dieser Ansatz ist.

Die NATO und die USA haben viele Fehler gemacht, aber keinen, der diesen Krieg rechtfertigt“.

Auch beim Thema „Frieden schaffen ohne Waffen“, war die Debatte genauso hitzig wie dass Wetter an diesem Juni-Wochenende. Am Ende blieb es dabei, den russischen Überfall ohne Wenn und Aber als „imperialistisch“ zu verurteilen und sich mit der Ukraine zu solidarisieren. Gregor Gysi formulierte es so: „Die NATO und die USA haben viele Fehler gemacht, aber keinen, der diesen Krieg rechtfertigt“.

Mit deutlichen Worten wandte sich Partei-Ikone Gysi gegen das „Klima der Denunziation“ – „Hört auf mit dem kleinkarierten Mist.“

Um 18:16 Uhr werden die Mojito-Gläser knapp

Darunter versteht Gysi offenbar aber auch das Gendern. Seiner Meinung nach will das gehobene Bürgertum damit nur Schreibweisen, aber nicht die Verhältnisse ändern. Das sorgte für einigen Beifall, aber auch für Buhrufe und heftige Kritik – ob Gysi bei der Debatte zum Thema Sexismus nicht zugehört hätte. Eine Sprecherin des Jugendverbandes twittert daraufhin, „diese Partei widert mich an“. 

Am Samstag, um 18:16 Uhr, ist es dann so weit: am Stand von Cuba Si werden die Mojito-Gläser knapp.

Vorstand von 44 auf 26 Plätze verkleinert 

Vor der Neuwahl des Parteivorstandes einigte sich der Parteitag auf eine Verkleinerung des Bundesvorstandes von 44 auf 26 Plätze. So soll er zu einem besseren Arbeitsgremium umgebaut werden. Das fand eine klare Mehrheit. Aber einige befürchten, dass jetzt erst Recht nur noch „Platzhirsche“, und keine Menschen mit Behinderung, Geflüchtete oder Harz-IV-Empfänger*innen im Vorstand sitzen. Dazu kommen eine Reihe weiterer Strukturen-Reformen, so etwa wer auf dem Parteitag Anträge stellen darf, wer mit beratender Stimme Teil nimmt und andere Fragen, die in erster Linie die aktive Mitgliedschaft interessieren.

Wissler: „mit vollem Herz Parteivorsitzende“ 

Mit großer Spannung wurde allerseits die Wahl des Vorstandes erwartet. Nach dem Rücktritt von Susanne Hennig-Wellsow hatte sich Janine Wissler zum Weitermachen entschieden. Sie sei „mit vollem Herzen und vollem Einsatz Vorsitzende.“ Neben ihr bewarben sich die Bundestagsabgeordnete Heidi Reichinnek. Sie bemängelte fehlende Selbstkritik und das ständige gegenseitige untergraben. Nur an mehr Haustüren klopfen reiche nicht. Stattdessen brauche es Strukturreformen und mehr Anstrengungen um Nichtwähler*innen zu erreichen. Wenig Chancen wurden Julia Bonk eingeräumt, die versicherte auf keinen Fall in ein Parlament zu gehen. Mit 57 Prozent knapp, aber angesichts der starken Gegenkandidatin Heidi Reichinnek kein problematisches Ergebnis.

Presse sieht Schlappe für Wagenknechtlager

Auf der gemischten Liste rechneten sich neben Martin Schirdewan Sören Pellmann gute Chancen aus. Er sprach sich am deutlichsten gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus und will den Fokus mehr auf den Osten legen.

Dass sich Schirdewan (61 Prozent) gegen den von Sahra Wagenknecht favorisierten Pellmann (33 Prozent) durchsetzte, wird von der Presse als deutliche Niederlage des Wagenknechtlagers und als Sieg der Bewegungslinken interpretiert. Die umstrittene Ex-Fraktionsvorsitzende fehlte auf dem Parteitag. Aus dem Saarland poltert es: „Wie eine Partei, die derzeit bei vier Prozent steht, mit dieser Aufstellung wieder nach oben kommen will, ist mir ein Rätsel“. 

Von schönen Worten zur neuen Kultur des Miteinanders

Auf den neuen Vorstand warten nun gigantische Aufgaben. Neben den innerparteilichen Strukturreformen muss DIE LINKE vor allem zeigen, dass sie Wahlen gewinnen, die Menschen wieder erreichen kann. Dazu müssen die schönen Worte von der Kultur des Miteinanders aber auch von der Bundestagsfraktion bis zu den Basisorganisationen gelebt werden. 

Thomas Holzmann