Kriege um Rohstoffe und Handelswege sind Kern der Bundeswehrstrategie

Der Kalte Krieg ist lange vorbei und dementsprechend hat sich auch die Strategie der Bundeswehr verändert. Immer mehr Auslandseinsätze aus geostrategischen Erwägungen haben mit dem Verteidigungsauftrag des Grundgesetzes nicht mehr zu tun, erklärte der LINKE Außenpolitiker Wolfgang Gehrcke.

„Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen“, an diesen Grundsatz erinnerte am 29. Juni, zu Beginn einer Diskussionsrunde in Gera über dien neuen Kurs von NATO und Bundeswehr, der LINKE Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke. Dieser Grundsatz sei in der wiedervereinigten Bundesrepublik spätestens mit dem Jugoslawienkrieg „entsorgt worden“. Seit dem sei die Bundeswehr als Bestandteil der NATO immer wieder an Kriegseinsätzen beteiligt. Die Begründungen für diese „Missionen“ sind so vielfältig wie unwahr. In Wirklichkeit gehe es um die weltweite Kontrolle von Handels- und Transportwegen und den Zugriff auf  Rohstoffe. In den kürzlich neu verabschiedeten „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ sei dies klar fixiert. Mit dem Verteidigungsauftrag des Grundgesetzes habe dies ebenso wenig zu tun wie die nach wie vor gültige Erstschlagsdoktrin der NATO, welche Atomwaffen ausdrücklich einschließe, so Außenpolitikexperte.

Laut einer Antwort des „Bundesverteidigungsministers“ wurden bisher 246.219 Soldaten der Bundeswehr ins Ausland entsandt. Krieg sei wieder Mittel der Politik geworden. Dies sei in Deutschland nur durch eine parlamentarische Mehrheit und durch die Beeinflussung der „öffentlichen Meinung“ möglich geworden.

Dabei gibt es durchaus Kritik an Kriegseinsätzen durch Mitglieder anderer Fraktionen. Hier müsse DIE LINKE  aktiver werden, damit Gewalt und deren Androhung  aus dem Zusammenleben der Völker verbannt werden. Man müsse im Ringen für Frieden und Abrüstung Debatten auch „sinnlich erlebbar“ führen. So können die „Macht der Bilder“ oder die Ausschreibung von Kunstprojekten ein wirksameres Mittel sein, um Menschen zu diesen Themen zu mobilisieren. 

In der Diskussion äußerten sich Teilnehmer zu den öffentlichen Werbeveranstaltungen der Bundeswehr in der Pionierkaserne Gera-Hain. Dort werde bereits Kindern und Jugendlichen das Militär als „Arbeitgeber“ präsentiert und offen Kriegsgerät wie Minenwerfer zur Schau gestellt. Für eine Schließung derartiger Objekte müsse DIE LINKE deshalb Konzepte für eine zivile Nachnutzung entwickeln um Arbeitsplätze in der Region zu schaffen.

Sirko Matz