Keinen Meter! Naziaufmarsch in Erfurt am 1. Mai verhindern

Ein breites Bündnis aus verschiedene Akteuren will den für den 1. Mai geplanten Naziaufmarsch verhindern. Blockaden gab es schon 2007 und 2010 und zu letzt sehr erfolgreich bei der NPD-Deutschlandfahrt im letzten Sommer.

Für den 1. Mai 2013 haben Neonazis nach eigenem Bekunden erneut einen Aufmarsch durch Erfurt angemeldet. Unter dem Motto „Arbeit, Recht, Freiheit“ wollen Neonazis aus dem Spektrum der gewalttätigen „Kameradschaften“ und „Autonomen Nationalisten“ den traditionellen Termin der Arbeiter_innenbewegung und der Gewerkschaften vereinnahmen. Die Organisatoren des Aufmarsches haben in Erfurt, Weimar und dem Weimarer Land in den vergangenen Monaten immer wieder Aufmärsche und Kundgebungen durchgeführt.Am 1. Mai 2012 wollten sie in Weimar aufmarschieren. Da sie aber nicht genügend Ordner stellen konnten, die nicht einschlägig vorbestraft waren, untersagte die Stadt Weimar und der dortige Oberbürgermeister den Aufmarsch. Im Anschluss konnten sie jedoch in Erfurt ungehindert und mit Genehmigung der Stadt eine Kundgebung durchführen. Die gleichen Personen, die in Weimar nicht als Ordner zugelassen wurden, wurden in Erfurt akzeptiert.Bei einem anderen Aufmarsch, im September 2012 in Erfurt, konnten Neonazis aus diesem Spektrum während der Versammlung Aufrufe zu Gewalt und Mord skandieren – Polizei und Ordnungsbehörde schritten nicht ein.Stattdessen hielten sie zahlreiche Antifaschist_innen davon ab, zum Protest an den Bahnhof zu gelangen.Die „antifaschistische koordination erfurt“ [ake] hatte mehrfach davor gewarnt, dass durch das falsche Agieren der Stadt und den ausbleibenden breiten Protest gegen Nazis, Erfurt zu einem „Paradies“ für Naziaufmärsche würde. Der erneute Aufmarsch ist letztlich das Ergebnis hausgemachter Probleme Erfurts.Ulli Klein, Sprecherin der [ake] kommentiert: „Der Aufmarsch muss verhindert werden. Wir erwarten, dass sowohl von den Verantwortlichen der Stadt als auch aus der Bevölkerung schnell Signale kommen, dass es gegen einen Nazi-Aufmarsch am 1. Mai erheblichen Protest geben wird. Ich hoffe, dass die Stadt aus den Fehlern der letzten Monate gelernt hat und diesesmal an der Seite von Antifaschistinnen und Antifaschisten steht, die sich den Rassisten, Neonazis und Feinden der Demokratie entgegen stellen.“ Klein kündigt abschließend an: „Die erfolgreichen Aktionen und Blockaden gegen Nazis am 1. Mai 2007 und 2010 sowie im Sommer 2012 auf dem Domplatz zeigen: Erfurt hat Potential! Gemeinsam können wir sie stoppen!“
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