DIE LINKE will in Thüringen weitere „Rote Rathäuser“ hinzugewinnen
Auf sechs Regionalkonferenzen vertiefte DIE LINKE. Thüringen ihrer Diskussionen über die Strategie bis 2014. Nächstes Ziel ist ein erfolgreiches abschneiden bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen Anfang 2012.
Zur Vorbereitung des bevorstehenden Landesparteitages der Partei DIE LINKE Thüringen am 5. und 6. November in Sömmerda fanden Ende September und Anfang Oktober quer durch das Land sechs Regionalkonferenzen statt. Ronneburg, Rockendorf, Suhl, Tröbsdorf, Sondershausen und Leinatal waren die Stationen.
DIE LINKE steht derzeit sowohl bundesweit als auch in Thüringen vor großen politischen und organisatorischen Herausforderungen. Zum einen muss sich die Partei auf die im Januar (Saale-Orla-Kreis) und April 2012 anstehenden Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen vorbereiten, zum anderen muss sie Antworten auf den durch ihre Altersstruktur und den demographischen Wandel bedingten Rückgang von Mitgliedern und Aktiven finden. Somit stand vor allem die Diskussion um die Kommunalwahlstrategie und um zukunftsfähige Strukturen der Partei im Vordergrund der Debatten. Die Form der Regionalkonferenzen wurde gewählt, um mit möglichst vielen Mitgliedern und Aktiven über diese Fragen zu diskutieren.
Anke Hofmann stellte als Landeswahlleiterin der Thüringer LINKEN auf den Konferenzen die Grundzüge der im Landeswahlbüro erarbeiteten Kommunalwahlstrategie vor. Derzeit stellt DIE LINKE in Thüringen 69 kommunale Wahlbeamte und in Artern, Bad Blankenburg, Eisfeld, Hildburghausen, Sömmerda, Trusetal und Neuhaus am Rennweg arbeiten hauptamtliche BürgermeisterInnen mit dem Mandat der Partei.
DIE LINKE will bei den kommenden Wahlen nicht nur Ämter verteidigen, sondern weitere „Rote Rathäuser“ hinzugewinnen. Ausdrücklich visiert die Wahlstrategie auch die Gewinnung eines Landratsamtes an. Ausführlich wird in dem Papier noch einmal dargelegt, dass „Links“ auch auf kommunaler Ebene wirkt, zum Beispiel beim Ausbau der demokratischen Beteiligung von BürgerInnen bei Entscheidungen sowie bei der Gestaltung des sozialen Lebens vor Ort. Als politisches Ziel wird in der Strategie vor allem die Beteiligung der BürgerInnen an Entscheidungen sowie der Erhalt und Ausbau der kommunalen Daseinsvorsorge benannt. Gesundheit, Energie- und Wasserversorgung, Wohnen oder Betreuung und Pflege sollen erhalten, ausgebaut und nicht weiter privatisiert werden. Bestrebungen zur Rekommunalisierungen, zum Beispiel in den Bereichen Wasser, Energie, Personennahverkehr und Wohnen werden ausdrücklich unterstützt. Aber auch die Fragen von guter Arbeit, Ökologie oder der Nutzung des öffentlichen Raums werden als Aufgaben linker und alternativer Kommunalpolitik genannt. Das Papier, das im Internet unter www.die-linke-thueringen.de zu finden ist, wurde vom Wahlbüro dem Anfang November stattfindenden Landesparteitag zur Diskussion vorgelegt.
Ausgehend von den Beschlüssen des Eisenberger Parteitages im März 2006 zu den Grundsätze bei der Entwicklung einer langfristigen effektiven Struktur der damaligen Linkspartei.PDS in Thüringen wurden Überlegungen und erste Vorschläge für Strukturveränderungen der Partei zum Zusammenwirken von Basisorganisationen, Stadt- und Kreisverbänden, dem Landesverband und der Landesgeschäftsstelle vorgestellt. Diese werden auf dem kommenden Parteitag am 5. und 6. November dem dann neu gewählten Landesvorstand zur weiteren Beratung übergeben und sollen 2012 auf einem Landesparteitag zu verbindlichen Beschlüssen führen.
Das Ziel der LINKEN ist es, mehr Menschen für eine soziale, friedliche, ökologische und demokratische Politik – zusammengefasst unter dem Ziel eines demokratischen Sozialismus – und für eine Mitarbeit in und bei der Partei zu gewinnen sowie dafür entsprechende Strukturen und Möglichkeiten zur Verfügung zu stellen. Dazu gehört auch die auf dem kommenden Parteitag anstehende Wahl des neuen Landesvorstandes. Im Rahmen der Regionalkonferenzen wurden die bisher vorliegenden Kandidaturen bekannt gegeben und bei den Veranstaltungen anwesenden KandidatInnen die Möglichkeit zu einer kurzen Vorstellung gegeben.
Paul Wellsow