Breite Bewegung für Verkehrswende
In Berlin diskutierten Politiker und Experten über notwendige Alternativen in der Verkehrspolitik und die Macht der Auto-Lobby. Trotz aller Widerständen zeichnet sich eine breite Bewegung für die Verkehrswende ab.
Am 13. zu 14. Oktober haben sich in Berlin unter dem Motto „solidarische Mobilität – sozial, gerecht, autofrei“ eine Reihe von Initiativen, Fachleuten und Gruppen zum Thema Verkehrspolitik in der Humbold-Universität getroffen. Auch die AG ÖPNV der Erfurter LINKEN war dabei und stellte ihre Ideen für einen fahrscheinfreien ÖPNV vor. Es ging aber mitnichten nur um den fahrscheinfreien Nahverkehr.
In einem offenen Raum, ein methodisch gut durchdachtes Konzept, konnten die Teilnehmer in verschiedenen Arbeitsgruppen zu genau den Themen diskutieren, die ihnen selbst wichtig war. Angefangen von der Frage eines generellen Tempolimit von 30 km/h in Innenstädten, über Konzepte von offenen Verkehrsräumen, in denen Fuß-, Rad-, Nah- und Autoverkehr gleichberechtigt sind bis hin zu den Vorstellungen der Tübinger Gruppe ZAK – TüBus für Alle, die ebenfalls an einem fahrscheinfreien ÖPNV in Tübingen arbeiten.
Interessant war der Ratschlag solimob deshalb, weil er Akteure vor Ort und Fachleute zusammen bringen konnte. So waren neben vielen Vertretern von Sozialforen, etwa dem aus Nürnberg-Fürth, auch Vertreter des BUND, von Robin Wood, Attac, Verkehr mit Sinn, Stuttgart 21, VCD und vielen weiteren Initiativen gekommen. Zudem waren aber auch viele verkehrspolitische Experten anwesend, wie etwa Dr. Axel Friedrich, der bis vor kurzem beim Umweltbundesamt in Dessau gearbeitet hat und dort Leiter einer OECD-Arbeitsgruppe zur Entwicklung nachhaltiger Verkehrssysteme war. Sein Fachwissen ist für die vielen kleinen Akteure ungeheuer wichtig, weil es Stoff für neue Argumente liefert. Ebenso gesellten sich zu unserem Ratschlag Macher aus Verkehrsbetrieben, die einen Einblick in die betriebliche Praxis geben konnten und auch die Vorstellungen der jeweiligen Gruppen auf Denkfehler und Probleme hin prüfen wollen.
Alles in allem ist es sehr spannend, dass sich doch eine breite Bewegung für eine Verkehrswende einsetzt und Gedanken dazu entwickelt. Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag war mit ihrem Büro ebenso vertreten, wie Stephan Kühn von den Grünen. Die Zukunft der Verkehrspolitik scheint viele Menschen zu interessieren und anzuregen, sich Gedanken über Alternativen zu machen. Der Ratschlag war denn auch nur ein erster Auftakt. In zahlreichen Arbeitsgruppen wird nun fleißig diskutiert und es werden weitere Treffen stattfinden. Eines der großen Themen ist derzeit der Bundesverkehrswegeplan, der bald auch in die Phase der öffentlichen Beteiligung kommt. Hierzu konkrete Vorschläge zu erarbeiten, wird ein gewichtiges Unterfangen. Klar ist man sich darüber, dass die Auto-Lobby sich durchsetzen wird, weitere Autobahnen und unsinnige Großprojekte gebaut werden und dass man sich hier mit konzertierten dezentralen Aktionen wehren muss. Nicht alle, immer, überall, aber man muss sich zur Wehr setzen. Das geht aber nur, wenn die Akteure breit vernetzt sind. Dazu hat der Ratschlag solimob einen guten Beitrag geleistet. Wer sich einbringen will, kann sich unter www.solimob.de informieren. Auch die AG ÖPNV der Erfurter LINKEN will hier weiter mitmachen und lädt am 15.11. um 19:00 Uhr zu einem Vernetzungstreffen in die „Stube 137“ in die Magdeburger Allee 137 ein. Eine breite Vernetzung und Kooperation wollen wir auch in Erfurt erreichen, denn es gibt Bau- und Verkehrsprojekte, zu denen sinnvolle Alternativen gefragt sind.
Weitere Infoveranstaltungen zum kostenlosen ÖPNV in Erfurt: 6.11., 18:00 Uhr Moskauer Straße 114 (Stadtteilzentrum), 29.11, 18:00 Uhr, Karl-Reimann-Ring (Bürgerhaus)