Unverzichtbares Signal gegenüber der extremen Rechten

300 Menschen demonstrierten gegen das Nazi-Fest "Thüringentag der nationalen Jugend" in Meiningen und setzten ein wichtiges Zeichen gegen demokratiefeindliche Positionen.

Mehr als 200 Neonazis nahmen an dem diesjährigen, von der NPD organisierten so genannten Thüringentag der nationalen Jugend teil. Das bereits zum elften Male veranstaltete Rechtsrockereignis fand in diesem Jahr in Meiningen statt. Neben regionalen NPD-Funktionären trat auch der NPD-Bundesvorsitzende Holger Apfel als Redner auf. Insgesamt vier Rechtsrockbands lieferten den Soundtrack zu neonazistischer Ideologie. Bereits im Vorfeld riefen viele Organisationen zu Protesten auf, nachdem ein durch die Versammlungsbehörde ausgesprochenes Verbot durch das Oberverwaltungsgericht aufgehoben wurde.

An einer durch antifaschistische Gruppen organisierten Demonstration gegen den Naziaufmarsch nahmen 150 TeilnehmerInnen teil. Der Aufruf, der Anti-Nazi-Kampagnen, die sich nur um das Image von Städten, die zum Aufmarschort von Neonazis werden, sorgen, kritisiert, hatte im Vorfeld viel Kritik auch seitens des örtlichen Bürgerbündnisses hervorgerufen. Dennoch beteiligten sich auch MeiningerInnen an der Demonstration. In Redebeiträgen wurde betont, dass es einerseits notwendig ist, gegen Neonazis zu demonstrieren, aber andererseits bei der Kritik an Neonazis nicht stehen zu bleiben und die gesellschaftlichen Verhältnisse sowie die in der so genannten Mitte verankerten, rassistischen Einstellungen ebenso in den Blick zu nehmen. „Der Fehler besteht darin, die Nazis als isolierte gesellschaftliche Exklave zu betrachten und ihre Entstehungsbedingungen, aus dem Schoß der bürgerlichen Gesellschaft heraus, außen vor zu lassen – sehr oft ganz einfach deswegen, weil das den Bruch mit den gesellschaftlichen Verhältnissen bedeuten muss, in denen man sich eingerichtet hat.“ Heißt es im Aufruf zur antifaschistischen Demonstration. In den Redebeiträgen wurden dann auch vielfach auf die weite Verbreitung nationalistischer und rassistischer Positionen eingegangen und der staatliche Rassismus in Form der Flüchtlingspolitik angeprangert, die Menschen in Lagern unterbringt und mit Wertgutscheinen „abspeist“. Die antifaschistische Demonstration endete auf dem Meininger Markt, unmittelbar darauf begann die Kundgebung des Meininger Bündnisses für Demokratie und Toleranz, die ihren Protest mit einem Friedensgebet begannen. Unter dem Moto „Meiningen ist bunt“ rief das Bündnis dazu auf, dem „Thüringentag der nationalen Jugend“ als Protest eine bunte Vielfalt entgegenzusetzen und den Nazis deutlich zu zeigen, „dass sie als Gäste in Meiningen nicht willkommen sind“. Nach Friedensgebet und Kundgebung veranstalteten auf der Pulverrasenwiese zahlreiche Vereine, die Sportjugend des Kreissportbundes, der Meininger Sportstättenförderverein sowie weitere Initiativen einen bunten Nachmittag mit Bands, Infoständen und weiteren Aktionen. Insgesamt haben sich mehr als 300 Menschen an den verschiedenen Protestformen beteiligt.

Trotz eines zahlenmäßig massiven Polizeiaufgebotes, neben der Thüringer Bereitschaftspolizei waren auch Einsatzhundertschaft aus Niedersachsen und Bayer nach Meiningen gekommen, hielt sich die Polizei bei den Protesten auffällig im Hintergrund und ermöglichten somit ebenso einen friedlichen Verlauf der Proteste.

Bereits im Vorfeld der Veranstaltungen hatte Stefan Heerdegen von der Mobilen Beratung in Thüringen MOBIT deutlich gemacht: „Ein deutliches Zeichen gegen ihre demokratiefeindlichen, rassistischen und nationalistischen Positionen zu setzen, ist ein unverzichtbares Signal gegenüber der extremen Rechten. Neonazis deuten Passivität von Politik, Verwaltung und besonders von der Zivilgesellschaft als Gleichgültigkeit oder sogar als Zustimmung für sich.“ Dort wo Neonazi-Veranstaltungen in aller Öffentlichkeit weitgehend ungehindert und widerspruchsfrei durchgeführt werden können, verstärken sich Angsträume für nicht-rechte Jugendkulturen, Andersdenkende und Migranten. „Es darf weder für die extrem rechten Teilnehmenden der NPD-Veranstaltung noch für die Öffentlichkeit der Eindruck entstehen, dass Gesellschaft solche ‚national befreite Zonen‘ hin nimmt.“ 

Foto und Text: Steffen Dittes