Schlaglochproblem weiter ungelöst

Und täglich grüßt das Murmeltier in Form gigantischer Schlaglöcher. Im letzten Jahr verkaufte man sie noch, jetzt schlägt Verkehrsminister Carius (CDU) vor. Aus Sich der verkehrspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Gudrun Lukin, kann aber nur bei der Verkehrs- und Infrastrukturplanung langfristig Abhilfe schaffen.

Nachdem der meiste Schnee in Thüringen bereits wieder geschmolzen ist, wird – wie in jedem Jahr – der Blick auf riesige Schlaglöcher frei. Die Kommunen können aus finanziellen Gründen bestenfalls provisorische Reparaturen vornehmen, die meist nicht lange halten. Die Kommunen verlangen wegen leerer Kassen ein Einspringen des Landes für erhöhte Winterdienstkosten und Straßenreparaturen.   Nachdem die abstruse Idee des „Schlaglochverkaufs“ von den Konservativen und Neoliberalen im letzten Jahr bejubelt wurde, hat der Thüringer Verkehrsminister, Christian Carius (CDU), der kürzlich im Selbstversuch ein Schlagloch pressewirksam beseitigte, sich jetzt für eine PKW-Maut ausgesprochen, um mehr Mittel zu Schlaglochbeseitigung bereit zu stellen. Aus Sicht der verkehrspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Gudrun Lukin, ist das aber nicht der richtige Weg. Solche Vorschläge habe es schon mehrfach gegeben,  heraus kam kaum mehr als Aktionismus. Wenn man seit Jahren über eine Ausweitung der LKW-Maut diskutiere und die Vorbereitungen dann wieder kassiert werden, sind solche Vorschläge auch nur wenig glaubwürdig. Außerdem ist es kontraproduktiv, wenn das Geld aus den Mauteinnahmen nur noch für Straßeninstandhaltung genutzt und nicht mehr für die gesamte Verkehrsinfrastruktur, kritisiert die LINKE Abgeordnete aus Jena.  

„Nur ein Umdenken bei der Verkehrswege- und Infrastrukturplanung kann langfristig Abhilfe schaffen. Dabei sind Bund, Länder und Kommunen gemeinsam gefordert.  Momentan werden nur die nötigsten Arbeiten durchgeführt und spätestens nach dem nächsten Winter beginnt bei Bahn und Straßenverkehr alles von vorn. Der heutige Zustand ist letztlich auch die Quittung für ein Kaputtsparen der Infrastruktur  in Deutschland  in den letzen zehn Jahren. Thüringen bildet da keine Ausnahme. Allein 2254 km Landesstraßen, d. h. fast 50 Prozent aller Landesstraßen sind in schlechtem  Zustand. Eisenbahnlinien wurden ausgedünnt oder werden abbestellt.  Wenn die Landesregierung dann allein für das Jahr 2011 rund vier Millionen aus dem Verkehrsetat an Landesmitteln einspart und im allgemeinen Haushaltsloch versenkt, dann fehlt dieses Geld bei Bahnhöfen, Winterdienst und Straßensanierung. Deshalb sollten die Kommunen bei der bevorstehenden Abstufung von Landesstraßen in kommunale Verantwortung  aufpassen, dass sie nicht die Probleme mit übermittelt bekommen,“ kritisiert die Verkehrsexpertin der LINKEN im Thüringer Landtag.   

Der Verband der Grundstücksnutzer rät derweil Hausbesitzern, die Schlaglöcher genau zu dokumentieren. In Thüringen können sie für einzelne Löcher nicht zur Kasse gebeten werden. Muss aber die ganze Straße erneuert werden, weil die zuständigen Behörden nichts unternehmen, droht das alte Lied der Straßenhausbeiträge. Fotos als Beweise für ausgebliebene Reparaturen sind da ein Muss.