Thüringer CDU nach 24 Jahren aus der Regierung ablösen

Auf Regionalkonferenzen diskutiert DIE LINKE über eine mögliche Regierungsbeteiligung nach der Landtagswahl im September. Unter dem Motto "fair ändern" gibt es bereits 66 konkrete Mitmachvorschläge in einer Themenmatrix.

Mit seinem beeindruckend saniertem Stadttheater und zahlreichen weiteren Zeugnissen erfolgreicher 18-jährige Kommunalpolitik unter Bürgermeister Steffen Harzer bildete Hildburghausen am 14. Januar genau die richtige Kulisse für die erste von sechs Regionalkonferenzen der Thüringer LINKEN zu Beginn des Superwahljahres 2014.

Thüringen soll fair verändert werden und die Bürger sind eingeladen, dabei ein gehöriges Wörtchen mitzureden. Bevor Bodo Ramelow die gerade online gestartete Mitmach-Matrix der Landtagsfraktion erläuterte, war der am Wochenende zuvor siegreich verlaufene Bürgerentscheid zum Erhalt des Regelschulstandorts Veilsdorf immer wieder Thema. Kreisvorsitzende Sabine Günther freute sich, auch Vertreter der Elterninitiative in der voll besetzten Konferenz begrüßen zu können. Die LINKE war verlässliche Unterstützerin für diesen ersten gelungenen Bürgerentscheid´ auf Landkreisebene in Thüringen. Andreas Schmidt von der Initiative sagte es so: „Ihr seid die einzige Partei, die wirklich am Bürger dran ist.“

Dies wird sich in Hildburghausen schon am 9. März erneut beweisen müssen, denn da ist Bürgermeisterwahl. Steffen Harzer – 1996 war er der erste PDS-Bürgermeister einer Kreisstadt bundesweit – tritt nicht mehr an, aber er legt eine überzeugende Bilanz vor. So hat der Pressesprecher der Stadt, Olaf Jaenicke (parteilos), die Unterstützung der LINKEN und gute Chancen, den Staffelstab aufzunehmen.

Der stellvertretende Landesvorsitzende Steffen Dittes hatte zunächst Grüße von Susanne Hennig übermittelt, die am 3. Januar einen Jungen zur Welt brachte und als Landesvorsitzende in den nächsten Wochen sukzessive wieder einsteigen wird. Er verwies auf die vorliegenden Entwürfe für das Landtagswahlprogramm („Regierungsprogramm“) sowie die Wahlstrategie für das Jahr 2014. 

Es besteht kein Zweifel, straff und konzentriert geht der neue Landesvorstand in dieses ereignisreiche Jahr mit den Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai und der Landtagswahl am 14. September. „Anerkannte Kandidatinnen und Kandidaten, glaubhafte Politik“, dafür stehe DIE LINKE. „Wir wollen in Thüringen die CDU nach 24 Jahren aus der Regierungsverantwortung ablösen“, so Steffen Dittes, der auch Leiter des Landeswahlbüros ist. Er unterstrich den Führungsanspruch der LINKEN in einer möglichen rot-rot-grünen Koali-tion und sprach von einer „bundesweit einmaligen Situation“. Als Kernpunkte des „Angebots der LINKEN für den Politikwechsel in Thüringen“ nannte er soziale Gerechtigkeit, den chancengleichen Zugang zu Wissen und Bildung, nachhaltiges Wirtschaften und gesellschaftliche Teilhabe durch mehr Demokratie.

„Thüringen kann, nein, Thüringen muss verändert werden!“, bekräftigte Bodo Ramelow – auf der Leinwand hinter ihm die Fair-änderungs-Matrix der Linksfraktion. „Lasst uns über die Inhalte reden: Was wollen wir ändern, wie wollen wir es ändern?“, betonte der Fraktionsvorsitzende. Unter www. www.thueringen-fair-aendern.de erscheinen im Schachbrettmuster 66 konkrete Vorhaben und die herzliche Einladung, sie per Maus-Klick zu kommentieren oder zu ergänzen. Es gelte, „den schwarzen Stillstand in Thüringen deutlich und nachhaltig zu verändern“, so der  designierte Ministerpräsidentenkandidat der LINKEN.

Annette Rudolph