Nein zur Erprobung von Kriegsgerät jeder Art
Während im Nahen Osten bereits der nächste Krieg am Horizont heraufdämmert, sind andere Kriege, wie in Afghanistan noch immer ungelöst. Grund genug, sich auch in diesem Jahr wieder rege an den Ostermärschen zu beteiligen.
„Nichts Bessers weiß ich mir an Sonn- und Feiertagen,
Als ein Gespräch von Krieg und Kriegsgeschrei,
Wenn hinten, weit, in der Türkei,Die Völker aufeinander schlagen.
Man steht am Fenster, trinkt sein Gläschen aus.
Und sieht den Fluss hinab die bunten Schiffe gleiten;
Dann kehrt man abends froh nach Haus,
Und segnet Fried’ und Friedenszeiten.“
So lässt der große Johann Wolfgang Goethe in „Faust“ einen Bürger schwadronieren und irgendwie klingt es einem auch heute sehr in den Ohren. Diskutiert über den Krieg wird in Deutschland durchaus. Doch leider beschränkt sich diese Debatte auf eine sehr einseitige Schwarz-Weiß-Sicht auf die Weltpolitik. Auf der einen Seite die bösen Schurken, wie Assad in Syrien oder Ahmadinedschad im Iran und auf der anderen Seite, die lupenreinen Demokratien des Westens und ihre Verbündeten, zu der seit einigen Jahren auch Länder, wie das islamisch-fundamentalistische Saudi-Arabien gehören. Kann es ein besseres Beispiel für die Doppelmoral und die schamlose Tartüfferie westlicher Außenpolitik geben?
Wird an Sonn- und Feiertagen vom Frieden geheuchelt, genehmigt der Bundestag am Montag darauf Waffenlieferungen an Länder, die damit bei nächster Gelegenheit auf friedliche Demonstranten oder ihre Nachbarländer schießen. Über die Folgen der zunehmenden Militarisierung der deutschen Außenpolitik – sei es durch Waffenhandel oder Auslandseinsätze der Bundeswehr – lässt man die Bevölkerung ganz bewusst im Unklaren.Während Sie diese UNZ in den Händen halten, laufen also aus gutem Grund wieder die Vorbereitungen für die diesjährigen Ostermärsche auf Hochtouren. In Thüringen heißt es auch 2012 wieder: kein Truppenübungsplatz in Ohrdruf, auch nicht für Drohnen oder zur Erprobung von sonstigem militärischen Gerät.
Konzepte, wie die Thüringer Bundeswehrliegenschaften ökonomisch und ökologisch sinnvoll genutzt werden können, liegen längst auf dem Tisch. DIE LINKE hatte bereits am 31. März auf einer Konversionskon-ferenz erarbeitet, wie es dort weitergehen kann (siehe Seite 2). Krieg darf kein Mittel der Politik sein, denn wie schon Cicero vor mehr als 2000 Jahren sagte: „Den ungerechtesten Frieden finde ich immer noch besser als den gerechtesten Krieg“.
Thomas Holzmann