Faire Löhne, Gute Arbeit und Soziale Sicherheit

So lauteten die Forderungen von Gewerkschaften, LINKEN, SPD und Grünen am diesjährigen 1. Mai, die auch in Thüringen von tausenden Menschen unterstützt wurden

Seit 121 Jahren wird nun schon der 1. Mai als Tag der Arbeit gefeiert, obwohl es eigentlich gar nicht viel zu feiern gibt, angesichts der zum Himmel stinkenden sozialen Ungerechtigkeit überall auf der Welt. Die Lügen vom blühenden Arbeitsmarkt in Deutschland glaubt längst schon keiner mehr. Der Aufschwung betrifft vor allem die Leiharbeit, wo eine Million Stellen geschaffen wurden, die Menschen  aber 25 bis 50 Prozent weniger verdienen als ihre festangestellten Kollegen. Nachdem Deutschland gut durch die Krise gekommen ist, gerade weil die Arbeiterinnen und Arbeiter auf vieles verzichtet haben, gelte es jetzt, sie auch angemessen am Aufschwung zu beteiligen, forderte die DGB-Landesvorsitzende Renate Licht in Erfurt. Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung sei es da, dass Thüringen künftig an Unternehmen, die mehr als zehn Prozent Leiharbeiter beschäftigten, weniger Fördermittel verteilt, so Licht, die zugleich betonte, dass sie sich beim Thüringer Vergabegesetz auch eine Koppelung an den Mindestlohn gewünscht hätte. Der Mindestlohn ist und bleibt die zentrale Forderung am 1. Mai, gerade auch damit die Arbeitnehmer aus Osteuropa nicht als Lohndrücker missbraucht werden können. Die Erfurter Bürgermeisterin Tamara Thierbach wurde noch deutlicher und forderte mit Blick auf das Inkrafttreten der Arbeitnehmerfreizügigkeit für alle osteuropäischen EU-Staaten: „gleicher Lohn für gleiche Arbeit an gleichem Ort“. 

Immerhin konnte man sich in Erfurt in diesem Jahr wieder ganz diesem Thema widmen, weil sich Anno 2011 – offenbar abgeschreckt vom  letztjährigem Debakel – keine Nazis in die Landeshauptstadt wagten. In diesem Jahr hatte sich der braune Mob Halle an der Saale ausgesucht, wo sich ihnen  Antifaschisten friedlich in den Weg stellten. 

In Erfurt zogen 500 Demonstranten über den Stadtring, um ein Zeichen für mehr Gerechtigkeit zu setzen. Unstimmigkeiten gab es wegen des Blumenkorsos anlässlich des ega-Jubiläums, dass für den Nachmittag angesetzt wurde. Vor allem Ex-OB Ruge (CDU) hatte dabei seine Hände im Spiel. Renate Licht beklagte zudem, dass OB Andreas Bausewein (SPD) in dieser Frage nicht eher auf den DGB zugekommen ist, um eine bessere Lösung zu finden. 

Alexander Kirchner von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft schlichtete diesen Streit, in dem er darauf hinwies, dass die Sache mit der ega doch tausend mal besser sei, als sich am Nachmittag mit Nazis auseinander setzen zu müssen. Außerdem nutzte er die Chance, um auf den Tarifkonflikt bei der Bahn zu sprechen zu kommen. Dabei griff er die GdL stark an. Kleine Gewerkschaften, wie die GdL oder der Marburger Bund könnten ein Systemwechsel einleiten, von den solidarischen hin zu den berufständischen Gewerkschaften – dabei drohe die vollständige Entsolidarisierung, warnte Kirchner.

Noch drastischer wurde Johannes Feutlinske von der DGB-Jugend, der den Menschen auf dem Anger zurief, dass ein solch krankes System Hiebe brauche, von Parteien, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen zusammen. An Leiharbeit dürfe man sich keine goldene, sondern nur eine blutige Nase verdienen. In die gleiche Kerbe schlug auch Ina Leukefeld, stellvertretende Vorsitzende der Thüringer LINKEN. Die Arbeitsmarktexpertin forderte die Menschen zu mehr Druck von der Straße auf, damit die gebetsmühlenartige Forderung nach Mindestlöhnen in den Parlamenten nicht einfach so verhallen könne.                                  

Thomas Holzmann