Deutliches Signal für einen politischen Neuanfang

Während DIE LINKE in Schleswig-Holstein und Nord-Rhein-Westfalen den Wiedereinzug in den Landtag deutlich verpasset gab es in Thüringern bei der Kommunalwahl gleich zehn Mal Grund zum jubeln.

Sensation, Triumph, Riesenerfolg – mit solchen Worten lässt sich das Ergebnis der Stichwahl um die Landräte und Bürgermeister für DIE LINKE nur sehr unzureichend zusammenfassen. Wohl selbst die größten Optimisten hätten kaum damit gerechnet, dass alle sieben Kandidaten ihre Stichwahl am 6. Mai gewinnen würden. Mit den bereits im ersten Wahlgang erfolgreichen Ralf Hauboldt, Marianne Reichelt und Frank Persike haben insgesamt zehn LINKE Kandidaten ihre Wahl gewonnen. Den ersten LINKEN Landrat in Thüringen stellen, war das erklärte Ziel des Landesverbandes. Das wurde deutlich übertroffen, denn ab Juli  werden gleich drei Frauen die Landratsämter im Ilmkreis, Nordhausen und dem Altenburger Land übernehmen. Neben den Landtagsabgeordneten Petra Enders, Birgit Keller und Michaele Sojka war auch ihre Fraktionskollegin Katja Wolf in Eisenach erfolgreich, im Kampf gegen den Korruptionsfilz im Rathaus der Wartburgstadt. Verteidigen konnten Karl Koch und Frank Fiebig ihre Ämter in Brotterode-Trusetal und Gräfenroda. Abgerundet wird das hervorragende Ergebnis durch Claudia Nissen, die in Kahla zur Bürgermeisterin gewählt wurde (Interview Seite 3).

„Es zeigt sich, dass wir mit dem richtigen Personal und den richtigen Inhalten die Wählerinnen und Wähler überzeugen können“, resümiert Knut Korschewsky. „Damit trägt die langjährige kommunalpolitische Verankerung der LINKEN Früchte. Bürgernahe Politik zahlt sich aus und wird honoriert. Die kommunalpolitische Verankerung unserer Partei wird mit dem Gewinn von drei Landrätinnen und einer Oberbürgermeisterin auf eine neue Stufe gehoben“, fasst der Landesvorsitzende zusammen. 

Erstmals hatte auch die SPD, vor allem die Landesspitze, LINKE Kandidaten bei der Stichwahl aktiv unterstützt. Die Ergebnisse sprechen für sich. Exemplarisch ist der Ilmkreis, wo Petra Enders nicht nur von der SPD, sondern auch von Grünen und Piraten unterstützt wurde. 

 „Es war eine sehr gute und richtige Entscheidung, dass sich die Landesvorstände von LINKEN und SPD zu einer gemeinsamen, inhaltlichen Positionierung verständigt haben. Damit wird ein deutliches Signal an die Öffentlichkeit gesendet, den schwarzen CDU-Filz abzulösen und mit einer anderen Politik einen Neuanfang zu wagen“, so Kunt Korschewsky. 

Eine grundsätzliche Richtungsentscheidung sieht der Landesvorsitzende allerdings weder bei LINKEN noch bei der SPD. „Wir werden in den nächsten zwei Jahren sehen, inwieweit inhaltliche Gemeinsamkeiten tragfähig sind. Dann wird man schauen, ob sich daraus Signale für die Landes- oder Bundespolitik ergeben können. Es ist eine kommunalpolitische Vereinbarung und was die Gebietsverbände daraus machen und wie sich alles entwickeln wird, ist derzeit noch völlig offen. Ich denke aber, dass die Wähler das Signal für Veränderung aus den Landesvorständen wirklich wahrgenommen haben“, bilanziert Knut Korschewsky und fügt hinzu, man dürfe nicht vergessen, dass Thüringen seit 22 Jahren schwarz dominiert ist. „Jetzt ist ein Stück Normalität eingetreten, dass die Menschen es auch LINKEN Kandidaten zutrauen, kommunale Spitzenämter in ihrem Interesse auszuüben. Das Signal, welches wir von Thüringen aussenden ist: ein schwarz dominiertes Bundesland muss nicht für immer schwarz dominiert bleiben“.  

Nachdem es  in den letzten Monaten nicht immer nur Erfolge, wie jetzt in Thüringen zu verzeichnen gab, hofft Korschewsky zudem auf ein Ende der „Strömungslogik“. „Nur wenn es gelingt, dass jeder auch mal ein Stück zurück geht und das Gesamte im Blick behält, dann werden wir in Gänze Erfolg haben. Wir als Thüringer Landesverband haben uns da nie beeinflussen lassen, sondern immer zuerst den Bürger im Blick gehabt und ich denke, dass das auch in den Landesverbänden wahrgenommen wird“. 

Fazit: die Thüringer LINKE hat bei der Kommunalwahl einen großen Erfolg gegen den negativen  Bundestrend erzielt. Inwieweit sich eine SPD-LINKE-Kooperation zum Wohle der Menschen durchzusetzen kann, wird die Zeit ebenso zeigen, wie die Vorbildwirkung der Thüringer Erfolge für andere Landesverbände. Wünschenswert wäre beides.

Thomas Holzmann