Der Anfang vom Ende des globalen Kapitalismus?

„We the people“, frei übersetzt, wir das Volk – so beginnt die Präambel der US-Verfassung. Die Menschen in New York erinnern sich noch daran, während es den Politikern nur noch um Aktionäre und Banken geht, die aber in keiner Verfassung erwähnt werden.

Die seit Monaten schwelende, so genannte Schuldenkrise, die letztlich nichts anderes ist, als die immer wiederkehrende, chronische Krise des Kapitalismus, hat nun auch in Europa zehntausende Menschen auf die Straßen getrieben. Während in New York die Wallstreet seit Wochen im Fokus der „Occupy-Bewegung“ steht, haben sich in Europa am 15. Oktober erstmals Menschen zu groß angelegten Aktionen unter dem Motto „real democracy now“ (echte Demokratie jetzt) zusammen gefunden. 

Angesichts des offenbar wachsenden Widerstandes, die systemrelevanten Banken abermals mit Milliarden Steuergelder zu schützen, ist die Politik gezwungen zu reagieren. Finanzminister Schäuble sieht nun eine Krise der Demokratie kommen. SPD-Chef Gabriel redet gar davon, den Kapitalismus ein zweites mal zu zähmen. Interessante Worte, doch ob sie dazu führen, dass die notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, ist mehr als zweifelhaft. Nach der letzten großen Krise hatte es auch zahlreiche vollmundige Versprechungen gegeben, von denen sich die meisten schnell wieder in Luft auflösten. DIE LINKE hat bereits angekündigt, die Proteste zu unterstützen. „Die Menschen brauchen einen Schutzschirm für Löhne, Renten und Sozialleistungen statt immer neue Rettungspakete für die Banken. Wir wollen, dass die Profiteure des Finanzmarktcasinos u. a. durch eine europaweite Vermögensabgabe für Millionäre zur Kasse gebeten werden und dass die Staaten endlich aus der Geiselhaft der Finanzmärkte befreit werden“, bekräftigte der Parteivorstand anlässlich der aufkeimenden Proteste. 

Im Gegensatz zu SPD und Grünen, die grundsätzlich am System nicht rütteln wollen, ist und bleibt DIE LINKE die einzige ernstzunehmende politische Kraft, die sich für die Überwindung des Kapitalismus einsetzt. Nach dem Abschluss der Programmdebatte durch den Bundesparteitag ist DIE LINKE gefordert, zum Motor der Protestbewegung zu werden, der vielleicht tatsächlich die Macht besitzt, den Anfang vom Ende des Kapitalismus einzuläuten.