Wir dämonisieren ein Land in Schwäche

Prof. Frank Ettrich glaubt nicht, dass Russland die Ukraine anketieren will. Allerdings sieht der Soziologe von der Uni Erfurt auch keinerlei konstruktive Politik gegenüber Russland. Und daran wird auch die Ampel wohl nichts ändern.

Das Säbelgerassel um den Ukraine-Konflikt nimmt immer bedrohlichere Züge an. Will Vladimir Putin wirklich in die Ukraine einmarschieren? Oder versucht Joe Biden nur von innenpolitischen Problemen abzulenken? Und warum kündigt Deutschlands grüne Außenministerin keine Friedensoffensive an? Fragen, die UNZ dem Russland-Kenner, Prof. Dr. Frank Ettrich, stellt. Der Soziologe an der Uni Erfurt sieht sich selbst als „Putin-Erklärer“ und möchte keinesfalls als „Putinversteher“ missverstanden werden. Die globale Sicherheitsarchitektur ist gewaltig aus den Fugen geraten und die internationale Politik um einiges komplexer als zu Zeiten des Kalten Krieges. Als Inhaber des Lehrstuhls für die Strukturanalyse moderner Gesellschaften schickt Ettrich dem Interview voraus: „Die Fake News sind gravierend. Es nicht einfach, etwas präzises zu sagen und es gibt wenig Grund optimistisch zu sein.“

Herr Prof. Ettrich, hat bei Putin ein bei Autokraten nicht seltener Realitätsverlust eingesetzt oder halluziniert der Westen einen Einmarsch der russischen Armee nur herbei?

An Realitätsverlust leidet sicher auch Vladimir Putin. Aber nicht in diesem Konflikt. In der russischen Außen- und Sicherheitspolitik hat glücklicherweise nicht allein er das Wort. Schon zu Sowjetzeiten gab es ein diplomatisches Chor, das im ganz traditionellen Sinne ausgebildet war und auch so agierte: Mit einem klassischen Verständnis von Diplomatie, das bis in 19. Jahrhundert zurückführt. Russland will kein Schurkenstaat sein, eher im Gegenteil. Es praktiziert aber so etwas wie eine hybride Kriegsführung. Laut Zahlen des Stockholmer Institutes für Friedensforschung gibt Russland 60 Milliarden Dollar für Rüstung aus. Das ist immer noch zu viel, aber wenig im Vergleich zur NATO, wo 1.000 Milliarden ausgegeben werden. Ich bin der Überzeugung: Russland könnte nicht mal eine Woche Krieg führen. Die pressen sich quasi den Militäretat aus dem Staatshaushalt ab. Das ist nicht gerade ein gutes Geschäft. Auch, wenn es in dem immer noch vorhandenen militärisch-industriellen Komplex technologische Innovationen gibt – in aller Ambivalenz, dieses Begriffes.

Um den Konflikt zu verstehen, müssen wir aber zurück auf das Jahr 2014 blicken. Es kommt darauf an, wie wir den ganzen Ukraine-Konflikt bewerten. Zu 90 Prozent würde ich da der These, die Annexion der Krim war völkerrechtswidrig, zustimmen – auch im Bewusstsein derer, die sie praktiziert haben.

Aber das hat Putin doch vom Westen gelernt …

Vor allem hat er vom Westen noch etwas anderes gelernt, nämlich das bestimmte Standards immer nur für andere gelten und nicht für die, die sich durchzusetzen versuchen. Die Krimkrise wurde auf eine typisch russische Weise angegangen und die ist nicht die eleganteste und schon gar nicht den Menschenrechten adäquateste Lösung eines Problems. In der Wahrnehmung von Putin und seinen Strategen bestand – und besteht bis zum heutigen Tag – die Gefahr, dass auf der Krim NATO-Truppen stationiert werden. Das würde bedeuten: Die NATO könnte unmittelbar mit Mittelstreckenraketen z.B. in den ebenfalls vom Bürgerkrieg betroffenen Kernländern Russlands wie Tschetschenien eingreifen. Das kann Russland, in der traditionellen Form, wie es Außenpolitik denkt, nicht hinnehmen, und die USA würden das genau so wenig.

So wie in der Kubakrise 1962 als die UdSSR Mittelstreckenraketen auf der Karibikinsel stationierte?

Das mag ein geostrategisches Modell aus dem 19. Jahrhundert sein, aber damit müssen wir erst einmal leben. Russland ist geographisch das größte Land der Erde und hat die längsten Grenzen. Die baltischen Länder spielen in dem Zusammenhang auch eine große Rolle, denn sie sind NATO-Mitglieder. Für Russland heißt das: Was mal eine Bedingung für die Wiedervereinigung Deutschlands und den europäischen Integrationsprozess war, wurde nicht eingehalten.

Die USA halten entgegen, dass ein Verbot der NATO-Osterweiterung nie vertraglich fixiert wurde.

Der Westen argumentiert sogar: Wir können so etwas gar nicht garantieren, weil es das Recht eines jeden souveränen Landes ist, der NATO beitreten zu wollen. Würden sie Russland fragen ob es der NATO beitreten will, würden es auch ja sagen. Bis 2006 war das sogar ein Gedanke, der eine ernsthafte Rolle spielte bei den Versuchen, das Verhältnis des neuen Europas und Russlands auf eine konstruktive und nachbarschaftliche friedliche Basis zu stellen.

Was wurde eigentlich aus dem NATO-Russland-Rat?

Es gab eine Vielzahl solcher Instrumente und den Versuch Russlands, sich zu öffnen. In der Zeit von 2003 bis 2005 war ich länger in Russland. Da haben wir noch viel über gute Nachbarschaft und Kooperationsmöglichkeiten gesprochen. Das ist seit 2014 völlig weg, spielte aber auch schon davor kaum noch eine Rolle. Alles, was es da an Kooperationen gegeben hat, ist von allen beteiligten Seiten kaputt gemacht worden. Ich will damit aber nicht sagen, Russland ist der Gute oder, wie es die russische Sicht der Dinge heute ist, das „Opfer“. Russland ist ein ambivalentes Land in einer Situation der Schwäche, das sich bedroht fühlt. So wie wir uns – tatsächlich oder vermeintlich – durch Russland bedroht fühlen. Das ist eine hochgefährliche Situation, wenn Sie sich vergegenwärtigen, dass Russland auf die sich verschärfenden Sanktionen und Isolationsversuche des Westens nur mit den Mitteln, die es halt in unserer Welt so hat, zu wehren versteht: Hybride Kriegsführung, verdeckte militärische Aktionen und im äußersten Fall eben auch eine Annexion, wie die der Krim.

Bedroht fühlt sich auch der General Thomas, Kommandeur des Panzerbataillons 393 in Bad Frankenhausen. Bei der Übergabe von 44 neuen Kampfpanzern sagte er: Die NATO müsse sich auf eine aggressive Politik vor allem aus Russland einstellen und eine moderne Ausrüstung der Bundeswehr sei die Voraussetzung für eine wirkungsvolle Abschreckung.

Militärs sind dadurch gekennzeichnet, dass sie Befehle ausführen. Deshalb ist es nicht so schlimm, wenn die Unsinn erzählen. Für Augenmaß, Vernunft, eine realistische und optimistische Perspektive sind Politiker entscheidend.

Ich war vor kurzem in Kiew. Einer meiner Kollegen, wie so viele in höchstem Maße patriotisch und nationalistisch, setzt vor allem auf Annalena Baerbock – die würde es „Putin“ jetzt mal zeigen. In der Ostukraine herrscht schon jetzt ein Bürgerkrieg und es gibt ständige brandgefährliche Provokationen von beiden Seiten. Die beiden „Volksrepubliken“ (Donezk und Lugansk) sind Räubernester mit Warlord-Strukturen. Die sind ohne Russland nicht lebensfähig. Mit Sicherheit ist das nicht etwas, dass Russland gern tut. Schon die Krim kostet Russland das Geld, was es für eine Sozialpolitik bräuchte, damit Putin bei zukünftigen Wahlen wieder einmal auf 70 Prozent kommen würde.

Ich glaube auch nicht, das Russland die Annexion der Ukraine vorhat oder jemals vor hatte. Russland hat aber ein Konzept einer Einflusssphäre. Manche russische Politiker träumen immer noch von einer slawischen Union wie in den 1990ern. Die Ukraine ist aber heute ein pluraler, dem Westen zugeneigter Staat und in großen Teilen russlandfeindlich. Um aus dieser Misere konstruktiv und vor allem friedlich herauszukommen, bedürfte es vor allem einer klugen westlichen Außen- und Sicherheitspolitik gegenüber beiden Staaten. Die sehe ich, offen gestanden, gegenwärtig wirklich nicht.

Welche Russlandpolitik erwarten Sie von der „Ampel“?

Gott sei dank macht die Ampel keine eigene Sicherheitspolitik. Die wird noch immer von den USA und der NATO verantwortet. Da würde ich bei dem deutschen Personal ansonsten einige Probleme erwarten. Ich sehe jedenfalls keine konstruktive Politik der Annäherung oder der Einbringung in irgend etwas. Alles läuft auf eine einseitige „Dämonisierung“ Putins hinaus. Mit dem Abgang einer Politikergeneration, die den Kalten Krieg und zum Teil den 2. Weltkrieg erlebt hat, Leute wie Helmut Schmidt, ist der Erfahrungshintergrund solcher Konflikte völlig weg. Gleichzeitig haben wir unter den Stichworten „wertebasiert“, „Identitätspolitik“ ein Politikmodell, das sehr stark moralisch gesteuert ist. Russland dagegen macht eine interessenbezogene Politik, nahezu ohne jede Moral. Und wir dämonisieren ein Land in Schwäche, was die Gefährdungen internationaler Prozesse deutlich erhöht. Wir können jetzt auf vertrauensbildende Maßnahmen setzen oder moralinsauer den Konflikt noch weiter anheizen.

Thomas Holzmann