Raubtierkapitalismus oder Sozialgesellschaft?

In Jena diskutierten der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machning (SPD) mit dem Strategen der Linkspartei, Dr. André Brie. Dabei traten heftige Differenzen, aber auch Gemeinsamkeiten zu Tage.

Wenn sich mit Dr. André Brie und Matthias Machnig die beiden Wahlkampfmanager der Bundestagswahl 1998 von PDS und SPD auf dem Podium begegnen, verspricht dies schon einiges an Spannung. Der eine war anschließend zehn Jahre Europaparlamentarier für die PDS und später DIE LINKE, der andere hat zwischenzeitlich für seine Partei als Bundesgeschäftsführer gearbeitet und in zwei Bundesministerien als Staatssekretär gewirkt, bevor er 2009 Thüringer Wirtschaftsminister wurde. Nun trafen sich beide auf Einladung der Hochschulgruppe DIE LINKE.SDS Jena an der Friedrich-Schiller-Universität wieder.

Überschrieben war die Veranstaltung, die von etwa 120 InteressentInnen besucht wurde, mit dem Motto „Raubtierkapitalismus oder moderne soziale Gesellschaft?“ Die beiden Diskutanten, zwischen denen Steffen Dittes als Moderator agierte, waren aufgefordert, über die Zukunft von Gesellschaften im 21. Jahrhundert zu debattieren.

Gleich zum Auftakt stellte der Landesminister klar, dass es für ihn keine Alternativen zum Kapitalismus gebe. Vielmehr gelte es nur, das freie Gebahren der Marktkräfte zu regulieren, den Finanzmarktkapitalismus zurückzudrängen und soziale Transferleistungen auszubauen. Dabei konterte er Bries Vorwurf, auch die Sozialdemokratie habe durch ihre Agenda-2010-Politik maßgeblich zur Vergrößerung der Armut beigetragen mit der schnippischen Bemerkung: „Wenn du über die Agenda sprechen willst, dann will ich auch über die DDR reden“. André Brie lies sich von den markigen Worten des SPDlers nicht beeindrucken und übte Kritik an der unreflektierten Wachstumsgläubigkeit. Der gesellschaftliche Fortschritt beruhe nicht allein auf dem Anstieg der wirtschaftlichen Produktionsrate. Vielmehr gefährde diese eine nachhaltige ökologische Entwicklung und stelle die Menschheit somit vor neue Probleme. Einig zeigten sich beide Politiker in dem Bestreben, Deregulierungsprozesse rückgängig machen zu wollen und den Energiesektor zu kommunalisieren.                                  

Kai Bekos