Auf der Klausurtagung der Thüringer LINKEN fand die finanzielle Situation der Kommunen im Land besonderes Augenmerk. Aus Sicht der LINKEN „muss die Landesregierung hier umsteuern und darf die Kommunen nicht länger finanziell benachteiligen. Die Diskussion mit Kommunalpolitikern machte deutlich, dass die Kommunen aus eigener Kraft nicht in der Lage sind, die Steuerausfälle und zu geringen Landeszuweisungen auszugleichen. Es besteht die Gefahr, dass zahlreiche Projekte und Initiativen im Sozial-, Jugend-, Sport- und Kulturbereich vor dem Aus stehen, weil die Kommunen die Finanzierung nicht mehr sichern können“, sagte Knut Korschewsky. Der ehemalige Landes- und Fraktionsvorsitzende Dieter Hausold wurde als Leiter der Thüringer Arbeitsgruppe für die Programmdiskussion benannt. Der Vorstand bestätigte die Konzepte zur Durchführung von sechs Regionalkonferenzen, die auf dem Landesparteitag beschlossen wurden, um die Diskussion in den Kreisverbänden voranzubringen, die innerparteiliche Kommunikation zu entwickeln und die Außenwirkung zu verbessern.

Die verfehlte schwarz-gelbe Finanz- und Steuerpolitik hinterlässt auch in Thüringen ihre Spuren. Nach Berechnung der LINKS-Fraktion im Thüringer Landtag sind allein für das Jahr 2010 bis zu 460 Millionen Euro an Mindereinnahmen zu erwarten. Durch das so genannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz gehen den Gemeinden und Städten allein rund 60 Millionen Euro eigene Steuern verloren. „Die gemeinsam von CDU/CSU und FDP betriebene Politik führt zur Verarmung der öffentlichen Kassen und erhöht damit den Druck auf die Kommunen, ihre Leistungen wegen Geldmangel abzubauen. Im schlimmsten Fall führt diese Politik zum Verscherbeln des öffentlichen Eigentums“, erklärt der Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow.

Malen gegen Kinderarmut – so lautet der Titel der 1. Ausstellung des Jahres 2010, die am 21. Januar in der Galerie des Mehrgenerationenhauses „Alte Försterei“ in Ilmenau eröffnet wurde. „Gerade Kinder und Jugendliche aus Familien mit Hartz-IV-Hintergrund sollen in die Diskussion um Hartz IV auf ganz besondere, auf künstlerisch-kulturelle Weise einbezogen werden“, wie Hans-Hermann Hoffmann, Vorsitzender der Thüringer Arbeitsloseninitiative erklärte. So entstanden über 60 Zeichnungen von Kindern und Jugendlichen im Alter zwischen acht und fünfzehn Jahren, in denen sie ihre Hoffnungen und Wünsche, Erwartungen und Ziele, aber auch ihre Sorgen und Nöte ausdrücken. In den vier Wochen, in denen die Ausstellung gezeigt wird, soll sie auf das oftmals verschwiegene Problem der Kinderarmut aufmerksam machen.

Zum Neujahrsempfang der Partei DIE LINKE Weimar/Apolda luden Gabi Zimmer(MdEP), Dr. Luc Jochimsen (MdB), Dr. Thomas Hartung (MdL) sowie der Kreisvorsitzende Jan Tampe ein. Wahrhaft „schillernd“ war der Neujahrsempfang. Anknüpfend an das erfolgreiche Experiment vom letzten Jahr mit lebendiger, aktueller Kultur statt langweiliger Reden. Diesmal spielte „D.A.S Jugendtheater e.V.“ Auszüge der Inszenierung „Schiller ist er des Wahnsinns oder die wilden Jahre“ von Walter Hesse. Hoffnungsvoll sucht er nach seinen Spuren in der Gegenwart. Im Jugendtheater trifft er auf eine Gruppe junger Menschen, die mit seinen Texten experimentieren. Lustvoll bedienen sie sich dabei der verschiedenen Genres und Theaterformen für ihre Interpretationen. Schiller schaut zu und zieht sich zufrieden auf seinen Sockel zurück. Dieser inspirierenden und humorvollen Aufführung dankten die 150 Anwesenden mit langanhaltendem Beifall. Hinterher gab es bei Speis und Trank noch so manchen anregenden Gedankenaustausch.

Mit Verwunderung haben die Mitglieder der Stadtratsfraktion DIE LINKE die Streichung des Mittagessenszuschusses in Höhe von 50 Cent pro Portion für etwa 7.800 Kinder in den Schulen und Tageseinrichtungen aus der Presse zur Kenntnis genommen. Im vorläufigen Haushalt tauchte dieser Posten nicht mehr auf, obwohl die Bezuschussung auf der Grundlage eines Stadtratsbeschlusses aus dem Jahr 2005 erfolgte und dieser bisher weder ausgesetzt noch aufgehoben wurde. Notwendig wurde diese freiwillige Leistung der Stadt Erfurt durch die Streichung der Landeszuschüsse. Es ist unverständlich, dass die Verwaltung hier offenbar versucht den Stadtrat zu umgehen. Die Zahlung des Zuschusses muss fortgeführt werden und gleichzeitig sollte auch die schwarz-rote Landesregierung sich unverzüglich zur Mitfinanzierung von Mittagessen für Kinder positionieren.

Der Erfurter Kulturverein „Rotdorn“ hat auch im zweiten Jahr seiner Neugründung einiges zu bieten. Im Moment arbeitet der Verein ohne staatliche Unterstützung. In diesem Jahr ist wieder Interessantes im Gespräch. Zwei Termine können Sie sich bereits im Kalender vormerken: 5. März, 17:00 Uhr, Ateliergespräch bei dem Grafiker Herrn Hartung, Salinenstraße 141; 20. März, Besuch der Leipziger Buchmesse (Wer an der Busfahrt teilnehmen möchte, meldet sich bitte in der Contineo-Buchhandlung, Magdeburger Allee 90, Telefon: 0361-7314536) Außerdem ist eine Veranstaltung mit dem Ehepaar Hörz geplant. Frau Dr. Hörz hat über Frauen in der DDR geschrieben, ihr Mann war Hochschullehrer in Erfurt und beschäftigt sich mit Philosophie, eine Ausstellung „Der Palast lebt“ sowie ein Sommerfest in Zusammenarbeit mit dem Stadtgarten. Jeden zweiten Dienstag im Monat treffen sich die Mitglieder in der Contineo-Buchhandlung zum zwanglosen Gedankenaustausch. Sie können jederzeit dabei sein. Übrigens: Der Jahresmitgliedsbeitrag beträgt ganze 24 Euro.