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Wie weiter mit der Bundeswehr?

Im Vorfeld des Konversionskonferenz protestierten Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN gegen das vorerst letzte öffentliche Gelöbnis von Grundwehrdienstleistenden in Bad Salzungen. Foto: Dirk Anhalt

Diese Frage stellte DIE LINKE in Bad Salzungen auf der Konversionskonferenz. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen gaben erste konkrete Antworten für die Thüringer Standorte und wollen weiter am Ball bleiben.

Auf Initiative der LAG Frieden des Landesverbandes Thüringen und des Büros des kommunalpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion Frank Kuschel trafen sich Landes- und Kommunalpolitiker sowie Mandatsträger auf kommunaler und Länderebene aus den betroffenen Regionen zu einer gemeinsamen Veranstaltung am 17. März in Bad Salzungen. 

Durch die anstehende Bundeswehrreform sind derzeit auch die einzelnen Bundeswehrstandorte in Thüringen in der Diskussion. Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zeigte dabei auf, welche Chancen sich für die zivile Nutzung nach einer Standortschließung ergeben werden. So könnten Liegenschaften der Bundeswehr für regenerative Energien, wie etwa Windparks und Solaranlagen nachhaltig genutzt werden. Weiterhin wäre es am Beispiel des Standortes in der Kurstadt Bad Salzungen denkbar, dass traumatisierte Rückkehrer der Bundeswehr in einem Traumazentrum medizinisch und psychologisch betreut werden. Zurzeit sind bundesweit nur etwa für 100 der 800 traumatisierten Soldaten Kapazitäten vorhanden. Eine zivile Nachnutzung ist auch im Bereich des Katastrophenschutzes sinnvoll. Häufig sind die Freiwilligen Feuerwehren die ersten Einsatzkräfte vor Ort, die aber auf Grund ihres Ehrenamtes zumeist nur temporär zur Verfügung stehen können. Dabei könnten zivile Katastrophenschutz-Einheiten bei technischen Hilfsleistungen im Straßenverkehr und im Falle von Hochwasser oder Erdrutschen eine effektivere Alternative darstellen. Auch der Pflegedienst wird in naher Zukunft, durch die Abschaffung des Zivildienstes, einen Personalmangel zu verzeichnen haben. Durch geeignete Umschulungen der Bundeswehr könnte folglich auch der Bereich des Sozialwesens davon profitieren. Solche und ähnliche Lösungsansätze für die jeweiligen Bundeswehrstandorte könnten auch die zunehmend geschürte Angst vor dem Verlust von Beschäftigungsverhältnissen in der regionalen Wirtschaft entgegenwirken. Dabei kann die Veranstaltung „Wie weiter mit der Bundeswehr?“ nur als erster Impuls verstanden werden. Sie soll als Anstoß einer Debatte für neue Positionen, konkrete Vorschläge und Initiativen für eine sozial verträgliche Umgestaltung von militärischen Standorten dienen. Ein erstes Ergebnis der Veranstaltung ist die geplante Initiierung einer Arbeitsgruppe im Landesvorstand mit dem Ziel einer einheitlichen Konversionsstrategie. Im Zuge dessen sollte ein Konversionsprogramm auf Bundes- und Landesebene angeregt werden. Darin muss DIE LINKE klar betonen, dass sie sich einerseits nicht für den Weltfrieden und den Abzug aus Afghanistan einsetzen kann, wenn sie sich im Gegenzug für den Erhalt von Bundeswehrstandorten ausspricht, die ebensolche Soldaten für Kriegseinsätze im Ausland ausbildet.

Marcel Reinhard