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Rebellion im Autoland

Sand im Getriebe, Extinction Rebellion die Fridays for Future Bewegung: unsere Art zu leben wird von immer mehr junge Menschen in Frage gestellt. Ein Thema, das alle Aktiven eint ist die Forderung nach einer Verkehrswende.

Wegen Protesten mit dem ÖPNV zur Automesse

 

Das hat es in Deutschland so noch nie gegeben. Während auf der IAA sich die Konzerne mit immer monströseren SUV präsentierten, demonstrierten draußen Zehntausende für die Verkehrswende. Zeitweise blockierten sie sogar die Zugänge, so dass die Veranstalter der Automesse dazu aufriefen, mit Bus und Bahn anzureisen. Sand im Getriebe heißt das Bündnis, dass diese Aktion organisiert hat. Sie sind nicht die einzigen, die für eine Verkehrswende kämpfen. Neben Großdemos wird dabei auch auf zivilen Ungehorsam gesetzt. So hatte die Aktion Autofrei bereits im August das Wolfsburger VW-Werk blockiert. 

 

Kostenlos mit Bus und Bahn?

 

Auch die Demonstrierenden bei den Fridays for Future haben das Thema Mobilität im Blick. Dabei geht es nicht allein darum, CO2 einzusparen, sondern auch um Klimagerechtigkeit. Fette SUV kann sich nicht jeder leisten, aber mobil sein müssen alle vom Baby bis zum Rentner. Was liegt da näher als die Forderungen nach kostenlosem ÖPNV? Der Preis, um mit Bus und Straßenbahn in Thüringen kostenlos zu fahren dürfte pro Jahr zwischen 100 und 200 Millionen Euro liegen. 

 

Der Stukturwandel der Autoindustrie kommt, so oder so

 

Das wäre ein gigantischer Schritt, der ohne die Hilfe des Bundes kaum machbar sein dürfte. Leider ist das Klimapaket auch in dieser Hinsicht eine absolute Enttäuschung.  Zu groß ist die Macht der Autolobby und die Angst vor dem Verlust hunderttausender Arbeitsplätze. Der Niedergang der Autoindustrie lässt sich nicht aufhalten. Es ist ein normaler Strukturwandel,  wenn neue Technologien wie das autonome Fahren aufkommen. Das zu bejammern und sich zurück in die Zeit vor 1968 zu wünschen, wird diesen Prozess nicht aufhalten. Aber die Auswirkungen, vor allem auf die weniger gut betuchten Teile der Gesellschaft, werden dramatisch sein, wenn der Markt im „grünen Kapitalismus“ alles regeln soll.  

 

Von der Demo zum zivilen Ungehorsam

 

Weil sich offenbar noch nicht viel ändert, haben die Aktiven der Fridays for Future angekündigt, nicht nur weiter zu demonstrieren, sondern verstärkt auf zivilen Ungehorsam zu setzen. Die nächste Demo findet bereits am 27.9. in Erfurt statt. Extinction Rebellion ruft für den 7.10. in Berlin auf, den „alltäglichen Betriebsablauf, der unsere Lebensgrundlagen zerstört“,  mit gewaltfreiem zivilem Ungehorsam zu stören. 

Aber nicht nur die Politik ist gefordert. Wer das Auto stehen lässt, zu Fuß geht, das Rad oder die Bahn nimmt, tut nicht nur der Umwelt Gutes, sondern auch sich selbst.

 

Fridays for Future: die erste globale Umweltbewegung

 

Fast 3.000 Menschen in Erfurt, über 3.000 in Jena demonstrierten am 20. September für Klimagerechtigkeit. Die Fridays for Future sind damit endgültig zur ersten globalen Umweltbewegung angewachsenen. Denn nicht nur in Deutschland, weltweit, von Sydney über Kabul bis Los Angeles, gingen Millionen auf die Straße. So großartig das Zeichen war, so ernüchternd fällt die Bilanz des just an diesem Tag vorgestellten Klimapaketes der Bundesregierung aus. 

 

Klimapaket treibt Gesellschaft auseinander

 

 „Unsozial und ineffektiv“ sagte dazu DIE LINKE.  „Es belastet vor allem kleine und mittlere Einkommen. Es schont Reiche und Konzerne. Es setzt auf nutzlose, marktliberale Instrumente, statt auf wirkungsvolle staatliche Ordnungspolitik. Es treibt die Gesellschaft auseinander“, fand der Bundestagsfraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch. 

 

Notwendige Investitionen dürfen nicht mit unsozialen Kürzungen finanziert werden

 

„Jedes Klimapaket, das keine angemessenen Steuern für die superreichen Multimillionäre vorsieht, will stattdessen kleine und mittlere Einkommen belasten. Wer nicht sagt, wo das Geld herkommen soll, täuscht Bürgerinnen und Bürger. Es muss massiv und nachhaltig investiert werden. Diese notwendigen zusätzlichen Investitionen dürfen nicht mit unsozialen Kürzungen in anderen Bereichen finanziert werden. Höhere Kraftstoffpreise werden Geringverdiener besonders hart treffen“, fasste Bartsch zusammen. 

 

Mehr Güter auf die Schiene ist Kernpunkt der Verkehrswende

 

Dabei liegen Alternativen, besonders im Bereich Mobilität, auf der Hand.  „Klimafreundliche Verkehrsarten wie Bahn, Straßenbahn, Bus  Rad- und Fußverkehr müssen mehr gefördert werden, sowohl bei Infrastruktur, Fahrzeugen und Fahrpreisgestaltung: damit alle etwas davon haben. Im Übrigen wäre das auch eine soziale Maßnahme zu Unterstützung von Älteren, Kindern, Schülern, Menschen mit Handicap. Für sie ist öffentlicher Verkehr eine notwendige Voraussetzung für Mobilität“, sagte Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag. „ÖPNV fördern, sozial verträgliche Preise, Umweltverbund stärken, mehr Güter auf die Schiene: Kernpunkte der Verkehrswende“, so die Abgeordnete. 

 

R2G will Schwarzfahren nicht mehr als Straftat ahnden

 

Die rot-rot-grünen Landesregierungen von Thüringen und Berlin haben im Bundesrat den Antrag gestellt, das so genannte Schwarzfahren nicht mehr als Strafttat zu ahnden, wie das Parken ohne Parkschein. Die Initiative wurde am 20.9. im Bundesrat in die Ausschüsse überwiesen. 

Die verkehrspolitische Realität sieht leider ganz anders aus. Einmal Straßenbahn fahren kosten in Erfurt 2,10 Euro. Die Standardmonatskarte kostet 60,50 Euro, für viele Geringverdiener ist das kaum bezahlbar, auch nicht mit dem 20 Eurozuschuss, der den Begriff Sozialticket kaum verdient. Im Landkreis Schmalkalden-Meiningen will Landrätin Peggy Greiser einfach so 60 tägliche Busverbindungen zwischen Suhl und Zella-Mehlis streichen. 

 

Es gibt also noch viel zu tun für die Fridays for Future, vor allem, wenn auf der Demo Autos praktisch direkt durch die Demonstranten fahren dürfen und die Polizei dazu noch sagt: aber schön langsam.                                             

 

th