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Programmdebatte und Seniorenpolitik als Schwerpunkte

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow (links), neben ihm der frühere Direktor des Landtages, Prof. Joachim Linck.

Linkspartei in Thüringen will sich auf ihrem Landesparteitag am 13. November stärker in die Programmdiskussion auf Bundesebene einschalten

Am 26. Oktober feierte die Linksfraktion – vormals linke Liste und PDS – mit vielen geladen Gästen ihr 20-jähriges Bestehen. Sogar einst erbittere politische Gegner, wie der frühere Direktor des Landtages, Prof. Joachim Linck waren gekommen. Lesen sie mehr dazu unter: www.die-linke-thl.de/mediathek/parlamentsreport/.  

Nach den Feierlichkeiten gilt es, sich wieder dem harten politischen Alltag zu stellen. Für DIE LINKE heißt das, neben dem Fortführen der Proteste im „Heißen Herbst“, sich auch innerparteilich weiter zu entwickeln. Dazu bietet die zweite Tagung des zweiten Landesparteitages am 13. November Gelegenheit. Zwei Schwerpunkte sind geplant: die Programmdebatte und das Thema Seniorenpolitik. 

Der Landesvorsitzende Knut Korschewsky zeigt sich zufrieden mit dem derzeitigem Stand der Programmdebatte: „Viele Genossinnen und Genossen der Basis haben sich an der Programmdiskussion beteiligt. Aus diesem Parteitag wollen wir so herauskommen, dass wir uns als Thüringer Landesverband aktiv in die Debatte mit Blick auf den nächsten Bundesparteitag einbringen können.“  Dabei soll es nach Korschewskys Ansicht aber noch nicht um konkrete Details, sondern um Grundsatzfragen gehen. Dazu gehöre eine Definition des Begriffes des demokratischen Sozialismus, die Eigentumsfrage sowie der Transformationsprozesses hin zum Sozialismus. 

Auf einem Landesparteitag den Schwerpunkt Seniorenpolitik zu setzen, ist ein Novum, den auch noch kein anderer Landesverband bisher in dieser Form auf der Agenda hatte. „Ich denke, dass Seniorenpolitik ein ganz wichtiges Thema ist, nicht nur angesichts der Altersstruktur in unserer Partei, sondern auch wegen der demografischen Entwicklung der Gesellschaft. Es werden immer weniger Kinder geboren und die Gesellschaft wird immer älter. Gerade eine Partei, wie DIE LINKE, die sich mit den sozialen Problem des Alltags beschäftigt, muss sich dem Thema Seniorenpolitik zuwenden. Mit unseren seniorenpolitischen Leitlinien bringen wir uns in die gesellschaftliche Debatte ein und senden auch Signale direkt an die älteren Bürgerinnen und Bürger, dass wir uns für ihre Interessen einsetzen.“ 

Auf dem Landesparteitag soll erstmals auch ein Strategiepapier des Landesvorsitzenden vorgelegt werden, dass bereits auf den nächsten Wahlzyklus von 2012 – 2014 gerichtet ist. „Wir wollen eine intensive Diskussion mit der Basis, wie es uns gelingen kann, unsere Wahlergebnisse noch besser zu gestalten als bisher. Dazu bedarf es einiger grundlegender neuer Überlegungen, in struktureller und taktischer Hinsicht. Genau das ist in diesem Papier skizziert. Es ist ein Diskussionspapier, bei dem es sicher auch noch Veränderungen geben wird. Ich hoffe, dass es auf dem Parteitag, im Mai nächsten Jahres zur Abstimmung stehen wird und wir somit bis 2014 eine solide Arbeitsgrundlage haben,“ so der Landesvorsitzende.