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Politikwechsel ausgefallen: Schwarz-Rosa fährt sich fest

Fast eineinhalb Jahre regieren CDU und SPD nun schon zusammen in Thüringen, wenn man dies so nennen will. Passieren tut wenig. Zu große sind die politischen Differenzen zwischen Schwarz und Rosa. Dabei hätte die SPD gemeinsam mit der LINKEN den Politikwechsel schaffen können ...

„Es stolpert zusammen, was nicht zusammen gehört“, mit diesen Worten aus dem Mund des Thüringer Oppositionsführer Bodo Ramelow (DIE LINKE) lässt sich die „Arbeit“ der schwarz-rosanen Koalition in Thüringen kaum treffender beschreiben. Im Sommer 2009 waren DIE LINKE und eigentlich auch SPD und Grüne mit dem klaren Anspruch auf einen Politikwechsel für Thüringen zur Landtagswahl angetreten. Der Wähler watschte die CDU und besonders Ministerpräsident Dieter Althaus kräftig ab. Eine Mehrheit aus LINKEN und SPD, optional auch mit den Grünen, hätte Thüringen zum modernsten Land in Sachen Energie, Bildung und Verwaltung machen können. Doch die SPD bekam Angst, in einer Regierung die eigenen Beschlüsse umsetzen zu müssen, womöglich noch unter dem ersten LINKEN Ministerpräsidenten in Deutschland und ging den scheinbar einfachen Weg zur CDU.

Dort müht sie sich nach Kräften und bemerkt nicht, dass sie Thüringen mit voller Kraft gegen die Wand fährt, während einzig die erst im dritten Anlauf gewählte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht das Steuer in der Hand hat. Die Energiewende ist nicht in Sicht. Bereits bestehendene alternative Schulprojekte werden als große Reform verkauft und in Sachen Verwaltungs- und Gebietsreform steht die CDU auf der Bremse. Schwarz-Rosa verspielt die Zukunftschancen aller Thüringerinnen und Thüringern. Dabei könnte dieses wunderschöne Land in der Mitte Deutschlands so viel mehr. So lange jedoch Schwarz-Rosa regiert, herrscht Stillstand und man wird sich wohl oder übel bis 2014 begnügen müssen, ehe der von der Mehrheit schon lange gewollte Politikwechsel eingeleitet wird. Bis dahin bleibt der Opposition nur, das Ganze kritisch zu betrachten und sich durch konstruktive Arbeit auf den Politikwechsel vorzubereiten. Die Menschen wissen längst, wie dringend ThüringenVeränderungen braucht.