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Naziaufmarsch in Dresden gemeinsam blockieren!

DIE LINKE, SPD, Grüne, Gewerkschaften und viele weitere AntifaschistInnen werden, trotz der Kriminalisierung ihres Widerstandes, den Nazis nicht die Straße überlassen. Die Art und Weise mit der staatliche Stellen versuchen gegen engagiere Demokraten vorzugehen werden dabei nimmer abstruser.

Auch in diesem Jahr soll am 19. Februar in Dresden wieder Europas größter Naziaufmarsch stattfinden. Die Faschisten wollen den Jahrestag der Bombardierung Dresdens benutzen, um die Geschichte zu verfälschen, ihre Hassparolen zu verbreiten und die Opfer des Kriegs zu verhöhnen. Überall in Deutschland laufen die Vorbereitungen, um diesen braunen Spuk im Elbflorenz 2011 erneut zu verhindern.

Der bundesweite Aktionstag am 18. Januar wurde auch in Thüringen für demonstrative Plakataktionen genutzt. Vor dem Landtag bekräftigten Astrid Rothe-Beinlich (Grüne), René Lindenberg, Frank Weber, Diana Lehmann,  Matthias Machnig (SPD), Anja Siegesmund (Grüne), Knut Korschwesky, Bodo Ramelow, Dr. Brigit Klaubert (DIE LINKE) sowie die DGB-Landesvorsitzende, Renate Licht, (im Foto    v. l. n. r.) ihren Willen, gemeinsam mit vielen tausend anderen, sich entschieden den Nazis in den Weg zu stellen.    

Wie immer bei solchen Anlässen ,sucht man Politiker von CDU und FDP vergeblich. Statt dessen wird abermals versucht, den leider nach wie vor dringend notwendigen antifaschistischen Widerstand unter dem Deckmantel zu diskreditieren und zu kriminalisieren. Dazu passt, dass der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow diesbezüglich wieder Post bekam. Wegen eine ähnlichen Aktion im letzten Jahr war das Ordnungswidrigkeitsverfahren seitens der Stadt Erfurt schon lange eingestellt. Nun wird es wieder aus der Versenkung geholt. Kann das Zufall sein? Wohl kaum, denn die Absurditäten gehen weiter. Neben Ramelow, dessen Immunität bereits aufgehoben ist, wird auch gegen die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in Hessen, Willi van Ooyen sowie den sächsischen Fraktionschef, André Hahn, wegen der letztjährigen Blockade in Dresden ermittelt. Besonders pikant ist, dass die Verfahren gegen andere Abgeordnete eingestellt wurden. Im letzten Jahr hatte die sächsische Polizei sogar die Räume des Bündnisses „Dresden-Nazifrei“ durchsucht und Mobilisierungsmaterial beschlagnahmt. 

Der antifaschistische Widerstand wird sich davon nicht einschüchternlassen und den Nazis auch in diesem Jahr keine Chance lassen. Wenn auch Sie sich beteiligen wollen, können sie einen der zalhreichen Busse nutzen, die auch aus Thüringen nach Dresden fahren. Anmeldungen, Abfahrszeiten und viele weitere Informationen unter: graustufen.blogsport.de sowie auf www.dresden-nazifrei.com.

Foto: Peter Lahn