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Konsequent gegen das Nazifest in Themar

Hier beschlagnahmt die Polizei „braune“ Bierreserven und half so mit, das Hasskonzert ungemütlich zu machen.

Am 5. und 6. Juli fand in Themar erneut ein Neonazi-Festival statt.  Gegenproteste, harte Versammlungsauflagen und ein konsequentes Agieren der Polizei machten den Neonazis das Leben schwer. Foto: Polizei Thüringen

 

„Bereits im Vorfeld formierte sich ein breiter zivilgesellschaftlicher Widerstand, um dieses Treiben nicht unwidersprochen geschehen zu lassen. Auch von staatlicher Seite gab es ein klares Bekenntnis, dass Nazis nicht erwünscht sind: Begrenzung des Alkoholgehaltes auf dem Festivalgelände, Sicherstellung des Alkohols und eine konsequente Kontrolle der auftretenden Bands. Kurz gesagt, ein breites Bündnis aus linken, antifaschistischen Demonstranten hat sich mit Unterstützung der Thüringer Behörden erfolgreich gegen das Nazi-Festival gestellt“, resümierte DIE LINKE Bundestagsabgeordnete Martina Renner.

 

Mehr Protest, weniger Nazis

 

Nur noch rund 800 Neonazis reisten aus der gesamten Bundesrepublik und auch dem Ausland am Wochenende nach Themar. Damit gingen die Teilnehmer*innenzahlen weiter zurück. Gleichzeitig beteiligten sich deutlich mehr Menschen an den Gegenprotes-ten. Die Proteste wurden dieses Mal direkt in Hör- und Sichtweite der RechtsRock-Veranstaltung angemeldet. Damit wurde den Neonazis ihr Hasskonzert weiter ungemütlich gemacht. Auch die Durchsetzung versammlungsrechtlicher Maßnahmen durch die Versammlungsbehörde erfolgte in diesem Jahr besser vorbereitet und die zentralen Auflagen hatten damit auch vor Gericht Bestand. 

 

Hasskonzert verliert an Attraktiviät

 

Die Einrichtung einer eigenen Taskforce im Innenministerium, die nicht zuletzt auf Druck einer Petition an den Landtag des  Bündnisses „Wir für Thüringen“ entstanden war, zahlte sich damit merklich aus. Nicht zuletzt führte auch das deutlich professionalisierte Agieren der eingesetzten fachkundigen Beamten dazu, dass die Auftritte zweier Bands beendet wurden und diese von der Veranstaltung ausgeschlossen werden mussten. Hinzu kam ein konsequent durchgesetztes Presserecht, welches es Journalist*innen ermöglichte direkt von der Neonazi-Veranstaltung zu berichten. „Das Zusammenwirken breiten zivilgesellschaftlichen Protestes und all dieser wichtigen behördlichen Maßnahmen zeigten am Ende Erfolg: Die deutlich gesunkene Teilnehmer*innenzahl und die vorzeitige Abreise einiger Neonazis belegen, dass das Hasskonzert in der Szene massiv an Attraktivität verloren hat“, kommentierte Christoph Lammert, Sprecher der Mobilen Beratung. 

Nicht auf Themar beschränken

 

„Dieses konsequente Agieren der staatlichen Stellen, das Gewähren uneingeschränkter Pressefreiheit und die Unterstützung einer aktiven Zivilgesellschaft darf aber nicht auf Themar beschränkt bleiben, sondern muss beispielsweise auch im Eichsfeld konsequent fortgeführt werden“, so Lammert weiter. 

 

Es braucht ein umfassendes Vorgehen gegen RechtsRock-Konzerte in Thüringen. Neben den öffentlich stark beachteten OpenAirs gab es 2018 mehr als 60 weitere Konzerte hinter verschlossenen Türen. Die Mobile Beratung wird weiterhin eng mit den zivilgesellschaftlichen Akteuren in Thüringen zusammenarbeiten und die unterstützen, die sich gegen extrem rechte Aktionen engagieren und für eine solidarische Gesellschaft eintreten. „Ein großer Dank geht an all die Engagierten, ohne die dieser Protest nicht hätte stattfinden können“, kommentierte Christoph Lammert abschließend.