Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Intelligente Worte statt intelligente Waffen

Die blutigen Kriege in Syrien oder im Jemen sind aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit fast vollständig verschwunden, aber keineswegs beendet. Und schon wird an Neuen gearbeitet.

Iran,  Venezuela oder Russland – wenn irre Populisten wie Donald Trump oder Boris Johnson dem militärisch-industriellen Komplex alle Wünsche erfüllen, scheint so gut wie kein Verbrechen gegen den Frieden unmöglich. Eine große globale Friedensbewegung im Stile der Fridays for Future ist aber nicht in Sicht. Immerhin gibt es eine wachsende Zahl von Kleingruppen, die auf sehr unterschiedliche Weise versuchen, die Menschen auf Kriegsgeschehen und Kriegsgefahren aufmerksam zu machen.

 

So etwa die Initiative Friedensritt. „Jahrtausendelang eroberten Soldaten hoch zu (Schlacht-)Ross fremde Länder und unterdrückten andere Völker. Wir satteln unsere Pferde für Frieden, Abrüstung, Umwelt und Menschenrechte“, sagen die Aktiven, die bereits seit 1984 hoch zu Ross oder mit dem Fahrrad jeden Sommer unterwegs sind. 

 

Vom 19. bis 28. Juli standen Jena, Weimar und Erfurt auf dem Programm. In Jena war die Rüstungsproduktion von Jenoptik samt Demonstration zum Werksgelände ein Bestandteil der Aktionen. In Weimar ging es nach einer Kundgebung am Carl-August-Denkmal durch die Innenstadt. In Erfurt machte der Friedensritt u.a. am deutschlandweit einmaligen Denkmal für den unbekannten Wehrmachtsdeserteur auf dem Petersberg Station. 

 

Es gibt nur einen Weg, findet Stefan Liebich, Obmann für DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages: „Reden, an einen Tisch setzen, Verhandlungslösungen finden.“ 

 

Sein Vorschlag: Deutschland, das derzeit Mitglied des UN-Sicherheitsrats ist, soll sich für eine unabhängige Untersuchungskommission einsetzten, die erst einmal sagt, was in den Fällen der britischen und iranischen Tanker wirklich passiert.  „Das ist bisher alles noch unklar, und wir befinden uns tatsächlich in einem Konflikt, den vor allen Dingen Iran mit den USA austrägt. Es handelt sich ja weniger um einen europäisch-iranischen Konflikt. Ich denke, wir sollten alles dafür tun, dass wir da nicht mit hineingezogen werden“, erklärte Stefan Liebich.  Ganz im Sinne des Friedensritts kann das nur „intelligente Worte, statt intelligente Waffen“ bedeuten. 

 

Von der neuen Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sind solche intelligenten Worte aber nicht zu erwarten – im Gegenteil. „Sie forderte in völliger Unkenntnis der Realitäten einen gemeinsamen Flugzeugträger mit Frankreich. Dieser Vorschlag ist gefährlicher und extrem teurer Unsinn“, warnte der verteidigungspolitische Sprecher der LINKEN, Tobias Pflüger. AKK sei völlig ungeeignet als neue Verteidigungsministerin: „Hier paaren sich Inkompetenz und Aufrüstungswille, ein gefährliches Gemisch“, so Pflüger. 

 

An diesem Gemisch verdienen sich auch deutsche Rüstungskonzerne eine goldene Nase. „Heckler & Koch muss endlich das Geschäft mit dem Tod beenden und in die zivile, nachhaltige Produktion einsteigen. Dafür fordern wir einen Rüstungskonversionsfonds auf Bundes- und Landes-ebene, um Arbeitsplätze langfristig zu sichern“, lauten dagegen die intelligenten Worte von Heike Hänsel, Leiterin des Arbeitskreises Außenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. 

                                             

th