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Dieses Postengeschacher versteht kein Mensch

Die Causa Maaßen ist derart grotesk, dass man geneigt ist zu hoffen, er oder sein Problemhorst möge sich die Maske vom Kopf reißen und darunter käme der Satiriker Jan Böhmermann zum Vorschein. Seehofer und Maaßen wirken wie zwei Köpfe einer Hydra – schlägt man sie ab, wachsen gleich neue nach.

„Merkel und Nahles sind offenbar begriffsstutzig. Dieses Postengeschacher versteht kein Mensch. Es geht im Fall Maaßen nicht nur um die Gehalts-erhöhung. Der Mann verbreitet aus höchster Position rechte Fake News und sollte daher kein öffentliches hohes Amt mehr bekleiden“, findet der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger. Maaßen muss weg, keine Frage. Aber was ändert sich dann? 

Rechte Karrieristen wie Maaßen gibt es wie Sand am Meer. Egal wie unfähig sie sich anstellen, für sie gibt es immer eine neue Verwendung. Maaßen hat die NSU-Aufarbeitung sabotiert und den Berlinattentäter Amri entwischen lassen und darüber Parlament und Öffentlichkeit belogen. Aber Seehofer und andere Unionspolitiker glauben, er leistet gute Arbeit. „Unerträglich ist die Vorstellung, dass der Grandseigneur der Vertuschung und Desinformation auch noch für seine verfassungsfeindliche Haltung hochgelobt wird“, findet die LINKE Bundestagsabgeordnete Martina Renner. Im Juni feuerte Seehofer BAMF-Präsidentin Cordt, der er nichts Substanzielles vorwerfen konnte. Der Skandal entpuppte sich als totale Luftnummer. Aber mit Hans-Eckhard Sommer ist jetzt  ein CSUler, ein typischer rechter Karrierist, neuer BAMF-Chef. Auch da passt wieder das Bild mit der Hydra.

Kanzlerin Merkel tut wie so häufig so als ginge sie das alles nichts an. Und die SPD? Sie badet in ihrer eigenen Ohnmacht. Aus Angst vor Neuwahlen, bei der sie nach Umfragen hinter der AfD landen würde, trauen sie sich nicht, der Union offen die Stirn zu bieten. So delegitimiert sich diese Regierung und mit ihr das ganze politische System selbst. Das ist natürlich Wasser auf die Mühlen der rechten Demagogen von der AfD.

Angesichts all dieses Irrsinns, von dem die Öffentlichkeit bestimmt nicht einmal die Hälfte kennt, kann man nur eine alte Forderungen der LINKEN wiederholen: Verfassungsschutz endlich abschaffen! Denn, wer glaubt, dass Verfassungsschützer die Verfassung schützen, der oder die glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten.

th