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Bodenspekulation: Gefahr für Thüringen

Bis jetzt kannte man das Phänomen Land grabbing hauptsächlich in Entwicklungsländern. Es bedeutet die – teils widerrechtliche – Aneignung von Land, insbesondere von Agrarflächen durch Großkonzerne oder Nationalstaaten. Unter dem Deckmantel von Entwicklungshilfe geht es um Macht, Einfluss und vor allem um die Aussicht auf gigantische Profite, wenn die Preise für Agrarflächen- und Produkte durch externe Schocks wie die Klimakatastrophe in astronomische Höhen schießen sollten. 

Land grabbing ist ein ultra komplexes Problem, über das ingesamt zu wenig geredet wird. Laut einer Oxfam-Schätzung wurden allein in Entwicklungsländern seit 2001 über 220 Millionen Hektar Land von ausländischen Investoren aufgekauft oder gepachtet. Scheinbar unaufhaltsam scheint das Land grabbing auch nach Deutschland, insbesondere in den Osten vorzudringen. So gehört im Landkreis Sömmerda inzwischen jeder fünfte landwirtschaftliche Betrieb einem außerlandwirtschaftlichen Unternehmen.

Von 2014 bis 2017 sind die Preise von Agrarböden in Thüringen von 9.430 auf 10.550 Euro pro Hektar gestiegen. Im Durchschnitt liegt der Preis in den alten Bundesländern bei über 35.000 Euro und in den neuen Ländern bei rund 15.700 Euro, weiß man im Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft. Entsprechend hoch ist das Spekulationspotential. Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft betrachtet die bundesweite Entwicklung mit Sorge, betont aber auch, dass diese Probleme nicht von den Erfolgen LINKER Politik ablenken dürfen. „Wir wollen die Vielfalt der Thüringer Agrarstruktur erhalten und absichern, dass Agrarland im Besitz von Landwirten bleibt und zwar zu Preisen, die sie sich leisten können. Der Gefahr, dass Ackerboden in die Hände branchenfremder Investoren gelangt und Spekulationsgut wird, müssen wir natürlich begegnen“, erklärte Birgit Keller und versprach aktiv zu werden.

„Wir wollen verhindern, dass Großinvestoren über diesen Weg Boden zu Spekulationszwecken nutzen. Es ist die Aufgabe der Politik, der Konzentration von Böden und somit einer Bedrohung für lokale Agrarbetriebe entgegenzuwirken“, so die LINKS-Politikerin. Außerdem sei „unsere vielfältige bäuerliche Agrarstruktur in Thüringen die Grundlage, um ländlichen Raum als lebenswerten Ort zu erhalten und weiterzuentwickeln.“

Deshalb brauche es wirksame, rechtssichere gesetzliche Regelungen. „Wir benötigen Transparenz am Bodenmarkt, um verlässliche Daten über die Eigentümerstrukturen und die Marktdynamik zu erhalten. Zudem brauchen wir rechtssichere Steuerungsinstrumente, mit denen wir faire Rahmenbedingungen für die Verteilung und Preise am Bodenmarkt setzen können. Hier muss der Bund rechtsverbindliche Regeln schaffen“, forderte die Ministerin.

Auch im Thüringer Landtag wurde das Problem erkannt. Eine große Anfrage von Rot-Rot-Grün ist in Arbeit. Klar ist schon jetzt, dass allein die Landespolitik nur überschaubare Handlungsspielräume hat. Eine konzertierte Aktion gegen Bodenspekulation von Europa bis in die Kommunen ist nötig, um gierigen Finanzheuschrecken ihr Tun zumindest so schwer wie möglich zu machen und Landwirte zu schützen. 

 

th