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Antifaschismus ist gemeinnützig!

Alexander Bytschok (geboren 1925) überlebte drei Jahre die Hölle von Buchenwald. Er ist einer der letzen noch lebenden Zeitzeugen. Gemeinsam mit Mitstreitern reist er regelmäßig in die Gedenkstätte, um zu erinnern und zu mahnen. Genau das macht auch die VVN. Und das soll nicht Gemeinnützigkeit sein?

 

Skandal, Schande, politische Blindheit – Überlebende der Nazibarbarei empören sich über die Entscheidung des Finanzamtes Berlin, der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Das passt zum von Bundesfinanzminister Olaf Scholz forcierten Ansatz,Vereinen die Steuervergünstigungen zu streichen, wenn sie sich in Tagespolitik einmischen.In Offenen Briefen haben sich Esther Bejarano und Günter Pappenheim an den Politiker gewendet, der  SPD-Vorsitzender werden wollte. 

 

Auch bei den Aktiven vom Thüringer Landesverband TVVdN/BdA ist das Entsetzen groß. „An Gedenktagen wie dem 9. November werden Festtagsreden gehalten und anschließend wird versucht, die größte antifaschistische Organisation durch die Hintertür tot zu machen. Die, die gegen den Rechtsruck aktiv auftreten werden durch eine solche Entscheidung lahmgelegt. Verbieten können sie den VVN nicht und so versuchen sie auf eine andere Art und Weise den Antifaschismus tot zu machen“, meinte die Landesvorsitzende Elke Pudszuhn. 

 

„Es ist eine Entscheidung von politischer Blindheit, des notwendigen Kampfes gegen den Neofaschismus, die schnellstens korrigiert werden muss“, fordert der 94-jährige Karl-Heinz Voigt, Sprecher der Erfurter VVN-Basisgruppe.

 

Ob auch der Thüringer Verband betroffen sein wird, ist noch unklar. Noch gibt es keinen Steuerbescheid. Ca. 36.000 Euro hatte der TVVdN/BdA 2018 Jahresbudget. Wenn durch den Entzug der Gemeinnützigkeit Steuern gezahlt werden müssen, befürchtet Landesschatzmeister Jupp Menze den Bankrott. Gedenkveranstaltungen und Publikationen, Hauptbestandteil der VVN-Arbeit, können dann nicht mehr finanziert werden. Nicht nur Elke Pudszuhn hofft, dass es in Thüringen, auch dank der rot-rot-grünen Landesregierung nicht so weit kommen wird.