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Widerstand gegen rechts – nur wie?

Hakenkreuze werden zu Pasta mit Käse, faschistische Parolen zu Cupcakes – der Widerstand gegen die aufstrebende radikale Rechte in Europa ist vielfältig. Der italienische Künstler Pier Paolo Spinazzè, bekannt als „CIBO“, trotzt Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und faschistischem Gedankengut mit Kunst und verwandelt Nazi-Symbole in Essen. Aus etwas Tiefbraunem wird etwas Buntes, Leckeres, Vielfältiges.

 

 

 

 

Von Karlin Reus

 

CIBO“ ist nur einer von vielen, die die Verschiebung nach rechts in Politik und Gesellschaft in Europa nicht hinnehmen möchten. Denn es ist besorgniserregend: In Italien und Österreich sind rechtsextreme Parteien in die Regierung gekommen, in Polen und Ungarn regieren Nationalisten und in Deutschland ist die AfD drittstärkste Kraft im Bundestag.

In fast jedem europäischen Land sind rechte Kräfte auf dem Vormarsch. Auch auf EU-Ebene haben es 2014 nationalistische Parteien geschafft, 172 Sitze im EU-Parlament zu besetzen. Das macht knapp 23 Prozent aller Sitze aus. Darüber hinaus wird bei der kommenden Europawahl im Mai damit gerechnet, dass sie noch stärker werden. Es ist höchste Zeit, sich als linke Kräfte zu organisieren und über Zukunftsperspektiven nachzudenken. Darum ging es bei der Konferenz „Lokaler Widerstand gegen die extreme Rechte“, die Ende Januar von der GUE/NGL im EU-Parlament veranstaltet wurde.

Doch wie soll man der extremen Rechten begegnen? Kategorisch ablehnen und erst gar keine Diskussion zulassen, um rechtem Gedankengut keine Bühne zu geben? Ihm so die Chance nehmen, gesellschaftsfähig zu werden?

Oder mit klarer Haltung, aber doch bereit zu diskutieren? Schließlich wollen wir diejenigen überzeugen, die sich von rechtem Gedankengut angezogen fühlen. Letztendlich gibt es auf diese Frage kein ja oder nein, kein schwarz oder weiß.

Die Meinungen gehen innerhalb der internationalen Linken auseinander. Die junge polnische Linkspartei „Razem“ (Zusammen) ist überzeugt, dass der extremen Rechten keine Plattform gegeben werden sollte und jede Diskussion abgelehnt werden müsse.

Der finnische Journalist Antero Eerola meint dagegen, es gebe Menschen, mit denen könne und müsse man Dialog führen. Dies sind nur zwei Beispiele von vielen, die aber alle eins gemeinsam haben: Es muss immer der Situation entsprechend entschieden werden. Es bringt nichts, alle Anhänger einer Partei am rechten Rand schlichtweg als Nazis zu bezeichnen. Sicher, an der Spitze aller rechten Bewegungen in Europa finden sich meist Nazis.

Menschen mit rassenideologischer Haltung sollte man immer als das bezeichnen was sie sind: Nazis. Viele Anhänger solcher Parteien sind jedoch einfach nur Menschen, die sich nicht politisch vertreten fühlen. Rechte Parteien bieten einfache Lösungen und machen Migrant*innen, Ausländer*innen und Geflüchtete zu Sündenböcken.

Wie konnten Faschist*innen wieder so starken Einfluss in Europa erhalten? Eine immer größer werdende Kluft zwischen arm und reich, wirtschaftliche Ungleichheiten und Machtgefälle zwischen den Nationalstaaten der EU – der politische Misserfolg in der Form des Kapitalismus wurde zum Nährboden für den Faschismus. Die Konsequenz ist eine geschwächte europäische Gemeinschaft und geschwächte Nationalstaaten, in denen durch Sozial-Dumping ein Klima der Existenzangst erzeugt wurde.

Hier setzen Faschist*innen an, sie verschleiern den Misserfolg neoliberaler Politik, indem sie der Migrations- und Flüchtlingspolitik die Schuld an allem geben. Dies zu erkennen ist zentral. Es nimmt rechten Kräften den Wind aus den Segeln. Für die linken Bewegungen in Europa bedeutet dies, mit den Menschen zu sprechen und dafür zu kämpfen, dass dieser Zusammenhang verstanden wird. Durch reine Ablehnung und Verurteilung wird man Menschen nicht überzeugen können. Kein Mensch ist offen, eine Meinung zu ändern, wenn er oder sie schon vorher verurteilt und als Nazi beschimpft wurde. Es muss für die Linke in Europa darum gehen, mehr in den Dialog zu treten und bedacht zu entscheiden, wann Kommunikation sinnlos und Abgrenzung geboten ist.