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„Heißer Herbst“ gegen Kopfpauschale angekündigt

Nach einer Prognose der Bundesregierung drohen den Versicherten monatliche Zusatzkosten von 20 Euro pro Kopf – DIE LINKE will politischen Widerstand organisieren. Am 14. September besuchten rund 50 Teilnehmer die Auftaktveranstaltung der LINKEN in Sömmerda, welche unter dem Motto „Gesundheit ist keine Ware“ oder „Ein Krankenhaus ist keine Würstchenbude“ durchgeführt wurde.

Am 14. September besuchten rund 50 Teilnehmer die Auftaktveranstaltung der LINKEN in Sömmerda, welche unter dem Motto „Gesundheit ist keine Ware“ oder „Ein Krankenhaus ist keine Würstchenbude“ durchgeführt wurde. Als fachkundige Gesprächspartner konnte der Kreisvorsitzende Ralf Hauboldt den sozialpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion, Jörg Kubitzki sowie der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Verwaltungsratsvorsitzende der AOK Thüringen, Frank Spieth begrüßen.

Beide erörterten den interessierten Zuhörern den Unterschied zwischen der von CDU und FDP favorisierten Kopfpauschale und der von der Linkspartei geforderten solidarischen Bürgerversicherung. Es könne nicht sein, so Frank Spieth, dass nach den Plänen von Gesundheitsminister Rösler (FDP) die Arbeitnehmer die Erhöhung künftiger Beitragssätze allein schultern müssen und die Arbeitgeberbeitragssätze eingefroren werden. Hierdurch würden Beschäftigte und Rentner mit rund 6,3 Milliarden Euro im Jahr zusätzlich belastet.

Wie eine Prognose, auf Basis eines Arbeitspapiers der Bundesregierung zeigt, müssten die Versicherten durch einen Defizitausgleich mit Zusatzkosten von rund 20 Euro pro Kopf rechnen. Jörg Kubitzki erläuterte die solidarische Bürgerversicherung mit der politischen Forderung, dass auch Beamte, Politiker und Selbständige in eine gesetzliche Krankenversicherung einbezogen werden müssen.

Das Gesundheitswesen sollte so finanziert und ausgestaltet werden, dass Patienten einen verlässlichen und chancengleichen Zugang zu gesundheitlicher Versorgung erhalten. Zwingende Voraussetzung ist der solidarisch finanzierte Leistungsumfang unter Einbeziehung sämtlicher Einkommensarten. Besonderen Dank richtete Ralf Hauboldt an die Vertreter der AOK, der Geschäftsführung des DRK-Krankenhauses, den Kreisvorsitzenden des VdK Sömmerda sowie der Vorsitzenden des Landesverbandes der Pflege- und Adoptivfamilien in Thüringen, welche sich aktiv mit ihren Fachkenntnissen in die Diskussion einbrachten.
So konnten unter anderem Fragen einer flächendeckenden hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung, gerade im ländlichen Raum beantwortet werden.

Der unsinnige Wettbewerb der Apotheken, der die Kosten bei Arzneimitteln erhöht und die künftige Entwicklung der Krankenhausstruktur auf Basis des Thüringer Krankenhausplanes wurden hinterfragt. Ralf Hauboldt resümierte, dass diese Veranstaltung verdeutlicht hat, wie wichtig es dem Bürger sei, die Auswirkungen einer momentanen verfehlten Gesundheitspolitik zu verdeutlichen.
Protest ist angesagt, wozu außerdem ein „Sparpaket“ mit Unterschriften versehen, an die Bundesregierung versandt wurde, versehen mit der Bemerkung „Annahme verweigert“. Politischer Widerstand muss organisiert werden, der „Heiße Herbst“ hat begonnen.

Fotomontage: Manuela Deutschland