Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Auch ein Milliardär kann nicht allein leben

Die Initiative Grundeinkommen in der Schweiz organisiert nicht nur tolle Foto-Shootings, sondern 2016 auch die erste BGE-Volksabstimmung.
Die volle Breite der Zivilgesellschaf (v.l.n.r) Künstler Peter Frank, Landtagsabgeordnete a.D. Heidrun Sedlacik, Maklerin Ulrike Hegewald und Handwerker Klaus Stoebel

Niemand würde mehr arbeiten und es ist sowieso unbezahlbar: Diese Hauptargumente gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen verlieren immer mehr Bedeutung, je mehr Menschen sich dafür einsetzen. So wie die Initiativgruppe BGE Weimar.

„Wir bringen das Thema in die Herzen der Menschen“

 

Wie kommt eine Maklerin auf die Idee, sich für das  Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) einzusetzen? „Ich habe mich lange bei der Transition-Town-Initiative „Weimar im Wandel“ engagiert. Bei einer Veranstaltung („Let´s talk about money“) standen Themen zur Auswahl für eine Weiterführung. Die Wahl fiel auf das Grundeinkommen.“ Das brachte den Stein ins Rollen. Seitdem treffen sich die Aktiven von der Initiativgruppe BGE Weimar einmal im Monat. „Da kommen Leute von Attac, von Sozialtransfer, vom Weltladen, von der Kirche und auch welche, die einfach  mal gucken wollen“, sagt Hegewald. „Wir bringen das Thema in die Herzen der Menschen, damit sie sich weiter damit beschäftigen“. Etwas anders kam Peter Frank zum Thema. Vom Grundeinkommen hatte der Musiker und Hochschullehrer schon in den 90ern gehört. Mit der 2016 gegründeten Partei Bündnis Grundeinkommen sah er aber die Zeit gekommen, selber aktiv zu werden und sammelte Unterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl. Auf diesem Weg stieß Frank dann auch zur Initiativgruppe. 

Ähnlich lief es bei Klaus Stoebel, der in Weimar eine Lederwerkstatt führt. Seine Motivation: „Ich möchte an der soziokulturellen Entwicklung mitgestalten und mir nicht ständig die Desaster der Welt um die Ohren hauen lassen“. Die frühere Landtagsabgeordnete Heidrun Sedlacik (LINKE) kam über die Aktionsgemeinschaft Faire Welt e.V., die auch den Weltladen betreibt, und das SozialTransFair e.V. dazu. Eine ganz schön bunte zivilgesellschaftliche Mischung.

 

Wir müssen im Kleinen anfangen, zum Beispiel mit einem Kindergrundeinkommen.

 

Über das Thema Grundeinkommen ließen sich problemlos ganze Bücherregale füllen. Wie aber kann am besten Interesse dafür geweckt werden – und vor allem für das richtige Grundeinkommen? Das nur echt ist mit dem kleinen Wörtchen bedingungslos. „Es gibt vier Kriterien vom Netzwerk Grundeinkommen, die es vom neoliberalen Grundeinkommen unterscheidet: Es ist Existenz und Teilhabe sichernd, alle bekommen es, es ist an keine Bedingungen geknüpft und es wird ein Leben lang gezahlt“, erläutert Peter Frank. 

Einziges Problem: Das bedingungslose Grundeinkommen funktioniert eigentlich nur global. 

„Darauf können wir nicht warten. Wir müssen im Kleinen anfangen, zum Beispiel mit einem Kindergrundeinkommen. Das könnte Stück für Stück ausgeweitet werden, schlägt Ulrike Hegewald vor. Peter Frank verweist auf die europäische Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen (mitzeichnen unter können alle auf www.ebi-grundeinkommen.de). Die wurde just Ende September gegründet. Einer der klügsten Köpfe dahinter ist der deutsche BGE-Guru Roland Blaschke. 

 

„Wir wollten nicht in unserem eigenem Saft schmoren“

 

Aber wie kommt das Thema in Weimar in die Köpfe der Leute? „Immer am ersten Mittwoch im Monat trifft sich die Gruppe, und da gibt es immer viel zu besprechen“, sagt Klaus Stoebel. Die Angebote, die dabei entstehen sind vielfältig: von Diskussionsrunden über Filmabende bis hin zum „BGE-Open“ mit Gästen aus ganz Thüringen. „Wir wollten nicht in unserem eigenem Saft schmoren, sondern Leute einladen, mit uns gemeinsam nachzudenken“, ergänzt Hegewald.

 

Das Vertrauen in die Nachbarn wieder gewinnen 

 

Gegen das BGE werden vor allem zwei Argumente ins Feld geführt: Es würde dann keiner mehr arbeiten gehen und es ist unbezahlbar. Klaus sieht das anders: „Umfragen zeigen, dass die Leute auch mit 1.200 Euro Grundeinkommen weiter arbeiten wollen.  Das Problem ist, sie glauben, dass ihr Nachbar das nicht tun wird“. Genau an dieser Stelle will Ulrike anknüpfen: „Wir wollen das Vertrauen in uns und in unseren Nachbarn wieder gewinnen, was aber auf Grund der extremen Polarisierung derzeit nicht leicht ist.“

 

Max Weber lässt grüßen 

 

Bei all dem Hass, der momentan unterschiedlichste Positionen in unserer Gesellschaft immer mehr auseinander treibt, fällt es auch schwer, sachlich über den Arbeitsbegriff zu reden. „Würde es ein BGE geben, würden sich viele deutlich stärker ehrenamtlich einbringen“, ist sich Ulrike sicher und: „Arbeit und Existenzsicherung wären nicht mehr aneinander gekoppelt.“ Noch so ein weites Feld, denn Arbeitsbegriff und protestantische Ethik sind auch 100 Jahre nach Max Webers Tot ganz heiße Eisen. „Das braucht sehr viel Seelen- und Herzarbeit, damit die Menschen das an sich ran lassen und nicht sofort zu machen“, so Ulrikes Erfahrungen. 

 

„Die Frage der Finanzierung stellt sich für mich nicht mehr“

 

Und wie hat Corona die Debatte verändert? „Die Frage der Finanzierung stellt sich für mich nicht mehr“, sagt Ulrike. Schließlich habe Corona gezeigt, wie viel ganz schnell möglich ist. „Das Virus hat auch das Argument, dann arbeitet keiner mehr, gekillt“, findet Peter Frank. Gutes Beispiel dafür ist die riesige Welle an Solidarität von Leuten, die durch den Lockdown nicht viel zu arbeiten hatten, aber für ältere Mitmenschen einkaufen gingen. Das ist schließlich auch Arbeit, nur keine Lohn- oder Erwerbsarbeit. Gleiches gilt für Leute, die ihre Angehörigen pflegen, neudeutsch care-Arbeit genannt. 

 

Corana-Krise zeigt, wie nötig Umdenken bei Arbeit ist

 

„Durch Corona kommt die Frage nach der Wertigkeit von Arbeit neu auf. Erst haben alle auf Balkons für Pflegekräfte geklatscht, aber bis heute warten viele noch auf die versprochenen Bonuszahlungen. Dafür werden Lufthansa und Autoindustrie Milliarden hinterher geworfen, aber trotzdem Arbeitsplätze abgebaut. Das zeigt, wie dringend wir beim Thema Arbeit umdenken müssen“, lautet Ulrikes Analyse.   Dazu wird auch gerne mit Kritiker*innen diskutiert, zum Beispiel von den Gewerkschaften, betont Heidrun. „Stillhalteprämie nennen viele Gewerkschafter das BGE, weil sie fürchten, dass  die Arbeitnehmer nicht mehr für ihre Rechte kämpfen“, schätzt Peter  ein. Aber: Beim Mindestlohn war der DGB anfangs nicht begeistert, und das hat sich auch geändert. 

 

Es geht auch um Umverteilung

 

Mag durch die Corona-Krise die Geldbörse der Finanzministerien weit geöffnet sein, es bleibt die Frage: Wer soll das BGE bezahlen? Die Antwort ist simpel, denn BGE heißt immer auch Umverteilung. Ulrike findet: „Auch ein Milliardär kann nicht alleine leben. Es geht nur mit Menschen. Und am Besten geht es, wenn alle ein gutes und faires Leben haben. Deshalb müssen wir darüber nachdenken wie wir uns gegenseitig unterstützen können“. 

 

Mein Grundeinkommen: von 1 auf 122 

 

Das tun mehr Leute als viele denken. In Kenia läuft ein von privaten Spendern finanziertes Grundeinkommensprojekt – jetzt in der Corona-Krise besonders hilfreich. In Deutschland haben sich für das ebenfalls private Pilot-Projekt „Mein Grundeinkommen“ 2 Millionen (!) Menschen angemeldet. Am Anfang wurde nur eine Person ausgelost. Jetzt sind es schon 122 Menschen, die für 3 Jahre ein BGE in Höhe von 1.200 Euro erhalten. Das  wird außerdem wissenschaftlich begleitet. 

 

Macht euch endlich Gedanken!

 

Was das bewirken kann erläutert Heidrun Sedlacik. Weil sie im Bekanntenkreis für das Pilot-Projekt warb, hat sich jemand beworben, der derzeit in einer Reinigungsfirma arbeitet.Würde er das Grundeinkommen erhalten, würde er eine Ausbildung zum Erzieher anfangen. Ein sehr schönes Beispiel. „Deshalb wird es Zeit, dass alle, die es besonders betrifft, sich endlich Gedanken über das richtige Grundeinkommen machen, damit sie ihre eigenen Ansprüche formulieren können. Sonst kommt etwas raus, das keinem richtig hilft“, meint Ulrike.

 

Thomas Holzmann