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Nichts aus der Geschichte gelernt?

Zeichnung: Lena Zimmermann

Wenn tausende Nazis nahezu ungehindert Hassparolen brüllen und das ganze seinen Ausgang auch noch vor dem berühmten „Nüschel“ in Chemnitz hat, ist das nicht nur absurd, sondern auch kreuzgefährlich. Ein Bürgertum, dass schweigend hinnimmt oder gar mehr oder weniger heimlich zustimmt zeigt, wie weit der Rechtsruck in der Gesellschaft voran geschritten ist. Den Lügnern und den Trollen, den Seehofers und den Höckes gelingt es zunehmend den gesellschaftlichen Diskurs mit einer Welle aus Hass und Fake News an sich zu reißen.

Ist es wirklich schon fast so weit, dass es nur noch eines externen Schocks bedarf, damit aus dem Kanzleramt ein Führerbunker wird? Nach all den Negativmeldungen und der Pogromstimmung kommen aus Sachsen aber auch mal gute Nachrichten.  Das  kostenlose „#wirsindmehr“-Konzert am 3. September mit Bands wie Feine Sahne Fischfilet, KIZ oder den Toten Hosen lockte 65.000 Menschen nach Chemnitz.  Von den „sächsischen Zuständen“ erschreckt und ihre eigene Courage entdeckend, positionieren sich sogar sonst unpolitische Popsternchen wie Helene Fischer gegen Rassismus.  

Die Frage ist nur: Was bringen solche Konzerte und die antifaschistischen Statements bekannter Menschen im Kampf gegen den alltäglichen Rassismus? Vermutlich genauso viel wie die üblichen Reden und Facebook-Fotos von so genannten Spitzenpolitkern, die in Scharen nach Chemnitz reisten.

Hören wir auf, uns etwas vorzumachen! 20 bis 30 Prozent unserer Gesellschaft waren und sind offen für rechtsextreme und faschistische Positionen. Das haben wissenschaftliche Untersuchungen wie der „Thüringen Monitor“ schon immer belegt. Die Nazis waren nie weg, sie waren nur nicht so laut. So ähnlich sieht das  auch der Soziologe Matthias Quent. Für den Rechtsextremismus-Forscher gibt  es gar keinen Rechtsruck, sondern die  stärkere Mobilisierung eines rechtsradikalen Potenzials, das schon vor 2015 vorhanden war. Auch das Ziehen einer Grenze zwischen Neonazis und so genannten „besorgten Bürgern“ lehnt er Jenaer Forscher ab. „Wer auf dem Boden der Verfassung steht, wer Diskriminierung und Rassismus ablehnt, der kann nicht zu einer Kundgebung von AfD und Pegida gehen“, so Quent.  

Doch wie soll es nun im Kampf gegen den immer lauter und mobilisierungsfähigeren Rechtsextremismus weiter gehen?  Es mangele zwar nicht an Strategien, aber an ihrer Umsetzung und vor allem an der Institutionalisierung in den Bereichen Prävention, Intervention und Repression, stellt Matthias Quent fest. Auch in Sachsen gibt es – wie in Thüringen – ein Landesprogramm, das Projekte gegen Rechtsextremismus fördert. Aber denen fehlt häufig der Rückhalt in den Verwaltungen und in der Politik sowie der Zugang in staatliche Regelstrukturen. Quent erhebt deshalb erneut die Forderung, für die auch DIE LINKE eintritt: Antifaschismus als Staatsauftrag im Grundgesetz verankern.  Ansonsten bleibt tatsächlich nur in Anlehnung an Marx zu hoffen, dass „das Volk“ vor sich selbst erschreckt und dadurch die Courage erfährt, sich dem Rechtsextremismus offenen in den Weg zu stellen. Die nächsten Vorfälle und allerspätestens die nächste schon heraufdämmernde Wirtschaftskrise wird beweisen, ob wir irgend- etwas aus unser Geschichte gelernt haben. Wenn nicht, kann sich jeder Mensch  die Konsequenzen gut selbst ausrechnen.                                      

 th