Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Merkels Klimakabinett ist Klimakabarett

Unermüdlich gehen sie Woche für Woche auf die Straße. Ihr Vorbild ist Greta Thunberg und es scheint tatsächlich so, als wenn sie den viel beschworenen langen Atmen hätten. Längst sind es nicht nur Schulkinder. Immer mehr „Parents für Future“ (Eltern für Zukunft) sind auf den Straßen und Plätzen zu sehen. Hunderte sind es in den größeren Städten wie Erfurt oder Jena, und selbst in Kleinstädten im Thüringer Wald beteiligen sich regelmäßig mehrere dutzend an den Schulstreiks für das Klima.

Dass wieder mehr über Klimakrise, Insektensterben oder Plastikmüll diskutiert wird, ist ein erster kleiner Erfolg, den sich alle Demonstrierenden ans Revers heften können. Vor der Zerstörung unseres Planeten und nicht vor Menschen, die vor Krieg, Unterdrückung oder Armut fliehen, muss man Angst haben.

 

Die Bundesregierung freilich fällt außer der Subventionierung von teuren Elektroautos nicht viel ein. „Reden, Zahlen in den Raum werfen, vertagen, die Denkzettelwahl für mehr Klimaschutz scheint völlig unbeachtet an der GroKo vorbeigegangen zu sein. Das Klimakabinett ist damit nicht mehr als ein Klima-Kabarett einer tragikomischen Truppe auf Abruf. Wäre es nicht so ernst ums Klima bestellt, man könnte über diese Bundesregierung fast lachen“, kommentierte Lorenz Gösta Beutin, energie- und klimapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, die letzte Sitzung des so genannten Klimakabinetts im Kanzleramt. 

 

Beutin weiter: „Die im Klimakabinett angekündigten Klimaschutzmaßnahmen sind ein Flickenteppich nicht ausreichender Pseudo-Maßnahmen und damit nicht mehr als das fatale  Business as usual der vergangenen Jahre – ohne Tatkraft, Mut und Ideen. Es braucht für mehr Klimaschutz verbindliche Zielvorgaben für jedes Ministerium, lockere Selbstverpflichtungen reichen nicht aus. Dass wieder über die von Bevölkerung und Umweltbundesamt abgelehnte hochriskante CO2-Speicherung geredet wird, zeigt, dass die GroKo die Zeichen der Zeit nicht verstanden hat und weiter auf Kurs ist, auch das Klimaschutzziel 2030 zu reißen.“

 

Kurzum: Es bleibt gar nichts anderes übrig, als weiter auf die Straße zu gehen und zu streiken. Schulschwänzen, wie es von rechts dröhnt, wäre es, wenn sie in den nächsten Elektromarkt an die Spielekonsolen stürmen würden. Die Fridays for Future sind politische Streiks, die Rosa Luxemburg begeistert hätten. Keineswegs sind sie auf die westliche Welt begrenzt. Aktionen finden u.a  in China, Indien oder Kenia statt, mit steigender Tendenz.

 

Jetzt gilt es, am Ball zu bleiben, sich nicht von billigen Versprechen einlullen oder von rechts unterwandern zu lassen. Ein erster Versuch von offensichtlichen Neonazis auf der Erfurter Demo wurde erfolgreich zurück gedrängt.  „Die Rechtsextremisten haben versucht, sich mit einem Banner unter die zahlreichen Klimastreikenden zu mischen. Nachdem das bemerkt wurde, haben die Ordner*innen sofort reagiert und die Faschisten aufgefordert, die Demonstration zu verlassen. Dieser Aufforderung wurde nicht nachgekommen und so kam es, dass sich spontan mehrere Teilnehmer*innen von Fridays For Future klar gegen die Instrumentalisierung gewehrt haben. Die Neonazis wurden mit lauten „Nazis raus!“ – „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!“­– und „Haut ab!“-Rufen von der Demonstration vertrieben.

 

Nationalismus darf keinen Platz in der weltweiten Klimabewegung haben. Wir wehren uns gegen jedwede Instrumentalisierung von Fridays for Future Deutschland und anderen progressiven Protesten durch rechte Gruppierungen. Siamo tutti antifascisti!“, heißt es in einer Erklärung der Erfurter Linksjugend.