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Aufstehen oder wi(e)der setzen?

Himmelhoch jauchzend oder zu Tode betrübt – dazwischen scheint es mit Blick auf die von Sahra Wagenknecht am 4. September vorgestellte Sammlungsbewegung nichts zu geben. Wie zu erwarten war, sind zahlreiche Funktionäre der Partei DIE LINKE nicht besonders erfreut über das, was die Vorsitzende der Bundestagsfraktion mit einigen Sozialdemokraten, Grünen und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens vorgestellt hat. Die Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow oder Bodo Ramelow glauben nicht das es funktionieren wird.

Der Bundesgeschäftsführer, Jörg Schindler, betonte dass es sich bei „aufstehen“ um einen Aufruf von Einzelpersonen handelt: „Der Gründungsaufruf der Initiative von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine enthält zahlreiche Forderungen, die fester Bestandteil des Programms der LINKEN sind. Es liegt in der Natur der Sache, dass DIE LINKE weitergehende Vorstellungen hat, wie die politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen verändert werden müssen, damit eine sozial gerechte Gesellschaft entstehen kann. Andere politische Mehrheiten entstehen durch breite gesellschaftliche Mobilisierung und starke zivilgesellschaftliche Bündnisse. Ohne eine starke LINKE werden diese nicht erreicht, geschweige denn ein Politikwechsel herbeigeführt. Wir halten es für notwendig, Druck auf die anderen Parteien für eine andere Politik aufzubauen, gesellschaftliche Bündnisse zu schließen, die eigenen Initiativen und Kampagnen verstärken und neue Mitglieder und Wähler  gewinnen“, heißt es in einer Erklärung.

Andere bleiben da weniger sachlich und werfen Wagenknecht reine Selbstdarstellung vor, glauben, sie selbst würde wohl gerne Kanzlerin werden wollen oder stellen sie gleich in die rechte Ecke. Manche befürchten sogar eine Spaltung der Partei DIE LINKE.   Aber es gibt auch die Gegenseite:  Altehrwürdige Genossinnen und Genossen aber auch unter 30-jährige, die Feuer und Flamme für „aufstehen“ sind. Auch vier Abgeordnete der Thüringer Linksfraktion haben offen ihre Unterstützung für „aufstehen“ bekundet. Ob wirklich über 100.000 Unterstützerinnen und Unterstützer hinter der Bewegung stehen, darf angezweifelt werden. Von Mehrfachanmeldungen bis hin zu russischen Bots,  kann im Internet viel manipuliert werden. Gleiches muss man leider auch für die nun groß angelegte Diskussionsplattform von „aufstehen“ konstatieren.

Über das Für und Wider zur Sammlungsbewegung könnte man sich noch seitenweise auslassen. Wie so häufig gilt auch hier: Jeder Mensch sollte sich selbst ein Bild machen und nicht anderen das eigene Denken überlassen – weder Sahra Wagenknecht noch dem Parteivorstand. Dann kann auch jeder Mensch frei entscheiden, ob er oder sie aufstehen oder sich wi(e)dersetzen möchte.                        

 th

 

Ja, es ist Zeit ...

Ein Kommentar Von Regina Pelz 

 

Man kann es nicht verhehlen: Wer ein gutes Einkommen hat, der kann hier gut leben. Besonders der Osten ist seit der Wende bunter geworden. Man kann Urlaub machen, wo immer man möchte. Die Reisen in alle Welt per Flug und Schiff nehmen ungeachtet der Klimakatastrophen zu. Junge Leute können überall in der Welt studieren. Moderne Wohnungen mit allem Komfort entstehen en gros und neue Pflegeheime auch. Die Arbeitslosigkeit ist niedrig. Trotzdem ist die Unzufriedenheit berechtigterweise hoch, denn das Ganze hat einen Haken: Was immer man tun will, man braucht dafür genügend Geld.

Aber das ist in unserem reichen Land das Problem. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Die unterschiedlichsten Regierungskoalitionen haben versprochen, daran etwas zu ändern. Aber Tatsache ist, von Trippelschritten einmal abgesehen, hat sich die Situation im sozialen Bereich, in Kultur und Bildung, im Gesundheits- und Pflegebereich, im Umweltschutz, durch unterbezahlte Arbeit oder bei den Renten und armen Familien kaum verbessert. Und dazu kommen die Flüchtlinge, von denen viele durch Kriege – an denen auch deutsche Unternehmen verdienen – ihre Heimat verloren haben. Es ist ein Leichtes, diesen leidgeprüften Menschen den schwarzen Peter zuzuschieben. Aber sind sie wirklich an den Alltagssorgen der Bürger dieses reichen Landes schuld?

Ich denke: Ja, es ist an der Zeit, nach neuen Wegen zu suchen, um Mehrheiten für eine Politik zu finden, die unseren Kindern und Enkeln auch in Jahrzehnten noch ein lebenswertes Land ohne Faschismus und Krieg, in dem Gerechtigkeit und Demokratie in allen Lebensbereichen ihren festen Platz haben, garantiert. Warum beispielsweise zahlen nicht alle, die arbeiten in die Sozialsysteme ein? Warum können Millionäre ungehindert immer noch reicher werden, während andere Bürger nicht das Notwendigste zum Leben haben? Warum fließen immer mehr Millionen in Rüstungsprojekte, anstatt damit Schulen zu modernisieren oder Eltern die Gebühren für Kitas zu ersparen? Man könnte auch Menschen in Afrika oder anderswo Starthilfen für ein Auskommen in ihren eigenen Ländern geben.

Die vor einigen Tagen gestartete Bewegung „aufstehen“ stellt sich genau diesen Fragen. Das kann ich nur begrüßen. Sie will sich wie DIE LINKE für Mehrheiten einer neuen Politik einsetzen und Nichtwähler und andere für die Mitarbeit gewinnen. Wenn es noch einen Beweis gebraucht hätte, dass das richtig ist, dann waren das die Ereignisse in Chemnitz. Ausgehend von einem tragischen Todesfall haben dort AfD, Pegida und Neonazis aus ganz Deutschland und Nachbarländern den Schulterschluss geprobt. Ist es da nicht höchste Zeit, dass sich auch die Linken weit über Parteigrenzen hinaus den Bürgern zuwenden und für eine sozialere, gerechtere Politik zusammen-schließen? Ob das gelingt ist offen, aber jeder Versuch in diese Richtung hat eine reale Chance verdient. Mit großer Verwunderung habe ich deshalb gelesen, dass der geschäftsführende Parteivorstand DIE LINKE. den Mitgliedern empfohlen habe, sich daran nicht zu beteiligen. Querelen unter den Linken um die Ausrichtung der Partei sind ja nicht neu. Aber sind solche Empfehlungen noch zeitgemäß?