Zur Sache

Demo vor dem Thüringer Landtag im Umfeld des Arbeitslosenparlamentes.

Thüringer Arbeitslosenparlament fordert 16 Euro Mindestlohn

So einzigartig das Thüringer Arbeitslosenparlament in Deutschland ist, so genuin sind ihre Forderungen. Doch selbst die geforderten 16 Euro würde am Lebensende gerade einmal für 850 Euro Rente reichen. Weiterlesen

Links etwa 50 Neonazis, rechts über 300 Demonstrierende. Ganz vorn dabei: DIE LINKE und die antifaschistische Koordination Erfurt (ake). Wenige Minuten nach dieser Aufnahme kam es zu gewaltsamen Übergriffen durch die Neonazis.

In der Tradition des Schwures von Buchenwald

Trotz äußerst fragwürdiger Polizeitaktik und Neonazigewalt gelang es 300 Demokratinnen und Demokraten, die Hassparolen der NPD gegen Muslime nahezu unsichtbar zu machen. Weiterlesen

Etwa 700 Neonazis kamen nach Berga zu einer als Volksfest getarnten Propagandaveranstaltung.

Von Seiten der Nazis ist das Konzept leider aufgegangen

Unweit der Thüringer Grenze fand in Berga (Kreis Mansfeld-Südharz) ein großes Nazifest statt. Erste Proteste gab es, aber noch ist der Widerstand im ländlichen Raum zu gering, um den Ablauf des Nazifestes ernsthaft zu stören. Weiterlesen

Naziproblem lässt sich nicht durch ignorieren lösen

Nazis wollen in Berga bei Sangerhausen ein Hasskonzert veranstalten – Bürgermeisterin glaubt der Polizei, dass Nazis nicht wiederkommen wenn sie in Ruhe gelassen werden. Eine Taktik die zum Scheitern verurteiltet ist, denn das absolut Dümmste, wäre es, nichts zu tun. Weiterlesen

Die Entwicklung der Wahlbeteiligung offenbart die Krise der "repräsentativen Demokratie".

Mehr Demokratie durch direkte Bürgerbeteiligung?

BUND stellte neuartiges Demokratiemodell für eine Bürgerkommune in Erfurt vor – LINKE kündigt Unterstützung, um das Interesse der Bürger_innen an politischen Inhalten wieder zu zu verbessern. Weiterlesen

Übergabe des Jahresberichts 2012 an den Präsidenten des Deutschen Bundestages, Norbert Lammert, durch die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Kersten Steinke.

Berechtigte Anliegen scheitern oft an Union und FDP

Durch falsche Verwaltungsentscheidungen und neue Gesetze bleibt die Zahl der Petitionen hoch. Doch trotz positiven Entwicklungen wie Online-Petitionen, oft scheitern sie an Union und FDP, kritisiert die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Kersten Steinke. Weiterlesen

Foto: Reiner von Zglinicki

Gut gemeint, aber trotzdem daneben

Etwa 350 Menschen gingen am 6. Juni in Jena auf die Straße. Anlass war einmal die Zerschlagung einer Demonstration in Frankfurt am Main am 1. Juni (Blockupy). Weiterer Anlass war das repressive Vorgehen der türkischen Polizei beim Widerstand von „Occupy Gezi“ in Istanbul. Doch leider stimmt etwas an den Inhalten nicht so ganz. Weiterlesen

Blick auf das Esperstedter Ried, auch bekannt als Vogelschutzgebiet „Diamantene Aue“. Dank dem erfolgreichen Kampf einer Bürgerinitiative bleibt diese herrliche Landschaft vor übermäßigen Gülleabfällen durch eine Mastanlage mit über 8.000 Schweinen verschont. Foto: Uwe Pohlitz

Schwein oder nicht Schwein, das ist hier die Frage

Oldisleben im Kyffhäuserkreis bleibt die Mega-Schweinemastanlage erspart – wie moderne, nachhaltige Landwirtschaft aussehen kann, zeigt sich nur wenige Kilometer entfernt auf dem Gutshof Hauteroda. Weiterlesen

Wer das Geld hat, hat die Macht! Viele fragen sich, wer in diesem Land der Souverän ist: das Volk oder die Wirtschaftsbosse, wie der frühere Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank Josef Ackermann. Der Schweizer steht wie kaum ein Zweiter für den ausufernden Lobbyismus, nicht nur im Kanzleramt.

Die strukturelle Macht des Geldes

Leistungslose Einkommen aus großen Vermögen könnten mit Negativzinsen der Vergangenheit angehören – Rendite würde es dann nur noch für langfristige Wirtschaftsinvestitionen geben. Weiterlesen

Constanze Truschzinski, Peter Hammen und Wolfgang Kleindienst (v.l.n.r.) ließen keinen Zweifel daran, dass sich die Thüringer Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben vom Urteil der Weimarer Verfassungsrichter, das Volksbegehren für unzulässig erklärte, nicht entmutigen lässt.

„Ein bisschen wie David gegen Goliath“

Die Thüringer Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben lässt sich vom Urteil der Weimarer Verfassungsrichter, die das Volksbegehren für unzulässig erklärte, nicht entmutigen lässt und verlangt von den Parteien noch vor der Bundestagswahl konkrete Antworten. Weiterlesen

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