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Politik im Land


Wahldebakel für die schwarz-gelben Heuchler

Rot-Grün erlebte bei den Landtagswahlen eine Wiedergeburt, weil das Thema Atomkraft nach der Katastrophe von Japan alles überschattet. Davon konnten einzig und allein die Grünen profitieren. Weiterlesen


Lehre aus dem Super GAU: Atomkraft abschalten!

Die Naturkatastrophe in Japan hat erneut die Unbeherrschbarkeit der Kernkraft verdeutlicht, die energiepolitische Debatte in Deutschland beginnt, begleitet von Protesten, aufs Neue. Selbst Schwarz-Gelb rudert in Sachten Atomkraft, wenn auch wenig glaubhaft, zurück. Weiterlesen


Gefährlicher Präzedenzfall

Der UN-Sicherheitsrat hat alle Staaten autorisiert, Zivilisten mit allen Mitteln vor Gewalt zu schützen. Doch die von Frankreich angeführte Koalitionen tut das Gegenteil und gefährdet Zivilisten mit sinnlosen Luftangriffen. Weiterlesen


Wie weiter mit der Bundeswehr?

Diese Frage stellte DIE LINKE in Bad Salzungen auf der Konversionskonferenz. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen gaben erste konkrete Antworten für die Thüringer Standorte und wollen weiter am Ball bleiben. Weiterlesen


Gera auf dem Weg zum Bürgerhaushalt

Gera hat als eine der größten Städte in Thüringen nach wie vor keinen Haushalt aufstellen können. LINKE, SPD und Grünen wollen auch deswegen versuchen, die Bürger zukünftig besser zu beteiligen. Weiterlesen


Zensurskandal um Neofaschismus-Ausstellung

Die CDU hält in Sonntagreden sehr viel von der Meinungsfreiheit. Werden jedoch Dinge gesagt, die ihnen politisch nicht in den Kram passen, rennen sie als erste zum Staatsanwalt. Sieht so christliche Demokratie aus? Weiterlesen


Antifaschisten vom Apoldaer Faschingsumzug ausgeschlossen

Der Fasching ist normalerweise nicht nur die Zeit ausgelassener Geselligkeit, sondern auch der satirischen Auseinandersetzung mit den Mächtigen. Davon war in Apolda in diesem Jahr nicht viel zu sehen, schlimmer noch das Weimarer Bündnis gegen Rechts durfte mit ihrem Wagen nicht teilnehmen. Weiterlesen


Politikwechsel ausgefallen: Schwarz-Rosa fährt sich fest

Fast eineinhalb Jahre regieren CDU und SPD nun schon zusammen in Thüringen, wenn man dies so nennen will. Passieren tut wenig. Zu große sind die politischen Differenzen zwischen Schwarz und Rosa. Dabei hätte die SPD gemeinsam mit der LINKEN den Politikwechsel schaffen können ... Weiterlesen


Friedliche Blockaden gegen Nazis müssen möglich sein

20.000 Menschen haben trotz massiven Einschüchterungsversuchen am 19. Februar entschieden Nein zu Naziaufmärschen gesagt – Erstürmung des „Haus der Begegnung“ durch die Polizei wird ein Nachspiel Weiterlesen


„Gelöbnixx“ auf Schloss Friedenstein

Die Wehrpflicht wird abgeschafft, aber die Kriege bleiben genauso wie die überholten militaristischen Rituale, die keiner braucht. Auf Schloss Friedenstein regt sich Widerstand. Weiterlesen