Mitbestimmung erleben

Die Kandidatin der Linksjugend ['solid] für die Landtagswahl, Kati Grund, reiste persönlich ins nordrheinwestfälische Hagen, um sich über die Arbeit von Bezirksjugendräten zu informieren. Gut möglich, dass die Linksjugend dieses Modell auch in Thüringen auf die Wahlkampfagenda setzt.

Kinder und Jugendliche sind Experten in ihrer eigenen Sache. Sie haben Interessen und Bedürfnisse. Deshalb besagt das Kinder- und Jugendhilfegesetz, dass sie bei der Planung ihrer Lebenswelten einzubeziehen sind. Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Partizipation.Dies gelingt in den verschiedenen Kommunen mehr oder weniger gut. Ein Vorzeigebeispiel für eine umfassende Mitbestimmung und Mitverantwortung von Kindern und Jugendlichen ist die Stadt Hagen in Nordrhein-Westfalen, was sie trotz leerer Haushaltskassen umzusetzen versteht. Um das Modell in Hagen näher kennenzulernen haben sich Vertreter*innen der Linksjugend ['solid] Thüringen im Februar auf den Weg nach Hagen gemacht.Durch die Jugendräte in Hagen werden Kinder und Jugendliche in politische Prozesse der Stadt eingebunden. Die Bezirksjugendräte, die es in Hagen seit Anfang der neunziger Jahre gibt, beteiligen sich an kinder- und jugend-relevanten Entscheidungen innerhalb der Stadtbezirke. So unterbreiten sie z. B. Verbesserungsvorschläge für Spiel- und Freiflächen, Verkehrspolitik und Freizeitangebote. Organisatorische Unterstützung bekommen die Bezirksjugendräte dabei von den Jugendzentren des jeweiligen Stadtteils. Außerdem  nehmen an den Sitzungen der Jugendräte auch Bezirksvertreter*innen und Mitarbeiter*innen des Jugendamtes teil. Antragsrecht haben allerdings nur die Kinder und Jugendlichen selbst. Die Tagungen der Bezirksräte sind alle öffentlich, daher durften wir der Sitzung des „Bezirksjugendrates Nord“ beiwohnen. Auf dieser Sitzung ging es unter anderem um ein fehlendes Fußballtor auf einem Bolzplatz, die Budgetverwendung für 2014 und die Neuwahlen der Jugendräte in diesem Jahr. Die Jugendräte haben immerhin ein Jahresbudget von 1.000 Euro, über deren Verwendung sie selbst bestimmen können. Außerdem kann der Jugendrat den Bürgermeister oder Verantwortliche der Stadtverwaltung herbeizitieren und die Beantwortung von Fragen erzwingen. Bereits Ende 2005 beschlossen die Bezirksjugendräte die Gründung eines gesamtstädtischen Jugendrates, welcher sich aus Mitgliedern der bestehenden Bezirksjugendräte zusammensetzt. Dieser Rat ermöglicht Kindern und Jugendlichen mehr Rechte und Eigenständigkeit auf der gesamtstädtischen Ebene. Hier werden die Anträge aus den Bezirksjugendräten umgesetzt bzw. direkt an die zuständige Verwaltungsstelle weitergeleitet. Außerdem initiiert der Jugendrat Arbeitsgemeinschaften, Projekte und Seminare. Derzeitige Projekte befassen sich z. B. mit der Flächennutzungsplanung von Hagen, dem Erhalt eines Schwimmbades oder der Gestaltung der Stadtfahrpläne des ÖPNV.  In den Arbeitsgemeinschaften werden die Themen und Zielstellungen  von den Kindern und Jugendlichen selbst festgelegt. Aktuelle Arbeitsgruppen sind z. B. die AG Jugendhilfeausschuss, die AG Spielplatz- und Umfeldplanung oder die AG Umwelt.  Zu dem wählt der gesamtstädtische Jugendrat zwei Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss, welche dort Rede- und Antragsrecht haben.Wir konnten miterleben, wie Kinder und Jugendliche in Hagen durch die Jugendräte Demokratie unmittelbar gestalten. Sie übernehmen soziale Verantwortung, beeinflussen ihren Lebensraum und vertreten eigene Interessen. „Ich habe die Erfahrung gemacht, dass man gehört wird“, meinte Lisa (14 Jahre) im Gespräch mit uns. 

Aus unserer Sicht ist deshalb das Konzept der Jugendräte  ein beispielhafter und nachhaltiger Weg. Denn aus Kindern und Jugendlichen, die sich selbst als aktiv gestaltend erfahren, werden Erwachsene, denen das Gemeinwesen nicht egal ist. Echte Jugendbeteiligung sichert somit die demokratische Mitwirkung der nächsten Generationen. Die Linksjugend ['solid Thüringen wird sich mit dem Modell der Jugendräte in Hagen intensiv beschäftigen und einen eigenen Konzeptentwurf für Thüringen entwickeln.

Kati Grund