5. Dezember 2017

Zeit für eine Neuerfindung

Der neue Landesvorstand. Hintere Reihe v.l.n.r.: Anke Hofmann-Domke, Georg Buder, Lissy Bott, Susanne Hennig-Wellsow, Patrick Beier, Daniel Starost, Holger Hänsgen, Mario Hesselbarth, vordere Reihe v.l.n.r.: Sascha Bilay, Sabine Berninger, Steffen Dittes, Angela Hummitzsch, Markus Gleichmann, Arif Rüzgar, Doreen Amberg, Doris Feuerbach, Cordula Eger, Katja Kleimenhagen. Nicht im Bild: Bernd Fundheller und Michaele Sojka.

Maßnahmen für erfolgreiche Arbeit im Vordergrund

 

Auf ihrem Landesparteitag in der Festhalle Ilmenau setzte DIE LINKE. Thüringen ihre Diskussion um Konsequenzen nach der Bundestagswahl  fort. Obwohl eigentlich ein Wahlparteitag, auf dem Inhalte normalerweise zurückstehen, standen Maßnahmen für eine erfolgreiche Arbeit bis 2019 im Vorder- grund. Begonnen hatte die Diskussion unmittelbar nach der Bundestagswahl im Landesvorstand und zu einer Basiskonferenz in Sömmerda. Die Schlussfolgerungen sind  in den Leitantrag und dessen Vorschläge für die Orientierung der LINKEN bis 2019 gemündet. Flankiert wurde dieser von einer Reihe von Anträgen, die LINKE Positionen verdeutlichen und Initiativen in die Gesellschaft beinhalten. Ein Schwerpunkt lag  auf der Stärkung der Parteistrukturen und der  Gesamtorganisation.

 

Parlamentarische und keine gesellschaftliche Mehrheit

 

Die wiedergewählte Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow betonte, sie hielte angesichts der deutlichen Verluste in Thüringen und des Rechtsrucks der Gesellschaft „eine Neuerfindung unserer Partei […], um unserer gestiegenen Verantwortung in diesen Zeiten gerecht zu werden“, für notwendig. Es gehöre sich einzugestehen, dass man 2014 nur eine parlamentarische und keine gesellschaft- liche Mehrheit gehabt habe. Es sei zudem nicht gelungen, in den vergangenen drei Jahren, eine gesellschaftliche Mehrheit zu erzeugen. 

 

Jüngere Mitglieder integrieren, um handlungsfähiger zu werden 

 

Die Neuerfindung soll dabei zwei Seiten haben. Innerparteilich geht es laut Leitantrag u.a. darum, die in den letzten Jahren neu hinzugekommenen und tendenziell jüngeren Mitglieder mehr in DIE LINKE zu integrieren und damit diese wieder handlungsfähiger zu machen. Besonders die zahlreichen neuen Mitglieder seit der Bundestagswahl machen Mut, eine Gegenbewegung zum Rechtsruck zu organisieren und 2019 erneut eine rot-rot-grüne Mehrheit zu realisieren. Für sie müssten jedoch die Politische Bildung intensiviert und Strukturen überdacht werden. Die Neuerfindung soll jedoch nicht dabei stehenbleiben. Gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern gehe es um mehr unmittelbaren Dialog, wie jetzt bei Siemens oder wie bereits im Haustürwahlkampf praktiziert. Wie der stellvertretende Landesvorsitzende Steffen Dittes bei der Einbringung des Leitantrags betonte, müsse DIE LINKE lernen, Politikinhalte und -konzepte stärker populär, nicht populistisch, darzustellen. Gleichzeitig brauche sie Kompetenz in Sachthemen, „weil Menschen zu uns kommen, die auch fachlich interessiert sind, die mitgestalten wollen und unsere Poli- tikansätze hinterfragen. Und denen müssen wir auch eine Antwort geben können, wie wir unsere Vorstellungen realisieren können und wollen.“ Mit dieser doppelten Strategie will DIE LINKE. Thüringen wieder näher an die Menschen heran. Ein Ziel, dass auch in verschiedenen Beiträgen der Generaldebatte unterstrichen wurde.

 

LINKE Positionen bekräftigt – trotz widerstrebender Koalitionspartner

 

Mit der Verabschiedung zahlreicher Anträge und Aktionen untermauerte der Parteitag diese Perspektive auch inhaltlich. Neben Aktionen zu Siemens und dem Tag gegen Gewalt an Frauen befasste sich der Parteitag mit zahlreichen Themen. U.a. soll mit dem Beschluss für eine bürgernahe Polizei deren technische Ausstattung verbessert werden, eine Entlastung stattfinden und der Dienst für die  Bürger_innen – etwa mit der Möglichkeit der Online-Anzeige – verbessert werden. Auch klassische Positionen der LINKEN wurden bekräftigt und sollen, trotz widerstrebender Koali-   tionspartner, angegangen werden. Dazu zählt die Abschaffung der automatischen Diätenerhöhung für die Landtagsabgeordneten und deren Einbindung in die Sozialversicherung. Die Unterstützung für außerparlamentarische Initiativen durch Partei und Landesregierung stand im Vordergrund bei den Anträgen zur Unterstützung der Initiative von Mehr Demokratie e.V., für direktdemokratische Verfahren auf Bundesebene und in der Ablehnung zentraler Stromtrassen  als Hindernisse einer dezentralen Energiewende.

 

Signal des kämpferischen Aufbruchs

 

Insgesamt gelang es dem Landesvorstand und den Delegierten ein Signal des kämpferischen Aufbruchs zu setzen. DIE LINKE. Thüringen ist bereit, die Auseinandersetzung zur Landtagswahl 2019 aufzunehmen.           

 

 vh

 

 

 

Landesvorstand:

 

Vorsitzende: 

Susanne Hennig-Wellsow (84,6%)

 

Stellvertreter: 

Steffen Dittes (75,7%)

 

Stellvertreter: 

Bernd Fundheller (71,9%)

 

Geschäftsführerin: 

Anke Hofmann-Domke (79,7%)

 

Schatzmeister: 

Holger Hänsgen (78,9%)

 

Weitere Mitglieder: 

Doreen Amberg (91,6%)

Patrick Beier (80,7%)

Sabine Berninger (48,4%)

Sascha Bilay (57,6%)

Lissy Bott (81%)

Georg Buder (66,9%)

Cordula Eger (61,3%)

Markus Gleichmann (47,6%)

Doris Feuerbach (64,3%)

Mario Hesselbarth (65,3%)

Angela Hummitzsch (56%)

Arif Rüzgar (57,6%)

Katja Kleimenhagen (73,4%)

Daniel Starost (71,5%)

Michaele Sojka (71,2%)

 

Landesschiedskommission:

 

Heike Werner

Heidemarie Schwalbe 

Monika Stoll 

Marc Brade 

Alexander Klein 

Matthias Mitteldorf 

 

Landesfinanzrevisionskommission:

 

Petra Hauthal 

Susanne Schaft 

Cornelia Wanderer 

Thomas Engel

Uwe Hauptmann  

 

Bundesausschuss:

 

Mandy Eißing

Katja Mitteldorf

Judith Rüber

Mario Hesselbarth

Andreas Schuster

Florian Müller

 

Ersatz:

Arif Rüzgar

Thomas Elstner

 

Alles Weitere unter: www.die-linke-thueringen.de