16. Juli 2014

Ein entscheidender Wendepunkt in der Geschichte

Die engere Parteiführung der SPD auf dem Parteitag in Jena 1913: Die beiden Parteivorsitzenden Friedrich Ebert ( l.) und Hugo Haase (1863-1919 -3. v. l.) und zwischen ihnen Philipp Scheidemann (1865-1939), Mitglied des Parteivorstandes seit 1911. Bereits hier begann die SPD, sich von einer konsequenten Anti-Kriegshaltung zu verabschieden.

Angesichts der Tatsache des Weltkrieges mache die SPD wahr, was sie immer betont habe: „Wir lassen in der Stunde der Gefahr das eigene Vaterland nicht im Stich.“ Mit diesen Worten begründete ihr Partei- und Fraktionsvorsitzender Hugo Haase am 4. August 1914 die Bewilligung der Kriegskredite. Sie kam für die damaligen Zeitgenossen völlig überraschend und wurde je nach politisch-gesellschaftlichem Standort entweder gefeiert, akzeptiert oder mit ohnmächtiger Wut und Enttäuschung aufgenommen.

 

1914: Spaltung der Arbeiterbegweung

 

Aus historischer Perspektive ist der 4. August 1914 ein entscheidender Wendepunkt in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung. Mit ihm begann ihre Spaltung, deren Auswirkungen und Konsequenzen bis in die Gegenwart reichen. Die Zustimmung zu den Kriegskrediten und die gleichzeitige Akzeptanz des innenpolitischen Burgfriedens bedeuteten das Gegenteil von dem, wozu sich SPD und Gewerkschaften in der Stuttgarter Resolution 1907 bekannt hatten. Gemeinsam mit ihren sozialistischen Bruderparteien in der II. Internationale wollten sie den Ausbruch eines Krieges unter allen Umständen verhindern und für den Fall, dass dies nicht gelingen sollte, auf dessen schnelle Beendigung hinwirken sowie die zwangsläufig entstehende gesellschaftliche Krisensituation zur Beseitigung des Kapitalismus nutzen.

Auf diesem Widerspruch zwischen feierlichem Bekenntnis und entgegengesetzten Handeln basiert die These vom Verrat der SPD an ihren eigenen Grundsätzen, die sich auf die subjektiven Empfindungen der damaligen Kriegsgegner innerhalb der SPD stützen kann. Sie reduziert allerdings die Kriegskreditbewilligung auf die Intrigen einzelner Personen und übersieht deren tiefere Ursachen. Politisch mutierte die Verrats-These zu einem ideologischen Instrument der radikalen Linken, um deren Kampfes gegen die SPD auch dort ideologisch zu legitimieren, wo Zusammenarbeit erforderlich gewesen wäre. Ihre furchtbarste Konsequenz zeigte sich 1933.

Wer die Ursachen und Hintergründe des 4. August 1914 verstehen will, braucht anstelle der Verrats-These eine sachlich-kritische Analyse, die hier nicht geleistet aber in ihren Grundzügen umrissen werden kann. Ihren Ausgangspunkt bildet Rosa Luxemburgs Charakterisierung des Versagens der SPD am 4. August 1914 als „weltgeschichtliche Katastrophe“, denn sie hatte aufgrund ihrer politischen und organisatorischen Stärke innerhalb der II. Internationale nicht nur eine Vorbildfunktion als auch eine Schlüsselrolle. Obwohl sie seit 1912 ein Drittel der Reichstagsmandate auf sich vereinte, war die SPD im preußisch-deutschen Obrigkeitsstaat politisch einflusslos. Dennoch verbesserte sich aufgrund der Erfolge der Gewerkschaften allmählich die soziale Situation der Arbeiterschaft. Zudem leisteten die proletarischen Bildungs-, Kultur-, Freizeit- und Sportvereine eine noch heute beeindruckende emanzipatorische Arbeit. Diese Erfolge konnten die politisch-gesellschaftliche Ausgrenzung der sozialdemokratischen Arbeiter jedoch nicht überwinden, sie beförderten vielmehr deren zwiespältige Integration in den Obrigkeitsstaat. Vor diesem Hintergrund wurde die Kluft zwischen dem auf marxistischer Grundlage basierenden revolutionären Programm der SPD und ihrer tatsächlichen politischen Praxis immer größer. Die hieraus resultierenden innerparteilichen Spannungen unterdrückte der scheinbar vermittelnde Zentrismus. Gegen den auf die Überwindung der politischen Isolierung der SPD zielenden Reformismus brachte er radikal klingende Parteitagsresolutionen in Stellung. Seine auf organisatorische Stärkung und wahlpolitische Erfolge ausgerichtete Praxis behinderte, gestützt auf die zentralistischen Parteistrukturen und den Parteiapparat, die von den Linken favorisierten außerparlamentarischen Bewegungen, insbesondere die Massenbewegung für ein demokratisches Wahlrecht in Preußen. Die nach außen geschlossen wirkende SPD wurde tatsächlich seit 1910 fast nur noch durch die Autorität ihres Vorsitzenden August Bebel und die traditionelle Partei- und Fraktionsdisziplin zusammengehalten. Sie galt vor allem der Vorkriegslinken als Mittel zur Einhaltung des sozialdemokratischen Programms, ihre Akzeptanz war jedoch eine wesentliche Ursache für das politische Versagen Karl Liebknechts und der anderen Gegner der Kriegskreditbewilligung am 4. August 1914. Entgegen ihrer Überzeugung beugten sie sich sowohl dem Mehrheitsvotum der Fraktion für die Kriegskredite als auch das Diskussionsverbot über diese Entscheidung. Bereits im November 1913 war nichts über jene Debatte der Reichstagsfraktion bekannt geworden, in der ein führendes Gewerkschaftsmitglied in einem Grundsatzreferat für den Fall eines Kriegsausbruches den Verzicht auf eine konsequente Antikriegshaltung gefordert hatte.

 

Liebknecht gegen Noske

 

Seit ihrer Wahlniederlage 1907 versuchte die SPD-Führung grundsätzliche Auseinandersetzungen mit dem Obrigkeitsstaat zu vermeiden. Die Regierung hatte, um ihre Kolonialpolitik fortsetzen zu können, mit einer nationalistischen Kampagne erfolgreich gegen die SPD mobilisiert, die die Hälfte ihrer Reichstagsmandate verlor. Das ohnehin vorhandene Bestreben, nicht länger als „Vaterlandlose Gesellen“ zu gelten, erhielt so neuen Auftrieb. Nicht Karl Liebknechts antimilitaristische Agitation, sondern Gustav Noskes gegenteilige Positionen fanden mehrheitliche Unterstützung in der Reichstagsfraktion, der Parteiführung und auf den Parteitagen. In der Konsequenz lag die Zustimmung der SPD zur Deckungsvorlage 1913 bei der der steuerpolitische Aspekt den Ausschlag gab, denn  erstmals in der Geschichte des deutschen Kaiserreiches wurden auch die Vermögenden zur Finanzierung der Aufrüstung herangezogen. Rosa Luxemburg wies auf dem Jenaer Parteitag 1913 weitsichtig auf die Konsequenzen dieser Entscheidung hin, denn infolge des Aufgebens des antimilitaristischen Grundsatzes würde die Fraktion auch Kriegskrediten zustimmen. Trotz dieser rückblickend zutreffenden Einschätzung kam auch für sie die Entscheidung vom 4. August 1914 völlig überraschend. Erst im Rückblick wurde ihr klar, dass das Versagen der SPD im entscheidenden Moment aus einer hier nur angedeuteten Kontinuitätslinie resultierte, die der plakative Vorwurf des Verrats eher verdeckt als offenlegt.

 

Mario Hesselbarth