8. Dezember 2014

Nur einer hatte den Mut, Nein zum Krieg zu sagen

Gegen eine Stimme: Während die SPD-Fraktion im Reichstag auch am 2. Dezember 1914 den Kriegskrediten ihre Zustimmung gab, hatte nur Karl Liebknecht den Nut, Nein zu sagen.

Von Mario Hesselbarth

 

Am 2. Dezember 1914, seit vier Monaten tobte der Erste Weltkrieg, stimmte der Deutsche Reichstag über weitere Kriegskredite ab. Als der Reichstagspräsident die  Einstimmigkeit des Votums feststellen wollte, erfolgte ein Zwischenruf: „Gegen eine Stimme“. Damit signalisierte Karl Liebknecht, dass er soeben als erster sozialdemokratischer Reichstagsabgeordneter gegen die Kriegskredite gestimmt hatte. Die Aufnahme einer Erklärung ins Protokoll der Reichstagssitzung, mit der er sein Abstimmungsverhalten begründete, wurde ihm verwehrt. 

 

Bewusst provozierter Angriffskrieg

 

Liebknecht wollte seine Gegenstimme als Protest gegen den Krieg und gegen jene, die ihn heraufbeschworen und ausgelöst hatten, als Protest gegen die Annexionspläne der deutschen Imperialisten und gegen die seit Kriegsbeginn herrschende Militärdiktatur verstanden wissen. Der Krieg sei entgegen der offiziellen Darstellung kein deutscher Verteidigungskrieg gegen den russischen Zarismus, sondern ein von Deutschland und Österreich-Ungarn bewusst provozierter Angriffskrieg zur Eroberung der Vorherrschaft auf dem kapitalistischen Weltmarkt und Zerstörung der internationalen Arbeiterbewegung. Um dem massenhaften Töten ein Ende zu setzen, müssten in allen kriegsführenden Staaten jene Kräfte gestärkt werden, die für einen Frieden ohne Eroberungen einträten. „Nur ein auf dem Boden der internationalen Solidarität der Arbeiterklasse und der Freiheit aller Völker erwachsener Friede kann ein gesicherter sein. So gilt es für das Proletariat aller Länder, auch heute im Kriege gemeinsame sozialistische Arbeit zu leisten.“ Liebknechts Erklärung fand unter den oppositionellen Parteimitgliedern innerhalb der SPD schnelle Verbreitung. Georg Schumann, Redakteur der Leipziger Volkszeitung, schrieb ihm am 7. Dezember 1914, in Jena ginge seine Erklärung von Hand zu Hand, er selbst habe aus der Saalestadt zwei Exemplare erhalten, mit denen er nun agieren könne.

Vielen seiner Zeitgenossen erschien Liebknechts Schritt vom 2. Dezember 1914 als Vaterlands- bzw. Parteiverrat. Unmittelbar nach der Reichstagssitzung kam der Vorstand der SPD-Fraktion zusammen. In einer Erklärung wurde Liebknechts Abstimmungsverhalten „bedauert“, seine Verurteilung konnte die oppositionelle Minderheit zu diesem Zeitpunkt noch verhindern. Die kaiserlichen Behörden reagierten auf ihre Weise und zogen Liebknecht zum Militär ein, um ihn an weiteren kriegsgegnerischen Aktivitäten zu hindern. Da er nun unter die Militärgerichtsbarkeit fiel, durfte er sich fortan nur noch im Rahmen seiner parlamentarischen Arbeit politisch betätigen. Einige seiner sozialdemokratischen Genossinen und Genossen, die ähnlich wie er dachten aber noch nicht den Mut zum Handeln aufbrachten, warfen ihm kurzsichtiges Agieren, Ruhm- bzw. Profiliierungssucht vor. Tatsächlich aber gab Liebknecht mit seinem NEIN der zu diesem Zeitpunkt bereits in Ansätzen formierten innerparteilichen Oppositionen gegen die Burgfriedenspolitik der SPD-Führung eine Stimme und machte zugleich die Differenzen innerhalb der  Reichstagsfraktion öffentlich. 

 

Widerspruch gegen Burgfrieden

 

Er selbst hatte in verschiedenen Versammlungen die Kritik von Teilen der Parteibasis an der Zustimmung der SPD-Reichstagsfraktion zu den ersten Kriegskrediten am 4. August 1914 und hierin eingeschlossen seinem eigenen Verhalten erfahren und akzeptiert. Liebknecht informierte in diesem Rahmen trotz eines internen Verbotes über die unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der SPD-Reichstagsfraktion. Er widersprach damit dem von den Befürwortern des Burgfriedens verbreiteten Eindruck, in der Frage der Kriegskredite herrsche  völlige Übereinstimmung unter den SPD-Abgeordneten. Gegen diese Darstellung protestierte er gemeinsam mit Rosa Luxemburg, Clara Zetkin und Franz Mehring. Die vier führenden Linken verzichteten in ihrer Erklärung vom 10. September 1914 mit dem Verweis auf den bestehenden Belagerungszustand jedoch auf eine öffentliche Darstellung ihrer eigenen Position. Intern jedoch ließ Liebknecht keinen Zweifel an seiner Haltung. Nachdem er wegen einer Reise Anfang September 1914 durch das kriegszerstörte und von deutschen Truppen besetzte Belgien sowohl außerhalb als auch innerhalb der SPD ins Kreuzfeuer der öffentlichen Kritik geraten war, wurde er zu einer Sitzung des Parteivorstandes vorgeladen. In diesem Zusammenhang wies er gegenüber der Parteiführung auf die Mitverantwortung der SPD für den Krieg hin. „Ohne die Abstimmung unserer Fraktion vom 4. August diesen Jahres hätte der Krieg weder in Frankreich noch vor allem in England so populär werden können.“

Deshalb versuchten die Linken zunächst die SPD zu einer Abkehr von ihrer Burgfriedenspolitik zu bewegen. Liebknecht forderte hierzu den Vorstand der SPD-Reichstagsfraktion im November 1914 auf, die für Anfang Dezember angesetzte Reichstagssitzung zu nutzen, um ausgehend von den eigenen sozialistischen Positionen umfassend Stellung zu allen aktuellen politischen und sozialen Fragen zu beziehen. Nur im Reichstag bestünde die Möglichkeit, „alles zu sagen, was uns in Presse und Versammlungen die Militärdiktatur verbietet.“ Bliebe diese Chance ungenutzt entstünde der Eindruck, die SPD akzeptiere den Belagerungszustand. Stattdessen müssten die Aufrechterhaltung der Ausnahmegesetze und des undemokratischen preußischen Dreiklassenwahlrechts sowie die Einseitigkeit des Burgfriedens, der den Arbeitenden alle Rechte genommen hatte, benannt und kritisiert werden. Protest forderte er auch gegen die Verletzung der belgischen und luxemburgischen Neutralität durch den deutschen Überfall im August 1914. Liebknecht plädierte zudem für einen Aufruf der SPD an die Regierungen und das Proletariat aller kriegführenden Länder zur Beendigung des Krieges.   

Ausgehend vom Erfurter Programm, weiteren Grundsatzbeschlüssen früherer sozialdemokratischer Parteitage und den Beschlüssen der Kongresse der Sozialistischen Internationale erarbeitete Liebknecht gleichzeitig ein Thesenpapier, auf dessen Grundlage er wenigstens die Fraktionsminderheit vom 4. August 1914, neben ihn hatten sich 14 weitere SPD-Reichstagsabgeordnete intern gegen die Kriegskredite ausgesprochen, für ein Sondervotum gewinnen wollte. Tatsächlich kam es vor der Reichstagssitzung am 2. Dezember 1914 zu einer Zusammenkunft dieses Personenkreises, die jedoch für ihn mehr als enttäuschend verlief, denn die internen Gegner der Kriegskreditbewilligung rückten von ihrem Vorhaben eines Sondervotums wieder ab. Während der SPD-Fraktionssitzung zuvor hatten die Vertreter der Mehrheit das Anliegen der Minderheit mit Verweis auf einen Parteitagsbeschluss, nach dem die Reichstagsabgeordneten nur geschlossen im Plenum abstimmen durften, um nach außen hin die Einheit der Partei zu demonstrieren, abgelehnt.  Tatsächlich existierte ein solcher Beschluss nicht, ein entsprechender Antrag war auf dem Gother Parteitag 1876 zwar gestellt, aber nicht behandelt worden. Da jedoch die geschlossene Abstimmung der SPD-Reichstagsfraktion im Plenum des Deutschen Reichstages zu einer Tradition geworden war und als Ausdruck der Parteidisziplin galt, versuchten selbst engste Vertraute Liebknechts, ihn von seinem Vorhaben abzubringen.

Dass er unter diesen Voraussetzungen bei seinem NEIN blieb, hatte sowohl kurz- wie auch langfristig größte politische Bedeutung. Seit dem 2. Dezember 1914 war zunächst der innerparteiliche Burgfrieden, mit dem die Partei- und Fraktionsführung die Minderheit zu unterdrücken versuchte, durchbrochen. Von diesem Zeitpunkt ab nahm die sozialistische Opposition gegen den Krieg in immer stärkerem Maß zu, bis letztlich der Matrosenaufstand in Kiel Anfang November 1918 und in dessen Folge die Novemberrevolution den Sturz der Monarchie und damit das Ende des Krieges erzwangen. 

Langfristig lässt sich mit dem Abstand von 100 Jahren feststellten, dass die Antikriegshaltung der deutschen Linken, die ihren Ursprung in August Bebels und Wilhelm Liebknechts Agieren am Beginn des Deutsch-Französischen Krieges von 1870 hat, von Karl Liebknecht am 2. Dezember 1914 neu begründet worden ist. 

Quelle: http://www.unz.de/nc/aktuell/zur_sache/detail/browse/7/artikel/nur-einer-hatte-den-mut-nein-zum-krieg-zu-sagen/