8. September 2015

Reisen im Bürgerkrieg niedriger Intensität

Wiege der menschlichen Zivilisation: Die Hevsel Gärten am Tigris wurden in diesem Jahr von der UNESCO in die Liste des Weltkulturerbes aufgenommen. Foto: vh

Von Volker Hinck

 

Am 20. August reiste ich in dieser Situation in die heimliche Hauptstadt der kurdischen Region Diyarbakir (kurdisch Amed), um einen Freund zu besuchen. Ich geriet in einen Bürgerkrieg niedriger Intensität, in der es möglich war, touristisch umherzuschweifen, wenn man sich von bestimmten Gegenden fernhielt, in denen Kämpfe stattfanden. Von den täglichen Verhaftungen bekam man wenig mit, auch wenn die Lage sich merklich im Laufe der dort verbrachten Woche zuspitzte. Der Krieg blieb stets im Hintergrund präsent: Ob durch die startenden Kampfflugzeuge, die jede Nacht vom Flughafen Diyarbakir aufbrachen, um die HPG  zu bombardieren, ob durch Hubschraubergeräusche, die Militäroperationen in der Stadt begleiteten, ob durch Rauchschwaden von Anschlägen oder ob durch die ständige schwerbewaffnete Militär- und Polizeipräsenz der Besatzungsmacht Türkei im Stadtbild. Im manchen Teilen der Altstadt zeugten zudem ausgehobene Gräben und Einschusslöcher von den Kämpfen der Nacht. Und auch wir verließen die Altstadt Samstagabend schnellstens als Schussgeräusche zu hören waren. Die Mehrheit der Auseinandersetzungen findet allerdings in den Bergen nordöstlich statt, was unsere Reisevorhaben in Kurdistan begrenzte. Die Guerilla soll dort mehrere Straßen kontrollieren. Baskische Internationalist_innen, mit denen wir uns trafen, berichteten bei ihrer Rundreise von der HPG kontrolliert worden zu sein.

 

Hintergrund: Wie der Krieg um „Kurdistan“ eskaliert

Seit Ende Juli  eskaliert der Konflikt von türkischer Regierung und kurdischer Freiheitsbewegung erneut. Hintergrund bilden die Parlamentswahlen im Juni 2015. Bei diesen gelang es erstmals mit der HDP – einem Bündnis aus linken Parteien, Bewegungen und der kurdischen Freiheitsbewegung in Form der Partei der Regionen (DBP) – die 10-Prozent-Hürde der türkischen Demokratie zu überspringen und eine bunte Delegation aus Vertreter_innen von Minderheiten, Queeraktivist_innen, Feminist_innen und Sozialist_innen ins türkische Parlament zu entsenden. Sie durchkreuzten damit die Pläne des Präsidenten Erdoğan, mit einer absoluten Mehrheit seiner konservativ-islamischen AKP die Türkei in eine autoritäre Präsidialdemokratie zu verwandeln.

Nach einem Attentat in einem linken Zentrum in der türkischen Grenzstadt Suruҫ am 20. Juli, zu dem sich der IS bekannte und bei dem bis heute 34 Personen einer sozialistischen Jugendorganisation getötet und über 70 weitere teils schwer verletzt wurden, kündigte die türkische Regierung ein entschiedenes Vorgehen gegen den IS an. Erdoğan nutzte die folgende Krise u.a. durch Proteste, die auf die Duldung und Unterstützung des IS durch türkische Sicherheitsorgane hinwiesen, um gegen die kurdische Freiheitsbewegung und linke Gruppen in der Türkei mittels Angriffen auf die kurdische Guerilla HPG (ehemals PKK) vorzugehen. Ziel ist es Neuwahlen (nun am 1. November) anzusetzen, dabei die HDP als Terrorunterstützer unter die 10-Prozent-Hürde zu drücken und doch noch eine Mehrheit für ein autoritäres Regime zu gewinnen. 

In der Folge kam es zu einer bis heute nicht veröffentlichten Vereinbarung zwischen türkischer AKP-Regierung und dem Präsidenten Erdoğan einerseits und der US-Administration andererseits. In dieser wurde der US-Luftwaffe zugesichert, den Militärflughafen in Incirlik für Angriffe auf den IS nutzen zu können und zur Unterstützung der Türkei im Kampf gegen den IS. Unsicherer ist dagegen welche Gegenleistungen die türkische Seite erhielt. Scheinbar war die US-Administration mit Operationen gegen die HPG-Stellungen im Nordirak einverstanden und es wurde nach türkischen Angaben mit einer Pufferzone zwischen dem syrisch-kurdischen Kanton Kobane und dem westlichen Kanton Afrin vereinbart, in der mit der Türkei verbündete Islamisten wie Al-Nusra operieren können. Jedenfalls begann die Türkei ab Juli mit Angriffen auf HPG-Stellungen – vereinzelt auch auf den US-Verbündeten YPG – und einer Verhaftungswelle gegen kurdische und linke Aktivist_innen. Diese Politik eskalierte schnell zu einem Bürgerkrieg in den kurdischen Gebieten in der Südosttürkei. Vom 21. Juli bis 28. August dokumentierte die Menschenrechtsorganisation IHD 2544 Festnahmen durch den Staat, 24 durch die HPG, 92 Sicherheitskräfte und 1 Dorfschützer sowie 38 HPG-Guerillas wurden bei Gefechten getötet. Hinzu kommt mindestens ein ziviles Opfer der Militäroperationen und eine unbekannte Zahl an Opfern durch die Luftschläge. Zudem wird die Pressefreiheit immer weiter eingeschränkt. Zuletzt wurden in Diyarbakir zwei Vice-Journalisten und ihr Begleiter wegen gleichzeitiger (sic!) Mitgliedschaft in PKK und IS verhaftet, die nach Recherchen in Syrien dort mit Aktivist_innen der Guerilla-Jugendorganisation YDG-H gesprochen hatten.      

 

Guerilla, nächtliche Kämpfe und Generalstreik


Mit ca. 70 Prozent in der Provinz Diyarbakir bei den letzten türkeiweiten Wahlen ist hier die HDP die dominierende politische Kraft und die kurdische Freiheitsbewegung fest verankert. Vor allem in den Armenvierteln der Stadt – dem Altstadtbezirk Sur und Bağlar – haben sich zudem Jugendliche bewaffnet und leisten Militär und Polizei Widerstand. Sie verstehen sich als leicht mit der YDG-H verbunden. Ob die Guerilla allerdings wirklich Kontrolle über sie hat, ist zweifelhaft. In Folge der Zurückweisung der staatlichen Autorität durch Volksräte der Bewegung in einigen Kleinstädten und in der Altstadt Ameds kam es am 21. auf den 22. August auch hier zu Kämpfen in der Altstadt, in denen das Militär bisher für sie nicht betretbare Gebiete zurückeroberte und bei denen ein Jugendlicher getötet wurde. Die Einschusslöcher u.a. in Schaufenstern waren in der Altstadt auch noch am folgenden Tag zu sehen. Danach wurden deshalb die DBP-Bürgermeister der Altstadt und die Co-Vorsitzende der DBP festgenommen. Heftigere Gefechte in der Provinz hat es wohl  in der östlich von Amed gelegenen Kleinstadt Silvan gegeben. Ein Generalstreik im öffentlichen Dienst und der Gewerbetreibenden legte am 27.August zudem die Stadt lahm. Unsere Fotos von geschlossenen Geschäften im Viertel Yeneşehir bescherten uns einen dreistündigen Aufenthalt auf einer Polizeiwache und den Hinweis Fotos seinen untersagt, da sie zur staatsfeindlicher Hetze eingesetzt werden könnten.

 

UNESCO-Weltkulturerbe Hevsel Gärten am Tigris 


Doch diese Erlebnisse wurden durch eine andere Seite kontrastiert: Die Millionenmetropole Amed (offiziell eineMillion Einwohner_innen; inoffiziell 200.000 – 300.000 mehr) ist eine der ältesten Siedlungen der Region, direkt am Tigris gelegen. 7000 Jahre Siedlungsgeschichte in der Wiege der menschlichen Zivilisation spiegeln sich in der Stadt und in der pluralistischen religiösen und ethnischen Zusammensetzung seiner Bevölkerung wieder. Unterschiedliche christliche und muslimische Konfessionen sowie Konfessionslose leben hier friedlich beieinander. Amed wäre wahrscheinlich ohne Bürgerkrieg eine für Touris-ten interessante Metropole mit seinen zahlreichen Tempeln unterschiedlicher Religionen und etwa auch des zoroastrischen Glaubens, mit der Festung und den Hevsel Gärten am Tigris, die ihren Status seit diesem Jahr als  UNESCO-Weltkulturerbe begründen, und seinen lauschigen Cafés in den Innenhöfen der Altstadt. Trotz 42 Grad Celsius lässt sich hier mit Stops in Cafes nett bummeln und man kann historische Stätten unterschiedlicher Epochen entdecken. Andere historische Orte wie Mardin – Hauptstadt der südlichen Nachbarprovinz – sind gut erreichbar, bieten andere Landschaften und weitere  historische Stätten.
Die Hoffnung ist gering, dass bald zweiterer Eindruck von Amed dominiert. Erdoğan scheint derzeit nicht von seinem Plan zur Marginalisierung der HDP abweichen zu wollen und kann sich bei zunehmender Kritik der USA auch auf seine NATO-Verbündeten wie die BRD verlassen. Kurdische Freunde gehen daher davon aus, dass der Krieg mindestens bis zum Neuwahltermin am 1. November weitergehen wird. Vielleicht besteht dann die Möglichkeit, in ein schönes und ruhiges Amed zurückzukehren und auf Demokratie in Kurdistan.