19. April 2016

Wissen über DDR zur Verfügung stellen

Ein voller Saal am 1. April in Erfurt. Gekommen waren Menschen, die 2014 engagiert im Wahlkampf mitgearbeitet hatten, um die jetzige Linkskoalition in Thüringen zu ermöglichen. 
Nach einleitenden Worten von Jochen Traut übernahm Rechtsanwalt Ralph Dobrawa die Moderation. Die Referenten Ludwig Elm, Klaus Höpcke und Ekkehard Lieberam setzten sich mit verschiedenen Aspekten des Berichtes der Landesregierung auseinander. Bei allen drei, wie auch in der anschließenden Diskussion, überwogen die kritischen Töne. Es fehlt an einem linken Ansatz bei der Aufarbeitung der Geschichte. Die Leitlinien rechtskonservativer Kräfte werden im Papier der Landesregierung allzu brav befolgt. Man findet im Herangehen keine wesentlichen Unterschiede zu einer CDU-geführten Regierung. Im Gegenteil: Die Linkskoalition setzt dazu an, die Konservativen rechts zu überholen. Bislang hat es noch keine Unionsregierung gewagt, den „Tag der Deutschen Einheit“ am 17. Juni unter irgendeinem Tarnetikett wieder zu beleben. Die Konservativen wissen offenbar, dass dieser Feiertag im Rahmen der Einheit Deutschlands abgeschafft werden musste, weil er für die ewiggestrige Forderung nach den Grenzen von 1937 gestanden hatte. Dies war in der Bonner Republik des Kanzlers Adenauer Staatsdoktrin. Der SPD-Kanzler Willy Brandt hatte dann für die Überwindung dieser Doktrin den Friedensnobelpreis erhalten. In der Thüringer Linkskoalition scheint das Wissen um solche Verflechtungen zumindest in der Führungsebene noch zu fehlen. Wie fehlende Kenntnisse über grundlegende Fakten und Zusammenhängen der Geschichte der deutschen Teilung und des West-Ost-Konfliktes auf deutschem Boden überhaupt ein prägendes Element im Bericht der Landesregierung sind. Sowohl die Referenten als auch etliche Diskussionsredner sprachen solche Defizite in vielen Punkten an. Die einseitige Fixierung auf die DDR, als habe die im luftleeren Raum existiert, war ein weiterer Schwerpunkt der Debatte. Schlussfolgernd aus dieser kritischen Betrachtung kam die Forderung, der eigenen Regierungskoalition zu helfen. 

Die vorwiegend älteren Teilnehmer der Veranstaltung zeigten ihre Bereitschaft, ihr Wissen und ihre Erfahrungen zur Verfügung zu stellen. Die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE) betonte, dass Änderungen im bisherigen Kurs nötig sind. Sie sieht aber auch die Möglichkeit dazu. Das Leben, auch auf dem Feld der Politik, ist nirgendwo völlig frei von Fehlern. Die Frage ist, ob man es hinkriegt, Irrtümer und Fehler auch wieder zu überwinden. So das optimistische Fazit der Veranstaltung.          

Friedrich Thiemann