28. Juni 2016

Näher an die Menschen rücken

Mit dem Papst als Werbeträger sorgte DIE LINKE in Rheinland-Pfalz für Aufsehen. Bei einer Basiskonferenz in Erfurt wurde jetzt beschlossen mit Großflächenplakate auch außerhalb von Wahlen präsent zu sein.

Von Doreen Amberg

 

Am Juni 11. kamen 80 Mitglieder der Thüringer LINKEN in der Cafeteria des Finanzministeriums zur Basiskonferenz zusammen. Dem Landesverband war es dieses Mal wichtig, dass alle Mitglieder, die sich auf den Weg machten, auch gehört werden konnten. Deswegen war die Veranstaltung offener gestaltet, sowohl organisatorisch als auch thematisch. Themenvorschläge konnten eingereicht werden und fanden in der Veranstaltung Beachtung.

Am Anfang standen die Schlussfolgerungen aus der Landtagswahl der sogenannten Bindestrichländer Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Hierzu stellte die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow ein Acht-Punkte-Papier der AG Strategie vor. Es sieht zum Beispiel vor, dass DIE LINKE auch außerhalb von Wahlen durch Großflächenplakate präsent sein soll und dass die Linke wieder näher an die Menschen rücken muss. Es geht hier nicht darum, wegen dem Erstarken der AfD etwas zu tun, sondern, uns selbst wieder mehr zu finden und herauszustellen, was wir wollen. „Dass die AfD ständig in den Medien ist, auch weil sie bekämpft wird, erzeugt den Anschein, dass sie wichtiger sei, als sie eigentlich ist“, meint die Landesvorsitzende. Viele Genoss*innen äußerten ihre Meinung zu dem Papier. Es entstand eine gute und wichtige Diskussion, in der einige Mitglieder auch ihren Unmut zum Umgang mit dem Thema 17. Juni äußerten.
Nach dem Mittagessen standen vier Themen im Mittelpunkt. Zuerst wurde anhand meines Inputreferates und einem Bericht der Staatssekretärin für Bildung, Jugend und Sport, Gabi Ohler, über die Bedeutung der Thüringer Gemeinschaftsschule diskutiert. Hier war man sich einig, dass diese Schulform im besonderen Maße die Bildungsgerechtigkeit fördert. Jedoch braucht es eine gezieltere Strategie.
Das nächste Thema war Gesundheitspolitik; besonders die Gesundheitskarte für Flüchtlinge und der Ärztemangel im ländlichen Raum. Gert Eiswinder (Weimar) und Kai Bekos (Jena Vertreter des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie) führten in den Themenkomplex ein. Auch hier wurden wichtige Baustellen benannt und eifrig diskutiert. 
 Landtagsabgeordnete Sabine Berninger informierte stellvertretend für die Arbeitsgemeinschaft Antifaschismus zum Verhältnis der Antifa zur Linken. Sie stellte deutlich heraus, dass es „die Antifa“ gar nicht gibt, dass aber Antifaschismus untrennbar zu unserer Partei dazugehört. Dennoch ist Gewalt gegen Personen und/oder gegen Sachen zu verurteilen.
Zum Abschluss ging es, angeleitet durch Andreas Schubert (Gera), um das allgegenwärtige Thema Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform. Viele Anwesende bemängelten, dass es sinnvoller gewesen wäre, erst eine Funktional- und dann eine Gebietsreform durchzuführen. Dass dies gar nicht möglich war, da die Zeitschiene zu eng ist, betonte Landtagsabgeordneter Steffen Dittes. Außerdem sei es das Ziel, dass der Freiwilligkeit ein großer Raum gegeben wird.
Bei Bratwurst, Wein und Bier ließen die Teilnehmer den Nachmittag bei guten Gesprächen und tanzbarer Musik ausklingen. 
Alles in allem war es eine gelungene Basiskonferenz, aus der viele neue Motivation schöpfen und ihren Blickpunkt erweitern konnten. Erfreulich war vor allem, dass viele Vertreter*innen der Landesregierung anwesend waren und ihre Bereitschaft zum ständigen Dialog mit der Basis unterstrichen.