2. Oktober 2012

Basiskonferenz in Sömmerda verdeutlicht positiven Aufbruch

Parteichef Riexinger auf der Basiskonferenz im Sömmerdaer Volkshaus: „Wir haben niemals ein Koalitionsangebot an andere Parteien abgegeben. Wir haben nur gesagt, welche Politik mit uns geht.“ Foto: Dirk Anhalt

„Es herrscht wieder Optimismus in der Partei, bei allen Problemen, die noch zu bewältigen sind“, so sieht das Fazit des Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE, Knut Korschewsky, nach der gelungenen Basiskonferenz aus. Im traditionsreichen Volkshaus in Sömmerda hatten sich am Samstag weit über 100 Mitglieder der Partei zu einer Strukturkonferenz getroffen. 

Natürlich wollte man über die Strukturvorschläge zur Weiterentwicklung des thüringischen Landesverbandes diskutieren. Doch viele waren auch neugierig auf den ersten gemeinsamen Auftritt, der seit über drei Monaten im Amt befindlichen Führungsspitze Katja Kipping und Bernd Riexinger.

Den Auftakt am Vormittag gestaltete Landesvorsitzender Knut Korschewsky mit einer kämpferischen Rede in deren Mittelpunkt er noch einmal die Kritik am bisher fehlenden Haushaltsvorschlag der Landesregierung für das nächste Jahr erneuerte. Es handele sich um ein „unwürdiges Schauspiel“. Vor allem für die Kommunen und für viele kleine Vereine werde das Fehlen der Finanzvorgaben zum Jahresende zum echten Problem, wenn nicht gar zum Todesstoß. Korschewsky appellierte an die Koalitionspartner sich doch schnell zu einigen, damit der Haushalt so noch in diesem Jahr beschlossen werden könne. DIE LINKE würde dafür zur Not auch in eine Sondersitzung des Parlaments einwilligen.

Die Reden der beiden Parteivorsitzenden, Bernd Riexinger und Katja Kipping, machten rasch deutlich, dass mit ihnen und durch sie ein neuer Aufbruch gelungen ist. Bernd Riexinger vergaß aber auch nicht, einige Dinge umgehend klarzustellen. „Wir haben niemals ein Koalitionsangebot an andere Parteien abgegeben. Wir haben nur gesagt, welche Politik mit uns geht.“ So seien gesetzliche Mindestlöhne in Höhe von 10 Euro, armutssichere Renten, eine europäische Vermögenssteuer sowie eine friedliche Außenpolitik ohne Auslands-einsätze und ein Verbot deutscher Waffenexporte Grundprämissen für die Partei DIE LINKE. Unter dem sei eine Beteiligung nicht zu erreichen. Katja Kipping erläuterte noch genauer, warum auch Forderungen wie „Hartz IV muss weg“ nach wie vor Bestand haben. „Hartz IV ist auch Schikane per Gesetz.“ rief sie den Anwesenden unter lebhaftem Beifall zu.

Der Partei sei es auch gelungen, wieder die bundesweiten Debatten mit sozialen Themen und nicht Personalstreitigkeiten zu bereichern. Man würde sie nun wieder als echte Opposition z.B. bei den Euro-Diskussionen wahrnehmen. Die beiden Vorsitzenden verwiesen zudem auch auf jüngste Umfragen, die DIE LINKE wieder zwischen 6 und 8 Prozent ausweisen. Sie seien „zutiefst überzeugt“ davon, dass man im Januar nächsten Jahres in den niedersächsischen Landtag und im Herbst auch wieder in den Bundestag gewählt werden wird. 

Am Nachmittag konzentrierte sich die Debatte auf die eigentliche Problematik der Strukturentwicklung der LINKEN in Thüringen.  Es sei eine Reaktion auf den deutlichen Mitgliederschwund. Von 5970 Mitgliedern waren im Vorjahr 219 gestorben und weitere 301 Mitglieder ausgetreten. Die lebendigen Diskussionsbeiträge machten deutlich, dass es natürlich weiterer Gespräche bedarf. Aber es wurde auch klar, die Beteiligung der Basis – ein Grundprinzip der LINKEN – erweist sich immer als Gewinn.


Thomas Bienert