18. Juni 2013

Gut gemeint, aber trotzdem daneben

Foto: Reiner von Zglinicki

Etwa 350 Menschen – darunter ca. 40 aus der kurdisch- und türkischstämmigen Community – gingen am 6. Juni in Jena auf die Straße. Anlass für die Jenaer Demons-tration war einmal die Zerschlagung einer Demonstration in Frankfurt  am Main am 1. Juni, welche die Aktionstage des Blockupy Bündnisses abschließen sollte. An die 1.000 Demons-trantinnen und Demonstranten wurden von der Polizei eingekesselt und über sieben Stunden festgehalten. Der Rest der 10.000 Demonstrierenden solidarisierte sich mit den Eingeschlossenen und blieb vor Ort. Während der Kesselung, der Räumung und auch zwischen den beiden Zeitpunkten ging die Polizei brutal und unverhältnismäßig gegen Demonstrierende, gegen Journalistinnen und Journalisten und die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Katja Kipping und LINKE Abgeordneten des hessischen Landtages vor.

Inzwischen bestätigt sich der Verdacht, die Polizei habe in Abstimmung mit den politisch Verantwortlichen in Stadtverwaltung und Landesregierung den Ort gezielt gewählt, um die Demonstration zu verhindern und ein vorangegangenes Gerichtsurteil zur Demonstration zugunsten von Blockupy außer Kraft zu setzen.

Weiterer Anlass war das repressive Vorgehen der türkischen Polizei beim Widerstand von „Occupy Gezi“ in Istanbul. Ausgehend von einer Parkbesetzung fand hier ein Aufstand gegen die Gentrifizierung Istanbuls statt. In der anhaltenden Revolte entwickelte sich eine breite Widerstandsbewegung gegen den Ministerpräsidenten Erdogan und seine repressive Innenpolitik, die zunehmend religiöse Gesetze einführte. 

Beide Bewegungen bezogen sich in Form und Inhalt auf die Rebellion in Südeuropa, den arabischen Frühling und die Occupy Bewegung. 

Den solidarischen Bezug auf diese Gemeinsamkeit brachte die Jenaer Demonstration jedoch nicht zum Ausdruck. Stattdessen blieb Occupy Gezi – bis auf einen Redebeitrag und einige Schilder – faktisch unsichtbar. Ein Affront gegenüber den angereisten Menschen aus der kurdischen und türkischen Community und eine Bankrotterklärung des Internationalismus der Veranstalterinnen und Veranstalter wie auch einem Großteil der Demonstrierenden. Stattdessen wurde jedes Thema, das irgendwie in den Themenbereich Repression passte, ausführlicher dargestellt als Occupy Gezi: Kriminalisierung von Containern, Solidarität mit Lothar König oder Flüchtlingspolitik. Diese Beliebigkeit desavourierte den ursprünglichen Veranstaltungszweck noch darüber hinaus.

Im Fazit eine nicht unbeträchtliche Anzahl an Menschen, die an einer inhaltlich verqueren Veranstaltung teilnahmen.

Volker Hinck