7. März 2017

Trump und von der Leyen: Geschwister im Geiste

Traditionslinien von Konservatismus zum Rechtspopulismus? Montage: th

Miserable US-Präsidenten gab es von Grant über Nixon bis George W. Busch schon viele. Doch noch nie waren die Gefahren für den Weltfrieden so enorm bedrohlich wie unter dem wahnwitzigen Berserker Donald Trump. Dem schon standardmäßigem Säbelrasseln folgen jetzt ganz konkrete Zahlen zur Aufrüstung und die Bundesregierung ruft laut hurra. 
„Die neue US-amerikanische Administration unter Präsident Trump treibt eine aggressive, Atomwaffen einbeziehende Aufrüstung voran. Der Rüstungsetat wird von Trump und seinen ‘America first’-Strategen um 54 Milliarden Dollar (das sind 51 Milliarden Euro) anwachsen. Trumps Etat soll Kriege wieder führbar und vor allen Dingen gewinnbar machen“, sagt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Gehrcke weiter: „Trump und von der Leyen sind Geschwister im Geiste. Beide setzen auf Aufrüstung und auf die Modernisierung der NATO. Trump will die NATO jetzt nicht mehr als obsolet betrachten, sondern hat sich nach dem Auftritt seines Vizepräsidenten auf der Münchner Sicherheitskonferenz für eine starke NATO ausgesprochen. 
Deutschland darf sich nicht weiter im Windschatten der US-Politik mitziehen lassen. Das Mindeste muss ein Appell der Bundesregierung an die USA sein, die in Büchel stationierten US- amerikanischen Atomwaffen endlich abzuziehen und nicht, wie geplant, zu modernisieren. Trump setzt auf eine Modernisierung der US-Atomwaffen weltweit. Abrüstungsabkommen wie die START-Verträge werden relativiert, und der Appell aus der Vollversammlung der Vereinten Nationen für eine Welt ohne Atomwaffen verhallt in den USA ungehört. Mehr Distanz zu den USA wäre die angemessene Antwort auf die trumpsche Aufrüstungspolitik.“ 
Von der Leyen will Trump folgen und zukünftig zwei Prozent des BIP für Rüstung ausgeben. Für die Milliardenkosten dürften wieder einmal alle Steuerzahler, Rentner und Arbeitslose blechen.  

 Thüringen wird  ebenfalls von dem Aufrüstungsirrsinn betroffen sein. Auch das eigentlich schon erledigte Problem Truppenübungsplatz Ohrdruf stellt sich neu. Bis zu 8 Millionen Euro sollen investiert werden. Dabei hatte vor allem DIE LINKE sinnvolle Konzepte zur friedlichen Nutzung des Geländes erarbeitet. Die Landeshauptstadt entwickelt sich derweil immer weiter von der ehemaligen „Stadt des Friedens“ zur Garnisonstadt des Krieges. Seit Eröffnung des Logistikkommandos der Bundeswehr in der Löberfeldkaserne sind nicht nur immer häufiger uniformierte Soldaten in der dann nicht mehr „schönsten Innenstadt Deutschlands“ zu sehen, es wird auch kräftig an Kriegen und Auslandseinsätzen geplant. Wer weiß, ob nicht irgendwann junge Menschen mit dem Gamepad, wie an der heimischen Spielekonsolen Killerdrohnen steuern und vermeintliche Terroristen irgendwo im Nahen und Mittleren Osten ermorden. Wenn ja, muss man sich nicht wundern, wenn dieser Krieg in Form von Terroranschlägen in deutsche Städte zurückkehrt.  So wie einst das, was in Warschau, Rotterdam und London begann, nach Hamburg, Berlin und Dresden zurückkehrte.                

 th