5. November 2013

Wirtschaftswachstum wird Probleme nicht lösen

Rauchende Schlote, wie im Gemälde von Philipp Jakob Loutherbourg aus dem Jahre 1801, waren das Symbol der Industrialiserung. Der dazugehörige Mythos vom grenzenlosen Wachstum ist heute genauso veraltet, wie die Nutzung der Kohleenergie – Zeit für eine neues Denken in der Wirtschafts- und Finanzpolitik!

Alle bisherigen Konzepte und Ideen der LINKEN zur weiteren Ausgestaltung von Finanzierungsmöglichkeiten des Thüringer Landeshaushaltes – und dementsprechend des kommunalen Finanzausgleichs – können erst mit politischen Mehrheiten umgesetzt werden. 

Die bisherige Wirtschafts- und Finanzpolitik hat keine tragfähigen Strukturen aufbauen können.

Thüringen ist besonders hoch verschuldet und der finanzpolitische Handlungsspielraum verringert sich immer weiter !

Einen wirtschaftlichen Aufholungsprozess der neuen Bundesländer gibt es schon seit Jahren nicht mehr. Das zu erwartende Wirtschaftswachstum und die daraus resultierenden Steuermehreinnahmen, werden nicht zu einer Verbesserung der Situation führen. Das Wirtschaftswachstum wird nicht unsere Probleme lösen!  Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise ist nicht überstanden und da Thüringen besonders stark von der Exportwirtschaft abhängig ist, ergeben sich daraus besonders große Risiken. 

Wie groß die Finanzierungslücke in Thüringen ist, um die kulturelle und soziale Infrastruktur zu erhalten, ist leider unbekannt. Wie Thüringen 2019 aussehen wird, wenn sich der Landeshaushalt, wesentlich verringert haben wird, kann sich fast jeder ausrechnen. Das Schuldenverbot tut ein übriges dazu.

Geht es darum schon um das „Überleben“ von Thüringen oder gibt es zu einem Zusammenschluss mit anderen Bundesländern keine Alternative?

Eine Wirtschafts- und Finanzpolitik, nach Kosten-Nutzenrechnung, nach Effizenzkontrolle gab es bisher nicht. Die Erstellung einer Handels- und Zahlungsbilanz für unser Land, wäre die Grundlage des politischen Handelns! Diese gibt es aber nicht und ist auch nicht in der politischen Diskussion. 

Wirtschafts- und Finanzpolitische neue Ansätze als Ergebnis der Auswertung von Modellprojekten gibt es ebenfalls nur sehr wenige! Hier ist aber insbesondere die dezentrale und regionale Erzeugung von regenerativen Energien zu erwähnen! 

So wie das Geld nach Thüringen hinein fließt, so schnell fließt es auch wieder aus Thüringen hinaus. Die Ansätze zur regionalen Wertschöpfung sind immer noch unterentwickelt, aber die einzige Möglichkeit, wo wir direkten Einfluss haben!  Nur ein kultureller Wandel eingebunden in soziale und Wirtschaftsexperimente, lassen hoffen, dass wir zu einer nachhaltigen Lebensweise kommen.

Wie kann ein Transformationsprozess hin zu einer Wirtschaftsdemokratie „Kooperation statt Konkurrenz“ aussehen?

Was würde es für Thüringen bedeuten, wenn die Wirtschaft sich nach einem selbstorganisierten Genossenschaftsmodell gestalten würde?

Welche Möglichkeiten haben wir bisher versucht und welche nicht?

Wir wollen den Demokratischen Sozialismus! Was verstehen wir als LINKE in der Wirtschafts- und Finanzpolitik hier in Thüringen darunter?

Ein Beispiel aus der Praxis: 1921, als der Zahlungsverkehr zum Erliegen kam, gab es überall in Thüringen Notgeld. Heute gibt es mehr Geld als genug, aber wir haben keinen Zugriff darauf. Warum sollten dann  die Kommunen oder das Land, nicht wieder selber Geld bzw. geldwertige Zahlungs- und Verrechnungsmittel herausgeben, um damit Kunst, Kultur und soziale Einrichtungen zu erhalten?

Wirtschaftskonvente von Unten, können ein sehr gutes Mittel sein, um einen Transformationsprozess in Gang zu setzen. Alle Wirtschaftsteilnehmer einer Region wollen überleben ! Wir können die Impulse geben, damit wir wesentlich besser wirtschaftspolitisch wahrgenommen werden. Deswegen: strategisches Arbeiten in der Landes AG Wirtschaft !

Zum Landesparteitag am 16./17. November in Suhl wird der Gründungstermin bekannt gegeben.