Unterstützung der LINKEN gibt es nicht zum Nulltarif
Anke Hofmann, Leiterin des Landeswahlbüros: "Wir sind nicht die Könighsmacher."
In einer Demokratie gehört es dazu, dass eine Wahl auch mal verloren geht und Kandidaten gewinnen, die einen wenig begeistern. So auch im Saale-Orla-Kreis, wo sich in der Stichwahl Thomas Fügmann (CDU) gegen Amtsinhaber Roßner (SPD) durchsetzte.
DIE LINKE hatte zuvor ausdrücklich auf eine Unterstützung des SPD-Kandidaten verzichtet. Bei den OB- und Landratswahlen 2006 war das noch anders. Damals hatte sich DIE LINKE im Zweifel eher für eine Unterstützung der Sozialdemokraten entschieden. Auch in den Jahren danach hat es vielfach eine konstruktive Zusammenarbeit mit der SPD gegeben. Doch so, wie sich die SPD 2009 in den gescheiterten Sondierungsgesprächen nach der Landtagswahl gebärdete, so gingen auch manche SPD-Kommunalpolitiker mit der LINKEN um. Frank Roßner ist dafür ein typisches Beispiel, denn auch er rannte bei der erstbesten Gelegenheit lieber zur CDU. Vor diesem Hintergrund ist es leicht verständlich, dass die Saale-Orla-LINKE mit einem eigenen Kandidaten antrat und in der Stichwahl der SPD die Unterstützung verweigerte. „Wir sind nicht die Königsmacher, unsere Unterstützung gibt es nicht zum Nulltarif“, sagt Anke Hofmann mit Blick auf den Wahlausgang im Saale-Orla-Kreis. Für Landesgeschäftsführerin der Thüringer LINKEN und Leiterin des Wahlbüros gibt es dennoch auch Beispiele, wo eine Zusammenarbeit klappen könnte. In Gera gibt es ein politisches Bündnis, im Kreis Saalfeld-Rudolstadt wird über den Mehrwert einer Kooperation SPD-LINKE jenseits des Wahlkampfes geredet. „Es geht um gemeinsame linke Projekte zwischen den Wahlen und wenn von der SPD solche Signale kommen, dann sind wir gesprächsbereit“, so Anke Hofmann. Die Partei dürfe sich nach den Wahlen nicht in eine Ecke drängen lassen und müsse sich wehren, wenn sie – wie im Saale-Orla-Kreis – wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen wird. „Wenn die SPD zwischen den Wahlen nicht bereit ist, konkrete Projekte mit der LINKEN gemeinsam umzusetzen, dann kann sie nicht erwarten, dass wir es schnell vergessen und wieder neue Angebote machen. Wir wissen, dass wir linke Bündnisse und Mehrheiten brauchen, aber die gibt es nicht zum Nulltarif und das sollte gerade die SPD endlich erkennen“, fasst Hofmann zusammen.
Thomas Holzmann
